RSS-Feed

Kanzlei-Puetz.de

Rechtliche Schwerpunkte:
Arbeitsrecht
Medizinrecht
Zivilrecht
Urheberrecht
Abmahnungen
Verkehrsrecht
Medienrecht
Persönlichkeitsrecht
Markenrecht

rechtsuniversum_header1.jpg
Foto: vege/fotolia.com

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Neue Artikel von Kanzlei-Puetz.de

Internetrecht
www.kanzlei-puetz.de

Termin 21.06.2018: Bundesgerichtshof zur Störerhaftung bei Bereitstellung eines Internetzugangs über WLAN und einen Tor-Exit-Node

Das Berufungsgericht hat angenommen, der Beklagte hafte sowohl dann als Störer, wenn die Rechtsverletzung über einen vom Beklagten betriebenen offenen WLAN-Hotspot begangen worden sei, als … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 2 Leser, 347 Wörter

Verfassungsrecht
www.kanzlei-puetz.de

BVerfG: Die Auslegung des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG durch das Bundesarbeitsgericht ist mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht zu vereinbaren.

Der Senat hat gleichzeitig klargestellt, dass eine – vom Bundesarbeitsgericht vorgenommene – Auslegung des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG, die eine wiederholte sachgrundlose Befristung zwischen … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 1056 Wörter

Persönlichkeitsrecht
www.kanzlei-puetz.de

OLG Köln: kein Schadensersatz aus Lizenzanalogie bei unrechtmäßiger Nutzung eines Lichtbildes welches unter der Creative Commons-Lizenz angebotenen wurde

Dazu hat der Senat bereits in dem im Beschwerdeverfahren zum PKH-Antrag des Beklagten für die erste Instanz ergangenen Beschluss (Senat, Beschl. v. 29. 6. 2016 – 6 W 72/16 – juris, Rn. 10 … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 3687 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.kanzlei-puetz.de

LG Braunschweig:Umsatzsteuer und Zinssatz für Entgeltforderungen für außergerichtliche Kosten einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung; Beginn der Verjährung

Die Beklagte habe daher eine Überzahlung in Höhe von 512,20 EUR ohne Rechtsgrund geleistet, mit der sie hilfsweise die Aufrechnung erkläre. 12 Die Beklagte hat am 15. 01. 2018 den Betrag … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 1514 Wörter

Kündigungsschutzrecht
www.kanzlei-puetz.de

Arbeitsgericht Hagen: Zeitpunkt der ordnungsgemäßen Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung vor einer Kündigung

Während die Schwerbehindertenvertretung eine eigene Stellungnahme nicht abgab, widersprach der Betriebsrat der beabsichtigten Änderungskündigung mit seinem Schreiben vom 06. 07. 2017 im … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 4711 Wörter

www.kanzlei-puetz.de

BGH – Für Bier darf nicht mit der Angabe „bekömmlich“ geworben werden

Der Kläger, ein Verbraucherschutzverband, hält die Werbeaussage „bekömmlich“ für eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung Nr. 1924/2006 über nährwert- … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 511 Wörter

Datenschutzrecht
www.kanzlei-puetz.de

Das Portal Stayfriends verstößt gegen Datenschutz

Bestimmte personenbezogene Daten wurden ohne ausdrückliche Einwilligung, bzw. aufgrund widersprechender Regelungen, an Suchmaschinen weitergegeben. ……………………………………………. ……………………………………………. mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 244 Wörter

Persönlichkeitsrecht
www.kanzlei-puetz.de

BGH-10. April 2018 – VI ZR 396/16 – Verbreitung ungenehmigter Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen

Die Klägerin ist ein auf die Vermarktung von Bio-Produkten spezialisierter Erzeugerzusammenschluss von elf ökologisch arbeitenden Betrieben, die Ackerbau und Hühnerhaltung betreiben. In den … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 1 Leser, 672 Wörter

Arbeitsrecht
www.kanzlei-puetz.de

BAG 21.03.2018: Aufhebungsvertrag mit Abfindung stellt regelmäßig keine Begünstigung eines Betriebsrats da

Beabsichtigt der Arbeitgeber, das Arbeitsverhältnis mit einem Betriebsratsmitglied unter Berufung auf verhaltensbedingte Gründe außerordentlich zu kündigen und schließen Arbeitgeber und … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 372 Wörter

AGB-Recht
www.kanzlei-puetz.de

BGH unwirksame Klausel: „gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.“

