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Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

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Artikel von Kanzlei.biz

Arbeitsrecht

Kein Twitter-Account ohne Zustimmung des Gesamtbetriebsrats

Demgemäß ist es weder erforderlich, dass die Arbeitgeberin selbst Beiträge über Arbeitnehmer verfasst, noch dass sie Twitter-Nutzer explizit auffordert, Tweets zum Verhalten und zur … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 5893 Wörter

Baurecht

Überwachungskamera an Grundstücksgrenze

Die bloße Möglichkeit einer Veränderung der Einstellung der Videokameras sei unerheblich. „Aus dem vorgelegten Lichtbild, welches eine Nahaufnahme der betreffenden Kameras aus dem Dach des … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 929 Wörter

Versicherungsrecht

Dauerhafte Speicherung des Versichertenfotos rechtswidrig

Lebensjahres sowie Versicherte, deren Mitwirkung bei der Erstellung des Lichtbildes nicht möglich ist, erhalten eine elektronische Gesundheitskarte ohne Lichtbild. 1Soweit dieses Gesetz … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 568 Wörter

Datenschutzrecht

Airbnb Ireland muss Vermieterdaten herausgeben

Airbnb Ireland muss Daten zu Gastgebern von vermittelten Wohnungen an die Landeshauptstadt München herausgeben. Dies hat die 9. mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 497 Wörter

Allgemeines Recht

Mietwagen-App „UBER Black“ wettbewerbswidrig

LG Berlin – Urteil vom 9. KG – Urteil vom 11. 1Verkehr mit Mietwagen ist die Beförderung von Personen mit Personenkraftwagen, die nur im ganzen zur Beförderung gemietet werden und mit denen … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 947 Wörter

Markenrecht

Hinweis auf Kompatibilität ist milderes Mittel als Verwendung der Marke

Die vom Berufungsgericht in revisionsrechtlich unbedenklicher Weise gesehene Möglichkeit, der Verkehr nehme an, unter der Domainbezeichnung angebotene Produkte seien von einem freien … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 8107 Wörter

Arbeitsrecht

Politische Einigung in Bezug auf einen neuen europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation

Der Kodex soll unter anderem dazu dienen, Verbraucherrechte in der Europäischen Union zu vereinheitlichen und die Verfügbarkeit von qualitativ hochwertigen und schnellen … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 780 Wörter

Datenschutzrecht

Verstoß gegen Datenschutz – Knuddels muss 20.000 Euro Bußgeld zahlen

Durch die sehr gute Kooperation mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit , insbesondere die Transparenz über Fehler und die Bereitschaft, die Vorgaben und … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 446 Wörter

Internetrecht

Wegen AGB und Verhaltensweisen gegenüber Händlern: Bundeskartellamt leitet Missbrauchsverfahren gegen Amazon ein

Amazon wird vorgeworfen, auf Grundlage von missbräuchlichen Geschäftsbedingungen seine marktbeherrschende Position zu Lasten anderer Händler auszunutzen. mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 567 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Zulässigkeit von gesundheitsbezogenen Angaben bei Nahrungsergänzungsmitteln

Die von der Klägerin verwendeten Angaben stimmen mit diesen Health Claims inhaltlich überein und sind der allgemeinen, unspezifischen Angabe „Gelenk-Tabletten Plus“ auch beigefügt im Sinne … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 7497 Wörter

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Beklagte · Urteil · Beklagten · Klägerin · Kläger · Kommentar · Werbung · Daten · Entscheidung · Klägers · Facebook · Verbraucher · Beschluss · München · Verordnung · Marke · Blog · Antragsgegnerin · Ansprüche · Revision · Antragstellerin · Angabe · Äußerung · Geschäftsbedingungen · Veröffentlichung · Antragsteller · Satz · Frankfurt · Klage

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