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Artikel von Exner-Rechtsanwaelte.de

Strafrecht

Verurteilung des Angeklagten im sogenannten Hamburger Raser-Fall rechtskräftig

Das Landgericht hat mit Blick auf die während der Verfolgungsfahrt vom Angeklagten bewusst immer weiter gesteigerten Gefahren bedingten Tötungsvorsatz angenommen, weil ihm jedenfalls ab dem … mehr lesen

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, 397 Wörter

Arbeitsrecht

Kein Unfallversicherungsschutz für Arbeitnehmer bei einem Unfall während des Duschens anlässlich einer Dienstreise

Die konkrete Verrichtung des Klägers zum Unfallzeitpunkt stand nicht im sachlichen Zusammenhang mit seiner versicherten Tätigkeit als Projektleiter. mehr lesen

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, 1 Leser, 439 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Verkehrsrecht

Dieselabgasskandal: BGH hält Sachmangel bei unzulässiger Abschalteinrichtung für möglich

In diesem Beschluss hat der BGH die Parteien auf seine vorläufige Rechtsauffassung hinwiesen, dass bei einem Fahrzeug, welches bei Übergabe an den Käufer mit einer unzulässigen … mehr lesen

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, 543 Wörter

Arbeitsrecht

Verfall von Urlaubsansprüchen - Obliegenheiten des Arbeitgebers

Bei einer richtlinienkonformen Auslegung des § 7 BUrlG kann der Verfall von Urlaub daher in der Regel nur eintreten, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor konkret aufgefordert hat, … mehr lesen

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, 720 Wörter

Mietrecht

Eigenbedarfskündigung des Vermieters: Rechtsmissbräuchlichkeit wegen Nichtoffenbarung möglichen künftigen Eigenbedarfs bei Abschluss des Mietvertrages

Der Mieter befindet sich damit in einer ähnlichen Situation wie der Vermieter, der bei Abschluss eines unbefristeten Mietvertrags ebenfalls damit rechnen muss, dass der Mieter gemäß § 573c … mehr lesen

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, 1 Leser, 862 Wörter

Strafrecht

Feststellung der Zahlungsunfähigkeit bei Insolvenzverschleppung

Zur Liquiditätslage der A hat das LG festgestellt, dass das Unternehmen jedenfalls im Tatzeitraum vom 30. 09. bis zum 26. 11. 2010 nicht in der Lage war, mindestens 90% der fälligen … mehr lesen

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, 634 Wörter

Familienrecht

Misshandlungsvorwurf in WhatsApp-Nachrichten an engste Familienmitglieder unterfällt „beleidigungsfreier Sphäre“

Damit solle ein persönlicher Freiraum gewährt werden, in dem man sich mit seinen engsten Verwandten frei aussprechen könne, ohne eine gerichtliche Verfolgung befürchten zu müssen. … mehr lesen

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, 737 Wörter

Arbeitsrecht

Keine Widerruflichkeit von außerhalb der Geschäftsräume abgeschlossenen arbeitsvertraglichen Aufhebungsverträgen

Nach Auffassung des BAG hat das Landesarbeitsgericht rechtsfehlerfrei erkannt, dass dem Vortrag der Klägerin kein Anfechtungsgrund entnommen werden kann und der Widerruf eines … mehr lesen

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, 600 Wörter

Verkehrsrecht

Volkswagen AG muss infolge des Abgasskandals Schäden ersetzen

Das ergangene Urteil setzt damit die bisherige Rechtsprechung anderer Richter des LG Erfurt fort, dass die Volkswagen AG wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung infolge des … mehr lesen

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, 696 Wörter

Strafrecht

Erstmals taggenaue Schmerzensgeldberechnung und aktuellere Ermittlung des Haushaltsführungsschadens

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main , Urt. vom 18. 10. 2018, Az. 22 U 97/16, berechnet als erstes deutsches Oberlandesgericht Schmerzensgeld anhand einer neuen, taggenauen Methode und … mehr lesen

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, 944 Wörter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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