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Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

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Neue Artikel von Kanzlei.biz

Markenrecht
www.kanzlei.biz

Haftung eines Online-Marktplatz-Betreibers für von Dritten designten markenrechtsverletzenden Produkten unter eigener Marke

Täter ist danach derjenige, der die Zuwiderhandlung selbst oder in mittelbarer Täterschaft begeht . b) Unter Zugrundelegung dieser Grundsätze ist die Beklagte Täterin der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 5324 Wörter

Familienrecht
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Keine generelle Kindeswohlgefährdung durch Smartphonenutzung und Internetzugang

Die in dem Beschluss vom 10. 1. 2018 der Kindesmutter erteilten Auflagen zur Inanspruchnahme von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, zur Nutzung von im Haushalt verfügbaren Medien und … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3113 Wörter

Kaufrecht
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Vodafone muss KINOX.TO für seine Kunden sperren

Das zeigt unzweifelhaft, dass auch das Dritte Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes lediglich WLAN-Betreiber, nicht aber andere Access-Provider von der Störerhaftung ausnehmen soll, … mehr lesen

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, 5116 Wörter

Internetrecht
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Kein besonderes Eilbedürfnis für einstweilige Verfügung gegen Sperrung eines privaten Internetanschlusses

Dem Antragsteller stehe für Eilzuständigkeiten ein Diensthandy zur Verfügung. „Dass die Ehefrau bei Erkrankung des Kindes das Internet für medizinische Fachportale oder die Vereinbarung … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 794 Wörter

Unternehmensrecht
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Achtung Werbung: Influencer nimmt mit Instagram-Post geschäftliche Handlung vor und muss auf kommerziellen Zweck hinweisen

Soweit in dem aus der Anlage A 13 ersichtlichen Merkblatt der Medienanstalten, auf das sich die Antragsgegnerin beruft, die Auffassung vertreten wird, dass Nutzer von sozialen Medien ihre … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2936 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Werbung mit Wirkung ohne wissenschaftlichen Nachweis unzulässig

Den Nachweis dieser Wirksamkeit müsse der beklagte Arzt jedoch erst führen, wenn der Kläger hinreichend konkret darlege, dass die Werbebehauptung wissenschaftlich umstritten sei oder ihr … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 776 Wörter

Kaufrecht
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Zur Zertifizierungspflicht betreffend Online-Händler im Hinblick auf den Handel mit BIO-Produkte

Die Beklagte hat der in Art. 28 Abs. 1 Unterabs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 834/2007 geregelten Pflicht, ihr Unternehmen einem Kontrollsystem nach Art. 27 der Verordnung zu … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2225 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Irreführende Werbung einer Fahrschule

Der Kläger behauptet, die geltend gemachten vorgerichtlichen Kosten seien angemessen, insbesondere in Relation zu den Gebühren, die andernfalls ein Rechtsanwalt nach dem RVG verlangen könne … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2004 Wörter

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DSGVO steht Anwendbarkeit des KUG im Bereich der Bildberichterstattung nicht entgegen

Insbesondere ist dem Senat keine Abweichung zu den – ohnehin in der Abwägung bewusst offen gehaltenen – Rspr. des EuGH bzw. des EGMR ersichtlich; auch Erwägungsgrund 153 der DS-GVO wünscht … mehr lesen

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, 1 Leser, 1104 Wörter

Verbraucherschutzrecht
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Produkt-Bewerbung mit „Award“ stellt Werbung mit Testergebnis dar

Die Angabe der Fundstelle, anhand derer der Verbraucher die Testkriterien und die Einzelheiten zu dem Test nachvollziehen könne, sei eine für den Verbraucher wesentliche Information, wenn … mehr lesen

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, 2581 Wörter

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Beklagte · Beklagten · Urteil · Klägerin · Kläger · Werbung · Satz · Verbraucher · Angaben · Köln · Höhe · Beschluss · Entscheidung · Marke · Antragsgegnerin · Domain · Bezeichnung · Verwendung · Anlage · Kunden · Ziffer · Nutzer · Unternehmen · Gericht · Verkehr · Antragsteller · Antragstellerin · Verfügung · Werkvertrag

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