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Neue Artikel von Eikel-Partner.de

Markenrecht
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Internet-Marktplatz muss Auskunft über M

Die Klägerin stellte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, nachdem sie am 13. 05. 2017 bemerkt hatte, dass eine ausländische Firma über den von der Beklagten zu 2) … mehr lesen

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Markenrecht
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EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion?

EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion? Ist Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG zur Angleichung der … mehr lesen

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, 3 Leser, 669 Wörter

Verlagsrecht
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Einstellen fremder Fotos auf der Schulhomepage: Urheber muss erneut zustimmen

Das Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Werks auf eine andere Website als die, auf der die ursprüngliche Wiedergabe mit der Zustimmung des Urheberrechtsinhabers erfolgt ist, ist … mehr lesen

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, 670 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Zigaretten-Automaten im Kassenbereich eines Supermarktes sind wettbewerbsrechtlich zulässig

Er war der Ansicht, der geltend gemachte Unterlassungsanspruch ergebe sich zunächst aus § 3a UWG i. V. m. § 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 TabakerzV, wonach die gesundheitsbezogenen Warnhinweise auf … mehr lesen

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, 729 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Das Zeichen france.com kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

Im Übrigen ist dem EUIPO auch darin beizupflichten, dass sich die einander gegenüberstehenden Zeichen begrifflich ähneln, da sie das gleiche Konzept vermitteln und da sich das Vorhandensein … mehr lesen

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, 502 Wörter

Kaufrecht
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Direkter Verkauf von Bio-Erzeugnissen an den Endverbraucher?

Der EuGH hat hierüber durch Urteil vom 12. 10. „Art. 28 Abs. 2 der Verordnung Nr. 834/2007 des Rates vom 28. 6. 2007 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von … mehr lesen

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, 810 Wörter

Wettbewerbsrecht
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Irreführende Werbung mit 30% Rabatt auf alles bei Ausnahme von 40 Herstellern

Der Möbelmarkt hatte in einem Prospekt damit geworben „30 % Rabatt auf fast alles“ zu gewähren, wobei sich das Wort „fast“ senkrecht gedruckt im Knick des gefalteten Prospekts befand und … mehr lesen

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Schlagworte der Rechtsquelle

Beklagten · Zeichen · Klägerin · Kanzlei · Gesellschaft France · Ausnahme · Urheber · Erzeugnisse · Funktion · Partner · Produkte · Fotos · Verkauf · #darferdas · Willkommen · Verbraucher · Aufzählung · Urhebers · Endverbraucher · Antrag · Rechtsanwälten · Unterlassungsanspruch · Irreführende · Fotografie · Direkter · Firma · Patent · Kaufentscheidung · Rabatt · Werks

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