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Neue Artikel von Fe-Ls.de

Familienrecht
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Im Fall einer Trennung von Ehegatten kommt es immer wieder zu typisch wiederkehrenden Fallkonstellationen. Ein solches Thema ist zum Beispiel die Frage, wem …

Wie immer in der Juristerei gibt es aber keinen Grundsatz ohne Ausnahme: Lässt sich besonderen Umständen entnehmen, dass die Ehegatten von einer Mitberechtigung des Nicht-Kontoinhabers … mehr lesen

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Internetrecht
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Urteil des EuGH vom 05.06.2018 und Entschließung der DSK vom 06.06.2018. Der Betrieb von Facebook-Fanpages ist unzulässig!

Neben den diversen Anforderungen, die Unternehmen, Gemeinden und Vereine gleichermaßen treffen, zählt die Nutzung von Facebookseiten zu den aktuellsten Fragestellungen, mit denen sich … mehr lesen

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Gebrauchsrecht
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Die Tage werden wieder kürzer und das eigene Fahrzeug ist einer höheren Verschmutzung auf den Straßen ausgesetzt. Grund genug, sich dem Thema Autowaschanlage …

Haftungsfragen, die sich gewaschen haben – Aktuelle Rechtsprechung und die generelle Beweislast rund um das Thema Waschstraße Die Tage werden wieder kürzer und das eigene Fahrzeug ist einer … mehr lesen

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, 585 Wörter

Mietrecht
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In der Geschäftsraummiete bestehen keine gesetzlichen Vorgaben für die Durchführung einer Mieterhöhung. Dies ist nicht erforderlich, da der …

Als genehmigt gelten nach § 4 PrKV Gleitklauseln in Mietverträgen, wenn die Entwicklung der Miete an die Änderung eines vom Statistischen Bundesamt oder von einem Statistischen Landesamt … mehr lesen

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Jugendstrafrecht
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Das Gewaltschutzgesetz regelt den zivilgerichtlichen Schutz bei Gewalttaten und Nachstellungen. Das Gesetz gilt für eheliche und nichteheliche, sowie für …

Das Gesetz gilt für eheliche und nichteheliche, sowie für sonstige Lebensgemeinschaften, es gilt ebenso für weibliche, als auch männliche Opfer häuslicher Gewalt. mehr lesen

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Mietrecht
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Mietvertragsparteien haben grundsätzlich Interesse an einem zeitlich langen und kündigungssicheren Mietverhältnis. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Miet- und …

Ist der Kündigungsverzicht durch Formularvereinbarung festgelegt, ist dies ebenfalls nur zulässig auf die Dauer von bis zu vier Jahren – gerechnet von dem Datum des Abschlusses der … mehr lesen

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Familienrecht
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Für die Zeit nach Trennung und Scheidung müssen die Eltern neben dem Umgang weitere Fragen klären, die für das Kind von Bedeutung sind. Rechtsanwalt und …

Damit Eltern und Kind ihr Recht auf Umgang ungehindert ausüben können, haben beide Eltern alles zu unterlassen, was das Verhältnis des Kindes zum jeweils anderen Elternteil beeinträchtigt … mehr lesen

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Verkehrsrecht
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Zwei jüngst ergangene Entscheidungen zweier Oberlandesgerichte befassen sich einmal mehr mit der Frage der Mithaftung eines Falschparkers bzw. der …

Strafsenat des Oberlandesgerichtes Stuttgart die Vollstreckung gegen einen deutschen Staatsbürger, der seinen Wohnsitz in Deutschland hat, aus einem Urteil des Geschworenengerichts des … mehr lesen

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