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Anwaltskanzlei Hild & Kollegen

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Konrad-Adenauer-Allee 55
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Internetrecht
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Fachanwalt für IT-Recht
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Neue Artikel von Kanzlei.biz

Heute
Markenrecht
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Amazon-Suche: Ergebnisse dürfen auch vom Marken-Suchbegriff abweichende Produkte anzeigen

Februar 2010 – I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 Rn. 25 aE = WRP 2010, 1165 – POWER BALL). Der Betreiber eines Online-Marktplatzes, auf dem Dritte ihre Waren anbieten und der durch eine auf der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 6141 Wörter

Heute
Lebensmittelrecht
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Selektives Vertriebssystem für Nahrungsergänzungsmittel zulässig

Auch sonst nimmt die Klägerin durch die streitige Vorschrift in ihren Unternehmensrichtlinien keine quantitative Beschränkung ihrer Vertriebspartner vor, denn sie stellt eigene Retail-Shops … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 5470 Wörter

Heute
Geschmacksmusterrecht
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Treuhänder einer Domain kann für Markenrechtsverletzungen haftbar gemacht werden

Nach Auffassung der Richter am Landgericht ist die damalige Situation insofern mit der im vorliegenden Fall gleichzusetzen, dass jeweils eine konkrete Gefahrenquelle geschaffen werde, die … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1265 Wörter

Markenrecht
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Haftung eines Online-Marktplatz-Betreibers für von Dritten designten markenrechtsverletzenden Produkten unter eigener Marke

Täter ist danach derjenige, der die Zuwiderhandlung selbst oder in mittelbarer Täterschaft begeht . b) Unter Zugrundelegung dieser Grundsätze ist die Beklagte Täterin der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 5324 Wörter

Familienrecht
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Keine generelle Kindeswohlgefährdung durch Smartphonenutzung und Internetzugang

Die in dem Beschluss vom 10. 1. 2018 der Kindesmutter erteilten Auflagen zur Inanspruchnahme von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, zur Nutzung von im Haushalt verfügbaren Medien und … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3113 Wörter

Kaufrecht
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Vodafone muss KINOX.TO für seine Kunden sperren

Das zeigt unzweifelhaft, dass auch das Dritte Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes lediglich WLAN-Betreiber, nicht aber andere Access-Provider von der Störerhaftung ausnehmen soll, … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 5116 Wörter

Internetrecht
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Kein besonderes Eilbedürfnis für einstweilige Verfügung gegen Sperrung eines privaten Internetanschlusses

Dem Antragsteller stehe für Eilzuständigkeiten ein Diensthandy zur Verfügung. „Dass die Ehefrau bei Erkrankung des Kindes das Internet für medizinische Fachportale oder die Vereinbarung … mehr lesen

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, 794 Wörter

Unternehmensrecht
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Achtung Werbung: Influencer nimmt mit Instagram-Post geschäftliche Handlung vor und muss auf kommerziellen Zweck hinweisen

Soweit in dem aus der Anlage A 13 ersichtlichen Merkblatt der Medienanstalten, auf das sich die Antragsgegnerin beruft, die Auffassung vertreten wird, dass Nutzer von sozialen Medien ihre … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2936 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Werbung mit Wirkung ohne wissenschaftlichen Nachweis unzulässig

Den Nachweis dieser Wirksamkeit müsse der beklagte Arzt jedoch erst führen, wenn der Kläger hinreichend konkret darlege, dass die Werbebehauptung wissenschaftlich umstritten sei oder ihr … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1 Leser, 776 Wörter

Kaufrecht
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Zur Zertifizierungspflicht betreffend Online-Händler im Hinblick auf den Handel mit BIO-Produkte

Die Beklagte hat der in Art. 28 Abs. 1 Unterabs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 834/2007 geregelten Pflicht, ihr Unternehmen einem Kontrollsystem nach Art. 27 der Verordnung zu … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2225 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Beklagte · Beklagten · Urteil · Klägerin · Kläger · Werbung · Satz · Verbraucher · Köln · Marke · Angaben · Höhe · Beschluss · Entscheidung · Antragsgegnerin · Domain · Bezeichnung · Zeichen · Verwendung · Anlage · Produkte · Berufungsgericht · Kunden · Ziffer · Nutzer · Fall · Unternehmen · Gericht · Verkehr

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#2
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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