Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

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Konrad-Adenauer-Allee 55
86150 Augsburg
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Neue Artikel 11 - 20 von Kanzlei.biz

Verkehrsrecht
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portal Tagesumschau verletzt Kennzeichenrechte der Tagesschau

Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 16. 07. 1998 Es ist insbesondere durch das in dem Rechtsstreit 3 U 132/96 eingeholten Sachverständigengutachten vom Juni 1994 , das die Klägerin … mehr lesen

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, 7588 Wörter

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Keine Herkunftstäuschung bei Uhren im Vintage-Stil

Die streitgegenständlichen Uhren der Klägerin besaßen zum relevanten Zeitpunkt des Anbietens der vorgeblichen Nachahmung durch den Beklagten im Jahr 2015 keine wettbewerbliche Eigenart. mehr lesen

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, 1 Leser, 5935 Wörter

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Größter Zweiradfachmarkt“ muss über größten Verkaufsraum verfügen

Allgemeine Hinweise auf die Größe eines Unternehmens werden im Verkehr als ernst zu nehmende Aussagen verstanden, die auf ihre objektive Richtigkeit hin nachprüfbar sind – Kaffeerösterei). … mehr lesen

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, 1901 Wörter

Kaufrecht
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Auch auf Amazon: Fehlende Angaben zu wesentlichen Merkmalen von Waren wettbewerbswidrig

Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällig werdenden Ordnungsgeldes bis zu EUR 250. 000,-, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis … mehr lesen

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, 2473 Wörter

Verkehrsrecht
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Bezeichnung im Online Versandhandel als markenmäßige Benutzung

Daran fehlt es vor allem dann, wenn das Zeichen nur als dekoratives Gestaltungsmittel oder in einem rein beschreibenden Sinn verwendet wird . b) Das Zeichen „MO“ wird innerhalb der … mehr lesen

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, 1 Leser, 2618 Wörter

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Gütesiegel“ ohne objektive Prüfung einer neutralen Stelle irreführend

Auch könne die Akkreditierung – unstreitig – jederzeit widerrufen werden, wenn sich herausstelle, dass ein Bewerber bewusst unwahre Angaben im Rahmen des Akkreditierungsverfahrens getätigt … mehr lesen

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, 1833 Wörter

Vertragsrecht
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Rechtliche Einordnung: Werbeanzeige auf Webseiten

Sie befinden sich hier: kanzlei. a) Ein Vertrag über die Platzierung einer elektronischen Werbeanzeige unter einer Domain ist rechtlich als Werkvertrag zu qualifizieren. b) Vertragliche … mehr lesen

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, 1818 Wörter

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Ausübung der Heilkunde auch ohne Zulassung möglich

Nach dem Inhalt des antragsgemäß erlassenen Unterlassungstenors ist der Beklagten nicht nur eine bestimmte Werbung für die „CranioSacrale Therapie nach Upledger“, sondern generell die … mehr lesen

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, 872 Wörter

Urheberrecht
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Filesharing eines Computerspiels: Schadensersatz mit Faktor 227 angemessen

Sie hält den Schadensersatzbetrag für übersetzt, Ihre Einwände stützt sie nicht nur auf einen ihres Erachtens gegebenen Werbeeffekt durch die Nutzung des Spieles, sondern auch darauf, dass … mehr lesen

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, 1996 Wörter

Revisionsrecht
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Gewohnt gute Qualität“ ist kein wettbewerbliches Alleinstellungsmerkmal

Die Parteien hatten dabei nach dem Zusammenhang, in dem ihr Vortrag jeweils erfolgte, allein die Vorschrift des § 4 Nr. 4 UWG im Auge; ein Verstoß gegen § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG stand auch … mehr lesen

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, 2538 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#3
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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