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Kanzlei Glawe Delfs Moll

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Patentrecht
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Bestätigt: Kein Gebrauchsmusterschutz für Verfahren

So wurde sie nicht auf Daten angewandt , die ebenfalls schwierig darzustellen sind, und auch nicht auf Verwendungsansprüche , obwohl diese vom formalen Wortlaut her Verfahrensansprüchen … mehr lesen

glawe.de | Hamburg · München

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Arbeitsrecht
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EPA: Unklare Ansprüche erfordern rechtzeitiges Agieren

Mit anderen Worten, ein potenzieller Verletzer und/oder Einsprechender oder Nichtigkeitskläger sollte das EPA-Erteilungsverfahren aufmerksam verfolgen und rechtzeitig eigene … mehr lesen

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Markenrecht
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BGH und BPatG zu „sprechenden“ Personennamenmarken – „Pippi Langstrumpf“ und „EINSTEIN’S GARAGE“

Das gilt auch für dem Markenschutz grundsätzlich zugängliche Personennamen, beispielsweise den Namen der allseits bekannten starken, mutigen und pfiffigen „Pippi Langstrumpf“, deren Name … mehr lesen

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Verwaltungsrecht
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EuGH zur „Reparaturklausel“ und „Hausaufgaben“ an die sich darauf berufenden Replika-Hersteller/Anbieter

So schön wie dieses Design-Monopol für den Designinhaber ist, so ärgerlich ist es für den Käufer des Designprodukts spätestens dann, wenn sein Designprodukt einen Unfall erleidet und Teile … mehr lesen

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Schlagworte der Rechtsquelle

Hamburg · Patente · Reparaturklausel · Europäischen · Schutzrechte · Gebrauchsmusterschutz · Replika-Bauteil · Erteilung · Patentanwalt · Bestätigt · Marke · Patentansprüche · Gewerblichen · Verfahrenserfindungen · Marken · Unklare · Rundum-Betreuung · Dienstleistungen · Agieren · Rechtsanwaltsozietät · Bezug · Klarheitseinwände · Design · Pippi · Verfahren · Erzeugnisse · Pippi Langstrumpf · Beschl · Autos · Personennamenmarken

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