Amtsgericht Zwickau, Urteil vom 13. 1. 2016, 22 C 1255/15, Abruf-Nr. 199675 unter ; AG Zwickau, Urteil vom 23. 1. 2018, 4 C 1035/17, Abruf-Nr. Noch Fragen? Rechtsanwälte Prof. Dr. mehr lesen
Von dieser Bedienungsanleitung wird bei „ES3. 0“ relevant abgewichen, wenn die gerätespezifi sche Fotodokumentation der Messung allein durch eine funkgesteuerte, jedoch ungeeichte … mehr lesen
Aus den Gründen der Entscheidung:“…Das AG hat zwar über die Mitteilung, dass es sich um die Lichtzeichenanlage einer Baustelle gehandelt habe, keine näheren Feststellungen zu den örtlichen … mehr lesen
Im verhandelten Fall stellte die Klägerin am 19. 08. 2013 ihr Fahrzeug vor dem Nachbarhaus ihrer Wohnung in Düsseldorf ab und flog sodann in den Urlaub. Am Vormittag des 20. 08. 2013 wurden … mehr lesen
In vorgenanntem konkreten Fall wich der Messbeamte relevant von der Bedienungsanleitung ab, da die gerätespezifische Fotodokumentation der Messung allein durch eine funkgesteuerte, jedoch … mehr lesen
Kollidiert ein unaufmerksam auf einen solchen Radweg tretender Fußgänger mit einem in der Verkehrssituation zu schnell fahrenden Radfahrer, können beide gleichermaßen für das … mehr lesen
Fährt der Jugendliche ohne einen eingetragenen Begleiter, so droht eine Geldbuße von 70 € sowie der Eintrag von einem Punkt in das Fahreignungsregister. Überdies wird die Fahrerlaubnis … mehr lesen
Bei 6 und 7 wird eine Verwarnung und ein Fahreignungsseminar erfolgen, bei 4 und 5 eine Ermahnung und eine Information über das Fahreignungssystem, zwischen 0 und 3 lediglich eine … mehr lesen
Auf Autobahnen ist die erlaubte Entfernung von 150 Metern aufgrund der hohen Geschwindigkeiten allerdings sehr gering, so dass bei Messungen mit einem Abstand von 150 Metern ein Abbremsen … mehr lesen