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Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

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Konrad-Adenauer-Allee 55
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Artikel von Kanzlei.biz

Heute
Datenschutzrecht

Debatte um E-Evidence: Vorschlag der EU-Kommission in der Kritik

Ermöglicht werden soll dies durch eine Europäische Vorlageanordnung: Dadurch soll für die Ermittler die Möglichkeit bestehen, im Falle von Schwierigkeiten die elektronischen Beweismittel … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 470 Wörter

Heute
Schiedsgericht

Das Karma schlägt zurück: „KARMA International LLC“ hat keinen Anspruch auf die Domain „karma.com“ – UDRP-Verfahren geht nach hinten los

Wie im UDRP-Verfahren üblich hatte das Schiedsgericht die Begründetheit der Klage in drei Schritten zu prüfen: Die Domain müsste zunächst mit der zugunsten der Klägerin geschützten Marke … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1347 Wörter

Unternehmensrecht

5000-Euro-Bußgeld für Kleinunternehmen wegen Datenschutzverstoß

Für eine deutsche Firma hat sich die Angst vor den Abmahnungen nun realisiert: Dem Unternehmen wurde ein Bußgeldbescheid in Höhe von 5000 Euro durch die Hamburger Datenschutzbehörde … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 401 Wörter

AGB-Recht

Sky zu nachträglichen Änderungen am Programm teilweise nicht berechtigt

Die Beklagte wird verurteilt, es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250. 1. ,, Bei der inhaltlichen Gestaltung, Abänderung und … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 5042 Wörter

Internetrecht

Amazon kann sich gegen gekaufte Kundenrezensionen und Produktbewertungen wehren

Die Antragstellerin hält es für unlauter, dass die Antragsgegnerin diese „bezahlten“ Kundenrezensionen auf amazon. de veröffentlicht, ohne darauf hinzuweisen, dass der Rezensent hierfür … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 765 Wörter

Presserecht

Veröffentlichen von Zitaten aus Anwaltsschriftsätzen auch bei einem vom Anwalt ausgesprochenem Veröffentlichungsverbot zulässig

Wegen des Rahmenrechtscharakters des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist die Rechtswidrigkeit eines Eingriffs im Wege einer umfassenden Interessenabwägung zu prüfen; ein „absolutes … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 10304 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werben mit wissenschaftlich ungesicherten Wirkungen von Behandlungen unzulässig

Danach handelt es sich um eine physikalische Gefäßtherapie, die mit Hilfe elektromagnetisch übertragener Stimulationssignale arbeitet und den Blutfluss normalisieren soll. cc) Der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1321 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung für Sportbekleidung als „olympiaverdächtig“ oder „olympiareif“ zulässig

OLG Rostock – Urteil vom 13. Gegenstand dieses Gesetzes ist der Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen. Die olympischen Bezeichnungen sind die Wörter „Olympiade“, … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1094 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Online-Shops zu Informationen vor Abschluss des Kaufvertrages verpflichtet

Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 37. Aufl. § 3 a Rn. 1. 311). 3. Gemäß § 312 j Abs. 2 BGB ist der Unternehmer bei einem Verbrauchervertrag im elektronischen Geschäftsverkehr verpflichtet, … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 2146 Wörter

Kaufrecht

Kein Entgelt für die Nutzung von PayPal/Sofortüberweisung

Kosten, die der Beklagten durch Einschaltung eines Dritten zur Zahlungsabwicklung in dieser Art entstehen, kann sie aus den oben ausgeführten Gründen nicht auf den Kunden abwälzen. d) … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2808 Wörter

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#9
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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