Andere Bestimmungen können nach Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 unwirksam sein. Von den Vorschriften dieses Untertitels darf, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 553 Wörter

www.kanzlei-puetz.de

BGH-Bonusaktionen für die Smartphone-App „My Taxi“

OLG Frankfurt – Urteil vom 2. unlauter handelt, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln, … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 403 Wörter

Kaufrecht
www.kanzlei-puetz.de

BGH: Kein Anspruch auf weibliche Personenbezeichnungen in Vordrucken und Formularen

Es liegt auch keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in seiner Ausprägung als Schutz der geschlechtlichen Identität vor, da sich die Beklagte an die Klägerin in persönlichen … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 806 Wörter

Internetrecht
www.kanzlei-puetz.de

BGH: Inlandsbezug einer Webseite durch Setzung eines Metatag

Wird für eine primär auf das Ausland ausgerichtete Internetseite in zulässiger Weise ein Metatag gesetzt, der eine bessere Erreichbarkeit dieser Internetseite auch im Inland begründet, so … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 1 Leser, 106 Wörter

Internetrecht
www.kanzlei-puetz.de

BGH: Prüfungspflicht von Google bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Der Kläger räumte selbst ein, am „Aufsetzen“ des F-Internetforums beteiligt gewesen zu sein; auch war eine von ihm eingerichtete E-Mail-Weiterleitung über das F-Internetforum an ihn noch … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 939 Wörter

Markenrecht
www.kanzlei-puetz.de

BGH – Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen innerhalb Suchfunktion bei amazon

Die Beklagte zu 3 benutzt die Marke „ORTLIEB“ in der eigenen kommerziellen Kommunikation, weil sie die Suchmaschine so programmiert hat, dass bei Eingabe der Marke eine Trefferliste zu dem … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 1 Leser, 1138 Wörter

Internetrecht
www.kanzlei-puetz.de

BGH: Jameda Entscheidung: Zulässigkeit der Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen des Arztbewertungsportals

Nimmt sich die Beklagte aber in dieser Weise zugunsten ihres Werbeangebots in ihrer Rolle als „neutraler“ Informationsmittler zurück, dann kann sie ihre auf das Grundrecht der Meinungs- und … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 1 Leser, 747 Wörter

Urheberrecht
www.kanzlei-puetz.de

LG Hamburg: Auskunftsanspruch gegen PayPal aufgrund Urheberrechtsverletzung eines Kontoinhabers

Auf weitere Nachfrage der Antragstellerin im Hinblick auf die streitgegenständliche Linksammlung unter der Domain w.. org und den hier streitgegenständlichen Zeitraum teilte die A. H. B. V. … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 1 Leser, 6343 Wörter

Gesellschaftsrecht
www.kanzlei-puetz.de

VGH München: Zu Eigen machen von Inhalten durch Verlinkung

Das Darlegungserfordernis des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO setzt insoweit die Formulierung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die Berufungsentscheidung erheblichen … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 1 Leser, 976 Wörter

Kaufrecht
www.kanzlei-puetz.de

Bundesarbeitsgericht: Karenzentschädigung – Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot

März 2016 übermittelte der Kläger an die Beklagte eine weitere E-Mail. Hierin heißt es ua. „Bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 1. mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 540 Wörter

Arbeitsrecht
www.kanzlei-puetz.de

ArbG Köln: Befristung von Arbeitsverhältnissen älterer Arbeitnehmer nur einmal möglich

Das Gericht hielt die Befristung für unzulässig. § 14 Abs. 3 TzBfG führe, soweit hiernach auch die mehrfache Inanspruchnahme der Befristungsregelung durch denselben Arbeitgeber ermöglicht … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

, 323 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Klägerin · Kläger · Beklagte · Urteil · Satz · Beklagten · Gepostet · Befristung · Arbeitnehmer · Bundesgerichtshof · Bezeichnung · Bundesarbeitsgericht · Internet · Daten · Kündigung · Verordnung · E-Mail · Arbeitszeit · Aufnahme · Anforderungen · Auslegung · Arbeitgeber · Vorschriften · Zuordnung · Internetseite · Köln · Entscheidung · Verwendung · Äußerungen

Rechtsuniversum-Ranking von Kanzlei-Puetz.de

#41
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

Rechtsgebiete von Kanzlei-Puetz.de


  • In der Nähe von Kanzlei-Puetz.de

    keine Daten