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Neue Artikel von Internetrecht-Rostock.de

Wettbewerbsrecht
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Neue strenge Anforderungen, um Schleichwerbung bei Instagram zu vermeiden: Verlinkung auf Herstellerseite sowie mehr als 50.000 Follower sind Schleichwerbung, …

Die Landesmedienanstalten können naturgemäß nur zum Medienrecht informieren, nicht jedoch zum Wettbewerbsrecht. „Soweit in dem aus der Anlage A 13 ersichtlichen Merkblatt der … mehr lesen

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, 1377 Wörter

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Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung mit unvollständigen Informationen ist Rechtsmissbrauch

Bei einem Vergleich anhand der Artikelnummern des Herstellers ergaben sich daraus für die in den streitgegenständlichen Amazon-Angeboten von der Antragsgegnerin beworbenen Kinderfahrrädern … mehr lesen

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, 662 Wörter

Urheberrecht
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Fair-Initiativen nützen nicht wirklich was gegen Abmahnungen

Das Oberlandesgericht Hamburg sah die Teilnahme an einer Antiabmahninitiative nicht als Hinderungsgrund für eine Abmahnung. „Die Mitgliedschaft beider Parteien in der … Initiative steht der … mehr lesen

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, 560 Wörter

Zivilrecht
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Bei einem Verstoß gegen die DSGVO wird Schadenersatz geltend gemacht

Artikel 82 DSGVO „Haftung und Recht auf Schadenersatz“ regelt in Artikel 82 Abs. „Jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen die Verordnung ein materieller oder immaterieller Schaden … mehr lesen

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, 1 Leser, 533 Wörter

Kaufrecht
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BGH entscheidet, dass Internethändler, die Bio-Lebensmittel anbieten sich bei einer Öko-Kontrollstelle anmelden müssen

I ZR 243/14) hat mit Beschluss vom 24. 03. 2016 ein Verfahren ausgesetzt, in dem die Wettbewerbszentrale klären lassen will, ob der Online-Handel mit Bio-Lebensmitteln einer … mehr lesen

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, 890 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Wer mit einer ähnlichen Schreibweise weitermacht, riskiert ein Ordnungsgeld

Die Antragsgegnerin fand es eine gute Idee, statt den Buchstaben „C“ ein „K“, somit „JAKUZZI“ zu verwenden. „Allein der Austausch des Buchstabens „C“ durch ein „K“ in dem Wort bei ansonsten … mehr lesen

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, 258 Wörter

Steuerrecht
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Nachforderungen sind in der Regel verjährt

Der Umstand, dass die Entscheidung des Bundesfinanzhofes erst am 12. 04. 2017 veröffentlicht wurde, ändert daran nichts. „Der Umstand, dass die bisherige Praxis im Wettbewerbsrecht die … mehr lesen

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, 596 Wörter

Internetrecht
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Was das Facebook-Urteil des EuGH in der Praxis bedeutet

In diesem Fall heißt es dann tatsächlich „Abschalten und Rückzug“. Wenn Facebook und Co. keine rechtskonforme Lösung bereitstellen ist es für Unternehmen schlichtweg faktisch unmöglich, … mehr lesen

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, 682 Wörter

Urheberrecht
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CDU will Abmahnkosten für DSGVO-Verstöße für 12 Monate aussetzen

Kurz vor dem Inkrafttreten der DSGVO, nämlich am 24. 05. 2018, tat sich die Bundesjustizministerin Katarina Barley mit einem Interview bei Spiegel Online hervor, das sowohl an Unwissenheit, … mehr lesen

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, 1 Leser, 815 Wörter

Internetrecht
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Betreiber von Facebook-Fanpages sind für Datenschutzverstöße von Facebook haftbar - was dies in der Praxis bedeutet

Insoweit geht aus der Vorlageentscheidung hervor, dass - jedenfalls in dem für das Ausgangsverfahren relevanten Zeitraum - weder die … noch die Facebook Irland Ltd. auf die Tatsache der … mehr lesen

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, 1 Leser, 975 Wörter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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