Anwaltskanzlei Hild & Kollegen (2)

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Konrad-Adenauer-Allee 55
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Artikel 11 - 20 von Kanzlei.biz

Verbraucherschutzrecht

Hersteller muss auch bei Werbung für „No-Name“-Elektrohaushaltsgeräte genannt werden

Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu verhängenden Ordnungsgeldes bis zu 250. 000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft, oder einer Ordnungshaft … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1853 Wörter

Markenrecht

Markenrechtsverletzung auf Amazon aufgrund Änderung der Artikelbeschreibung durch Dritte

Auf den Antrag der Verfügungsklägerin hat die Kammer dem Verfügungsbeklagten im Wege der einstweiligen Verfügung vom 28. 02. 2017 untersagt, im geschäftlichen Verkehr unter Verwendung der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 7611 Wörter

Patentrecht

Durchsetzung eines Patents in einer marktbeherrschenden Position

Eine Aussetzung des Verfahrens mit Blick auf die Nichtigkeitsklage oder andere Verfahren sei nicht veranlasst. 1. es bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 7938 Wörter

Jugendstrafrecht

E-Mail-Dienst-Anbieter muss IP-Adresse seines Nutzers in Strafverfahren übermitteln

August 2015 – StB 7/15 -, juris). Der Umstand, dass die Überwachung des E-Mail-Verkehrs im Rahmen einer Anordnung nach § 100a StPO auch die bezeichneten IP-Adressen umfasst, bedeutet … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 6547 Wörter

Musikrecht

Überschreitung von Nutzungsrechten an Lichtbildern

Die Zustimmung des Wahrnehmungsberechtigten zur Änderung oder Ergänzung gilt als erteilt, wenn er nicht binnen 6 Wochen seit Absendung ausdrücklich widerspricht; auf diese Rechtsfolge ist … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 6472 Wörter

Mietrecht

SEPA-Beschränkung auf inländisches Bankkonto ist unzulässig

Das Landgericht Düsseldorf gab der Wettbewerbszentrale im Urteil vom 31. 08. 2018 Recht und stellte fest, dass die Regelungen der SEPA-Verordnung Marktverhaltensregeln darstellen. mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 352 Wörter

Verlagsrecht

Phishing-Website unter Haribo-Domain

Das vorgelegte Material deute darauf hin, dass die in Streit stehende Domain allein zu dem Zweck genutzt werde, den falschen Eindruck zu erwecken, der vermeintliche Wettbewerb würde von der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1087 Wörter

Wettbewerbsrecht

Innovatives Gastronomiekonzept genießt wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz

Insbesondere monierte das klagende Unternehmen den auffallend ähnlich klingenden Namen des Konkurrenten sowie die an das Konzept von FRITTENWERK angelehnte Produktpräsentation, … mehr lesen

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, 744 Wörter

Markenrecht

Bedenken bezüglich der neuen Prüfungsrichtlinien des Europäischen Patentamts: Sind Computerprogramme nun patentierbar?

Sie befinden sich hier: kanzlei. biz > Blog > Blog > Bedenken bezüglich der neuen Prüfungsrichtlinien des Europäischen Patentamts: Sind Computerprogramme nun patentierbar? mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 443 Wörter

Gebrauchsrecht

Google Standort-Tracking auf Android-Mobiltelefonen: Verstoß gegen die DSGVO?

Von dem norwegischen Verbraucherschutzverband wird gefordert, zu untersuchen, ob eine Rechtsgrundlage im Sinne des Art. 6 DSGVO für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten besteht und … mehr lesen

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, 546 Wörter

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei.biz

#3
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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