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Artikel von Kanzlei-Markus-Bittner.de

Steuerrecht

Abmeldung eines Kfz führt allein nicht zum Verlust des Haft­pflicht­versicherungs­schutzes

Wird ein Kraftfahrzeug abgemeldet, führt dies allein nicht zum Verlust des Haft­pflicht­versicherungs­schutzes. mehr lesen

kanzlei-markus-bittner.de | Limburg

, 164 Wörter

Steuerrecht

Abmeldung eines Kfz führt allein nicht zum Verlust des Haft­pflicht­versicherungs­schutzes

Sie befinden sich hier: Startseite / Aktuelles / Allgemein / Abmeldung eines Kfz führt allein nicht zum Verlust des Haft­pflicht­ve... mehr lesen

kanzlei-markus-bittner.de | Limburg

, 193 Wörter

Verkehrsrecht

Auffahrender haftet selbst bei Möglichkeit eines plötzlichen Abbremsens aus erzieherischen Gründen für Auffahrunfall!

Auffahrender haftet selbst bei Möglichkeit eines plötzlichen Abbremsens aus erzieherischen Gründen für Auffahrunfall! mehr lesen

kanzlei-markus-bittner.de | Limburg

, 4 Leser, 200 Wörter

Bußgeldrecht

AG Köln zur Strafbarkeit eines selbstgebauten Blitzers

Das Aufstellen eines selbstgebauten Blitzers im eigenen Vorgarten, um das Tempolimit in der Straße durchzusetzen, ist als Amtsanmaßung strafbar, so das AG Köln in seinem Beschluss vom 10. … mehr lesen

kanzlei-markus-bittner.de | Limburg

, 238 Wörter

Sozialrecht

Der Wegeunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung

Wer den direkten Weg zur Arbeitsstätte verlässt, um den Straßenbelag auf Glätte hin zu überprüfen und sich hierbei verletzt, steht nicht mehr unter dem Schutz der gesetzlichen … mehr lesen

kanzlei-markus-bittner.de | Limburg

, 173 Wörter

Allgemeines Recht

Grenzen der Rücksichtnahmepflicht bei Kinderlärm aus der Nachbarwohnung

Es entspricht allgemeiner Auffassung, dass in einem Mehrfamilienhaus gelegentlich auftretende Lärmbeeinträchtigungen grundsätzlich als sozial adäquat hinzunehmen sind und für die … mehr lesen

kanzlei-markus-bittner.de | Limburg

, 297 Wörter

Verkehrsrecht

Entfernen nach Unfall beim Ein- und Ausfahren in die Waschstraße als Fahrerflucht

Wie das OLG Oldenburg in seinem Urteil vom 04. 06. 2018 entschieden hat, gehört der Bereich einer Waschstraße zum öffentlichen Straßenverkehr im Sinne des § 142 StGB, wenn die Benutzung für … mehr lesen

kanzlei-markus-bittner.de | Limburg

, 253 Wörter

Strafrecht

OLG Frankfurt zur Berechnung von Schmerzensgeld und des Haushaltsführungsschadens

Diese neue Berechnungsweise könne durch die größere Bedeutung des Zeitmoments auf Dauer dazu führen, „dass bei langfristigen Beeinträchtigungen deutlich höhere Schmerzensgelder ausgeworfen … mehr lesen

kanzlei-markus-bittner.de | Limburg

, 304 Wörter

Allgemeines Recht

Urteil des Landgerichts Limburg im VW-Abgasskandal

VW muss den Kaufpreis abzüglich einer auf der Grundlage einer Gesamtfahrleistung von 300 000 Kilometern errechneten Entschädigung für die Nutzung des Wagens an den Kläger zurückzahlen. mehr lesen

kanzlei-markus-bittner.de | Limburg

, 10 Leser, 164 Wörter, Bewertung: ★★★★★

AGB-Recht

Mieterhöhungsverlangen gemäß § 558 BGB

Bei einem Mieterhöhungsverlangen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete gemäß § 558 BGB seitens des Vermieters kann der Mieter seine Zustimmung auch durch schlüssiges Verhalten erteilen, so … mehr lesen

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, 1 Leser, 165 Wörter

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