Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

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Konrad-Adenauer-Allee 55
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Neue Artikel 21 - 30 von Kanzlei.biz

Wettbewerbsrecht
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Abmahnungsfrist: Wie lange ist lang genug?

Weder war die Sache besonders eilbedürftig noch kann der AS nach seiner eigenen Darstellung am 16. 10. 2017 informiert worden war – S. 2 des Schriftsatzes vom 22. 12. 2017 = Bl. 59) für … mehr lesen

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, 2383 Wörter

Kaufrecht
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E-Mail-Werbung für ähnliche Produkte einer Onlinepartnerbörse zulässig

Die Beklagte hat die Kunden bei Erhebung der Adresse und auch bei jeder Verwendung klar und deutlich darauf hingewiesen, dass sie der Verwendung jederzeit widersprechen können und es … mehr lesen

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, 1 Leser, 1917 Wörter

www.kanzlei.biz

Fantasiebezeichnungen für Weine nicht genehmigungsbedürftig

Juli 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, der traditionellen Begriffe … mehr lesen

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, 5135 Wörter

AGB-Recht
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AGB-Klausel, die automatische Trinkgeld-Abbuchung beinhaltet, ist unzulässig

Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250. „Trinkgeldempfehlung: Hierfür wird auf Ihrem Bordkonto … mehr lesen

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, 1 Leser, 3512 Wörter

Erbrecht
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Kein Fernabsatzvertrag bei persönlichem Kontakt

Außerdem weisen die Ausführungen zur mangelnden Deutlichkeit der von der Beklagten erteilten Widerrufsbelehrungen und damit zur fortbestehenden Widerruflichkeit der auf Abschluss der … mehr lesen

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, 2 Leser, 3640 Wörter

Medizinrecht
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Verbindung zwischen Grünenthal und Conterganstiftung

Zwischen den Parteien ist unstreitig, dass im Zeitraum von 1972 bis 2003 der Leiter der Rechtsabteilung der Grünenthal GmbH, der das Unternehmen nach seinem Ausscheiden auch weiter als … mehr lesen

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, 1 Leser, 893 Wörter

Verlagsrecht
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Keine Schöpfungshöhe für Schaustellergeschrei

Die Klageanträge zu III. und IV. stützt die Klägerin auf § 101 Abs. 1 UrhG. I. Die Beklagten zu 1. ) bis 4. ) werden verurteilt, es bei Meldung eines Ordnungsgeldes bis zu 250. 000,- Euro … mehr lesen

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, 6952 Wörter

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Erdoğan gegen Böhmermann: Schmähgedicht bleibt weiterhin größtenteils verboten

Das Gedicht ist im Gesamtkontext der Sendung zu sehen, die sich mit dem Unterschied zwischen zulässiger und unzulässiger Meinungsäußerung befasst und dem Kläger vorwirft, auf die zuvor in … mehr lesen

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, 1065 Wörter

Markenrecht
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Hewlett Packard kann „HP” als eingetragene Marke behalten

Sie befinden sich hier: kanzlei. Pressemitteilung Nr. 55/18 des EuG zu den Urteilen vom 24. 04. 2018, Az. Seit 1996 bzw. 2009 ist das Wortzeichen „HP“ sowie das dazugehörige Bildzeichen als … mehr lesen

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, 709 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Garantiewerbung auf Produktverpackung ist wettbewerbswidrig, wenn Garantiebedingungen fehlen

Die Antragstellerin hat schon in der Antragsschrift und auch in der Berufung deutlich gemacht, dass es ihr der Sache nach darum geht, der Antragsgegnerin zu untersagen, Außenleuchten in … mehr lesen

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, 2263 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#3
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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