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Artikel von Exner-Rechtsanwaelte.de

Wirtschaftsrecht

Überraschende Entgeltklausel für Eintrag in Online-Branchenbuch

Im unteren Drittel des Schreibens fand sich ein Text: "Die Richtigkeit der oben aufgeführte Firmendaten sowie die Aufnahme in das Branchenbuch zum Preis von 1. 068 Euro netto pro Jahr für … mehr lesen

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, 1 Leser, 405 Wörter

Mietrecht

Wir ziehen um! Ab dem 26.11.2018 finden Sie uns in der Albrechstr. 12, 06844 Dessau-Roßlau

Wir ziehen um! Ab dem 26. 11. 2018 finden Sie uns in der Albrechstr. bitte beachten Sie, dass die Kanzlei demnächst umzieht! Ab Montag, dem 26. 11. 2018, finden Sie uns in unseren neuen … mehr lesen

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, 198 Wörter

Arbeitsrecht

Jobverlust durch Videobeweis: Verwertungsverbot nur bei rechtswidriger Überwachung

Das BAG hat in seinem Urteil vom 23. 08. 2018, 2 AZR 133/18, entschieden, dass die Speicherung von Bildsequenzen aus einer rechtmäßigen offenen Videoüberwachung, die vorsätzliche Handlungen … mehr lesen

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, 1 Leser, 603 Wörter

Mietrecht

Keine Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung trotz "Renovierungsvereinbarung" mit Vormieter

Nach der Rechtsprechung des BGH halte die formularvertragliche Überwälzung der nach der gesetzlichen Regelung den Vermieter treffenden Verpflichtung zur Vornahme laufender … mehr lesen

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, 749 Wörter

Inkassorecht

BGH bestätigt wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Inkassoschreiben

Die Verbraucherzentrale war der Ansicht, dass dieses Schreiben eine unzulässige aggressive Geschäftspraktik sei , weil in unzulässiger Weise Druck auf den Verbraucher ausgeübt werde. mehr lesen

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, 614 Wörter

Strafrecht

Identitätsfeststellung wegen der Hautfarbe ist rechtswidrig

Die handelnden Polizeibeamten hätten diese jedoch auch wegen der Hautfarbe des Klägers durchgeführt. Eine von Art. 3 Abs. 3 GG grundsätzlich verbotene Anknüpfung an ein solches Merkmal … mehr lesen

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, 1 Leser, 371 Wörter

Arbeitsrecht

Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen setzt geeigneten Arbeitsplatz voraus

Das Sozialgericht Stuttgart hat entschieden, dass die Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen nach § 2 Absatz 3 SGB IX zum Erhalt eines innegehaltenen Arbeitsplatzes das … mehr lesen

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, 599 Wörter

Haftungsrecht

Die Haftung des Betreibers einer Waschstraße

Den Betreiber einer Waschstraße trifft deshalb die Pflicht, die Benutzer der Anlage in geeigneter und ihm zumutbarer Weise über die zu beachtenden Verhaltensregeln zu informieren. mehr lesen

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, 696 Wörter

Arbeitsrecht

Urlaubsabgeltung muss nicht zum Ruhen des Arbeits-losengeld I-Anspruchs führen

Arbeitslosengeld bezog er erst nach Ende seiner Krankheit ab dem 01. 04. 2006. Nach § 143 Abs. 2 Satz 1 SGB III a. F. ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Zeit des abgegoltenen … mehr lesen

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, 637 Wörter

Allgemeines Recht

Warnung vor der Datenschutzauskunft-Zentrale

Das Fax beginnt mit den eindringlichen Worten „…um Ihrer gesetzlichen Pflicht zur Umsetzung des Datenschutzes nachzukommen und die Anforderungen der seit 25. 05. 2018 geltenden europäischen … mehr lesen

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, 390 Wörter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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