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Artikel von It-Recht-Kanzlei.de

AGB-Recht

Auf dem Abmahnradar: Verstoß Pfandpflicht / OS-Link / eBay-Garantie / Garantiewerbung / Teilieferungsklausel / Grundpreise / versicherter Versand / Bilderklau

Tipp: Umfangreiche rechtliche Informationen zum Thema finden Sie in diesem Beitrag und hier. ebay-Garantie: Die Abmahnung wegen unzulässiger Garantiewerbung wird ja, auch vom IDO, rauf und … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2527 Wörter

Markenrecht

Tricky: Markenrechtsverletzung durch Verwendung von Vornamen wie SAM & Co.

Nach der Rechtsprechung des Senats liegt eine beeinträchtigende Benutzung des Zeichens vor, wenn es durch den Dritten markenmäßig oder - was dem entspricht - als Marke verwendet wird und … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2971 Wörter

Wettbewerbsrecht

Grundsätze zur Werbung mit reduzierten „Set-Preisen“

Weil es Händlern demnach untersagt ist, mit Preisvorteilen zu werben, die tatsächlich nicht bestehen, ist für die Werbung mit einem reduzierten Set-Preis essentiell, dass der gesenkte … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 788 Wörter

AGB-Recht

BGH: Grundpreis für Kaffeepulver in Kaffeekapseln verpflichtend

Der BGH urteilte, dass das in Kaffeekapseln enthaltene Kaffeepulver nach Gewicht angeboten wird, weil eine gesetzliche Pflicht zur Angabe des Nettogewichts für Kaffeepulver nach der LMIV … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1017 Wörter

Presserecht

Impressumspflicht für Facebook-Gruppen?

Mithin muss sich ein Gruppeninhaber auch die kommerzielle Kommunikation auf eigene oder fremde Rechnung durch Mitglieder zurechnen lassen und ist, um eine Geschäftsmäßigkeit auszuschließen, … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1192 Wörter

Wettbewerbsrecht

Auf dem Abmahnradar: Werbung für Bambus-pads: Detox und Co. / Lampen: energy saver / Garantiewerbung / keine Datenschutzerklärung / Grundpreise / Versandkosten …

Dieser Stoff kann die körpereigene Synthese von Collagen stimulieren, einem Eiweißkörper im Bindegewebe, der unter anderem die Haut glatt und fest macht sowie die Spannkraft der Sehnen … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 4258 Wörter

Kaufrecht

Wertersatz für eine nicht vorhandene oder kaputte Originalverpackung im Widerrufsfall?

Der nachstehende Beitrag erörtert, inwiefern Händler Wertverluste infolge des Fehlens von Originalverpackungen vom Verbraucher nach den Vorschriften des Wertersatzes erstattet verlangen … mehr lesen

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, 590 Wörter

EDV-Recht

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei kasuwa richtig einbinden

Kopieren Sie Ihr Impressum, gegebenenfalls inklusive dem Logo der Initiative "Fairness-im-Handel", aus dem Mandantenportal 1:1 in das dafür vorgesehen Feld bei kasuwa. mehr lesen

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, 625 Wörter

Internetrecht

Bundesgerichtshof setzt Verfahren gegen Facebook wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht bis zu einer Entscheidung des EuGH aus

Das Oberlandesgericht hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in diesem Verfahren, in dem es um den "Gefällt mir"-Button von Facebook geht, die Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob … mehr lesen

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, 1196 Wörter

Kaufrecht

Das Widerrufsrecht ist bei Zuschnittware grds. nicht ausgeschlossen

"Das Widerrufsrecht des Verbrauchers ist deshalb nur dann wegen Anfertigung der Ware "nach Kundenspezifikation" ausgeschlossen, wenn der Unternehmer durch die Rücknahme auf Bestellung … mehr lesen

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, 1542 Wörter

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#3
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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