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HÄRTING Rechtsanwälte

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Artikel von Haerting.de

Datenschutzrecht

Neue Anpassungen für den Datenschutz - das zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz

Bei weiter Auslegung ist auch die Verarbeitung durch Journalisten, NGOs und private Forschungseinrichtungen denkbar, in welchem Umfang von der neuen Vorschrift gebraucht gemacht wird, … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 1 Leser, 1050 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Urheberrecht: Bundesgerichtshof zur Zerstörung urheberrechtlich geschützter Werke

Auch das Reichsgericht stellte zum Verhältnis zwischen Eigentümer und Werk bereits 1912 in einem obiter dictum zur Entscheidung „Felseneiland mit Sirenen“ fest: „Ja man wird ihm für den … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 1162 Wörter

Geschmacksmusterrecht

EuG kippt EUIPO-Entscheidung zur Bildmarke "Chiara Ferragni"

Das EUIPO hatte die Eintragung der Bildmarke "Chiara Ferragni" als Unionsmarke abgelehnt. Das EUIPO hatte am 17. 07. 2017 entschieden, dass bei Kleidungsartikeln und Taschen eine … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 345 Wörter

Markenrecht

Wichtigste Änderungen des deutschen Markenrechts

Gewährleistungsmarken besagen, dass die Waren und Dienstleistungen unter einer Marke einen bestimmten Standard erfüllen, der in der Markensatzung festgelegt ist und unter der Verantwortung … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 727 Wörter

Allgemeines Recht

Pressemitteilung: Politische Parteien: Mitgliederdaten sind kein Geheimgut

Pressemitteilung: Politische Parteien: Mitgliederdaten sind kein Geheimgut Neu Publikationen Newsletter Vertragstexte Papers Termine Jobs Wir haben den baden-württembergischen … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 622 Wörter

Internetrecht

Aus LLC wird Ltd – Folgen der neuen Google-Nutzungsbedingungen

Einen Tag nach Bekanntwerden eines von der französischen Datenschutzbehörde gegen Google verhängten Bußgeldes in Höhe von 50 Mio. Euro traten am 22. mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 1 Leser, 999 Wörter

Kaufrecht

Übertragung von Kundendaten beim Asset Deal nach der DSGVO - und wann auf eine Einwilligung verzichtet werden kann

Werden Kundendaten bei einem Asset Deal an den Erwerber übertragen, ist darin eine erlaubnispflichtige Übermittlung im Sinne des Art. 4 Nr. 2 DSGVO zu sehen. Übermittlung von Kundendaten … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 2 Leser, 989 Wörter

Domainrecht

COMBIT VS. COMMIT: BGH sieht Verwechslungsgefahr auch beim englischsprachigen Verkehrskreis

Da das OLG Düsseldorf nur im deutschsprachigen und nicht im gesamten Teil der Union eine Verwechslungsgefahr annahm, fragte es sich, ob der Verkauf der Software unter der Bezeichnung … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 600 Wörter

Arbeitsrecht

BAG: Es besteht kein Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn, wenn das Berufsorientierungspraktikum unterbrochen wird und aufgrund dessen längere Zeit als …

Das BAG hat brandaktuell entschieden, das das Praktikum dabei aus Gründen in der Person des Praktikanten rechtlich oder tatsächlich unterbrochen und um die Dauer der Unterbrechungszeit … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 503 Wörter

Markenrecht

, 314 Wörter

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Webinar · Daten · Verarbeitung · Marke · Einwilligung · Rechtsanwälte · Unternehmen · Schutz · Datenschutz · Fragen · Marken · Änderungen · Klägerin · Mitarbeiter · Urteil · Betonung · Mitgliederdaten · Ausstellungskatalog · Zeiterfassung · Abmahnung · Düsseldorf · Hilfestellungen · Eintragung · Bodytext · Platz · Geballtes · Kundendaten · Verantwortlichkeit · Zerstörung · Anwendungsbereiche

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