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Artikel 31 - 40 von Haerlein.de

Allgemeines Recht

Wer Reben von Hand mit einer mechanischen Schere schneidet, sollte wissen, dass dies bei entsprechender Intensität

.... einen als Berufskrankheit anzuerkennenden Golfer-Ellenbogen verursachen kann. Mit Urteil vom 29. 01. mehr lesen

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, 233 Wörter

Tarifvertragsrecht

Autofahrer sollten wissen, wann wegen eines Augenblicksversagens ein Absehen von einem verwirkten Regelfahrverbot

Liegen die Voraussetzungen nach § 4 Abs. des Bußgeldkatalogs, kommt ein Absehen von einem Fahrverbot u. a. sondern eine grobe Nachlässigkeit und/oder Unaufmerksamkeit an den Tag gelegt … mehr lesen

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, 265 Wörter

Kaufrecht

LG München II entscheidet im Dieselgate, dass Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs vom Hersteller des Motors

.... die Erstattung des Kaufpreises, abzüglich einer Nutzungsentschädigung, als Schadensersatz verlangen können, Zug um Zug gegen Übergabe und Übereignung des Fahrzeugs Köln mit Beschluss … mehr lesen

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, 6 Leser, 632 Wörter

Erbrecht

Wichtig zu wissen für Pflichtteilsberechtigte und Erben, wenn zum Nachlass ein Grundstück gehört, das

Für die Berechnung des Pflichtteilsanspruchs ist danach der Nießbrauch somit als nicht erloschen zu behandeln. mehr lesen

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, 254 Wörter

Unterhaltsrecht

Warum Grundstückseigentümer auch dann, wenn sie für ihr Wohngebäude eine Versicherung u.a. gegen Feuerschäden unterhalten

Warum Grundstückseigentümer auch dann, wenn sie für ihr Wohngebäude eine Versicherung u. a. .... bei windigem Wetter das Abflammen von Unkraut mit Gasbrenner unterlassen sollten. der … mehr lesen

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, 221 Wörter

Arbeitsrecht

AG Köln entscheidet was unter den Begriffen Karnevalstage und Karnevalszeit im Kölner Raum zu verstehen ist

.... Mit Urteil vom 11. 01. ein berechtigtes Interesse daran haben, dass eine Arbeit in der Karnevalszeit im Arbeitszeugnis besonders erwähnt wird . mehr lesen

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, 197 Wörter

Arbeitsrecht

BAG entscheidet: Eine in einer Hinterbliebenenversorgungszusage des Arbeitgebers enthaltene Mindestehedauerklausel

Mit Urteil vom 19. 02. wegen unangemessener Benachteiligung der unmittelbar versorgungsberechtigten Witwe des Arbeitnehmers nach § 307 Abs. 1 Satz 1 Bürgerliches Gesetzbuch unwirksam ist. mehr lesen

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, 219 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Celle entscheidet: Bei einem bloßen Aufnehmen oder in der Hand halten eines elektronischen Geräts

.... während der Fahrt liegt - auch nach der Änderung des § 23 Abs. 1a Straßenverkehrs-Ordnung - noch keine verbotswidrige Nutzung vor. Mit Beschluss vom 07. 02. 2019 – 3 Ss 8/19 – hat der … mehr lesen

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, 402 Wörter

Kaufrecht

Dieselgate – BGH stärkt mit Hinweisbeschluss zu seiner vorläufigen Rechtsauffassung die Position der Käufer von vom Dieselabgasskandal

In einem Fall, in dem der Kläger bei der beklagten Kraftfahrzeughändlerin einen neuen VW Tiguan 2. hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 08. 01. mehr lesen

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, 1 Leser, 381 Wörter

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