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Kanzlei Dr. Stumper

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Artikel von Firstlex.de

Vertragsrecht

EU-Datenschutzausschuss beschränkt Datenverarbeitung zur „Vertragserfüllung“

Unternehmen sollen nicht mehr in der Lage sein, Daten ihrer Nutzer allein schon deswegen zu erheben, weil sie eine entsprechende Klausel in ihre Nutzungsverträge aufgenommen haben und … mehr lesen

firstlex.de | Hamburg

, 5 Leser, 260 Wörter

Arbeitsrecht

Ist der Betriebsrat verantwortliche Stelle ?

Hört sich langweilig an, ist aber extrem wichtig für alle BR, denn es geht dabei um eine erhebliche Grenzverschiebung zwischen den Lagern Arbeitgeber – Betriebsrat. mehr lesen

firstlex.de | Hamburg

, 187 Wörter

Arbeitsrecht

Unbezahlter Sonderurlaub führt nicht zu gesetzlichen Urlaubsansprüchen

Nun aber gilt: Gewährt der Arbeitgeber auf Anfrage des Arbeitnehmers unbezahlten Sonderurlaub, so entfallen für diese Zeit die Hauptpflichten der beiden Seiten. mehr lesen

firstlex.de | Hamburg

, 130 Wörter

Arbeitsrecht

Nur gekürzte Urlaubsansprüche während der Elternzeit

Das Gericht argumentierte, dass der Vergleich zur Erkrankung des Arbeitnehmers schon deshalb nicht passe, da eine Krankheit nicht vom Willen des Arbeitnehmers abhinge, die Aufnahme der … mehr lesen

firstlex.de | Hamburg

, 203 Wörter

Allgemeines Recht

Neue Bewertung eines Einigungsstellenvorsitzenden

Auf der Seite einigung-im-betrieb. de gibt es eine neue Bewertung eines Vorsitzendenden einer Einigungsstelle. mehr lesen

firstlex.de | Hamburg

, 1 Leser, 190 Wörter

Arbeitsrecht

Neues VVT: aktuelle DSGVO-konforme Vorlage für IT-Betriebsvereinbarungen

Der Betriebsrat kann jedoch auch aufgrund seines Mitbestimmungsrechts aus § 87 I . Nr. 6 BetrVG verlangen, dass zu seinen BV Anlagen beigelegt werden, die dem regulären VVT insoweit … mehr lesen

firstlex.de | Hamburg

, 1 Leser, 188 Wörter

Presserecht

Auslegung der DSGVO – Blogger als Journalisten?

Durch die Entscheidung des EuGH wird dieses Medienprivileg nun aber sehr weit ausgelegt, sodass theoretisch jede Privatperson unter gegebenen Umständen „journalistisch tätig“ sein kann und … mehr lesen

firstlex.de | Hamburg

, 225 Wörter

Arbeitsrecht

Das ArbG Köln klärt auf: So wird die Karnevalszeit definiert

Das mag grundsätzlich erstmal wenig überraschend klingen, allerdings muss dabei beachtete werden, dass die Tage zwischen den gesetzlichen Feiertagen und das Wochenende damit ebenfalls zur … mehr lesen

firstlex.de | Hamburg

, 1 Leser, 189 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitgeber müssen auf Urlaubsansprüche hinweisen

Dieser hatte auf Anfrage des BAG festgestellt, dass Arbeitgeber „konkret und in völliger Transparenz dafür zu sorgen habe, dass der Arbeitnehmer tatsächlich in der Lage ist, seinen … mehr lesen

firstlex.de | Hamburg

, 294 Wörter

Arbeitsrecht

Mindestehe-Klauseln in Hinterbliebenenversorgungen sind unwirksam

Orientiert sich eine Ausschlussklausel an willkürlich gegriffenen Zeitspannen ohne inneren Zusammenhang zum Arbeitsverhältnis und zum verfolgten Zweck, so ist eine unangemessene … mehr lesen

firstlex.de | Hamburg

, 140 Wörter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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