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Artikel von Internetrecht-Rostock.de

Jugendrecht

Im Versandhandel mit alkoholischen Getränken ist eine Alterskontrolle notwendig

Dem Gesetzgeber bleibt es unbenommen, mehrere untersagte Betriebswege bei bestimmten Waren durch eine weitere Formulierung zusammenzufassen und nicht einzelne Unterarten wie z. B. die … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock

, 887 Wörter

Lebensmittelrecht

Registrierung nach Verpackungsgesetz, wenn nur gebrauchte Verpackungen verwendet werden?

Immer wieder gefragt: Registrierung nach Verpackungsgesetz, wenn nur gebrauchte Verpackungen verwendet werden? Seit dem 1. 1. 2019 gibt es für alle Internethändler die Verpflichtung, sich … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock

, 225 Wörter

Kaufrecht

Wie ist die Rechtslage, wenn die Ware auf einer Palette versandt wird?

Inwieweit eine Europalette gemäß § 15 Abs. 1 Nr. 2 Verpackungsgesetz eine Verkaufs- und Umverpackung ist, die nach Gebrauch typischerweise nicht beim privaten Endverbraucher als Abfall … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock

, 1 Leser, 509 Wörter

Lebensmittelrecht

Wenn bei Lebensmitteln die Füllmenge angegeben werden muss, ist auch ein Grundpreis anzugeben

Ein häufiges Abmahnthema ist ein fehlender Grundpreis. Wer Verbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder wer ihnen regelmäßig in sonstiger Weise Waren in Fertigpackungen, offenen Packungen … mehr lesen

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, 510 Wörter

Markenrecht

BGH entscheidet zur Textilmarke SAM

Für die Annahme einer kennzeichenmäßigen Verwendung genügt es nicht, dass das Zeichen originär unterscheidungskräftig ist und die konkrete Verwendung im Hinblick auf die in Rede stehenden … mehr lesen

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, 806 Wörter

IT/TK-Recht

Bundesnetzagentur leitet Bußgeldverfahren wegen Verstoß gegen das Funkanlagengesetz ein

Die Postanschrift muss eine zentrale Stelle bezeichnen, über die der Einführer kontaktiert werden kann. Der Einführer hat nach dem Inverkehrbringen einer Funkanlage zehn Jahre eine Kopie … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock

, 639 Wörter

Allgemeines Recht

VDAK konnte Klagebefugnis nicht nachweisen

Die Unzulässigkeit der Klage folgt allein daraus, dass der Kläger zu einer Zulässigkeitsvoraussetzung nicht ausreichend vorgetragen hat und daher - im Hinblick auf das entsprechende … mehr lesen

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, 1 Leser, 426 Wörter

Urheberrecht

Verbraucherzentrale Brandenburg e.V.

Rufen Sie einfach an, wir beraten Sie sofort! Über 20 gute Gründe, warum Sie sich bei einer Abmahnung beraten lassen sollten... mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock

, 338 Wörter

Allgemeines Recht

Falsche Registrierung nach Batteriegesetz ist wettbewerbswidrig

Beim Vertrieb von Akkus oder Batterien oder Geräten, die Akkus oder Batterien enthalten, besteht gemäß § 4 Batteriegesetz eine Anzeige- und Registrierungspflicht. mehr lesen

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, 448 Wörter

Allgemeines Recht

Bei einem Staubsauger darf kein Energielabel mehr angezeigt werden

Zu der Frage, ob es wettbewerbswidrig ist und somit Gegenstand einer Abmahnung sein kann, wenn ein Internethändler einen Staubsauger weiterhin mit einem Energielabel und einer … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock

, 250 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Abmahnung · Händler · Produkt · Marke · Angebot · Amazon · Grundpreis · Verwendung · Grundpreisangabe · Seite · Verpackungsgesetz · Unternehmen · Rechtslage · Fall · Verpackung · Registrierung · Herstellergarantie · Internetrecht · Bundesnetzagentur · Matratzen · Jugendschutzgesetz · Batterien · Datenschutzgrundverordnung · Lebensmitteln · Tester · Beklagten · Euro · Verpackungen · Garantiebedingungen

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#42
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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