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Artikel von Eikel-Partner.de

Verbraucherschutzrecht

Auch Meinungsäußerungen können zur Täuschung geeignete Angaben sein

Ist für die betroffenen Verkehrskreise erkennbar, dass es sich um eine im Rahmen der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung geäußerte Rechtsansicht handelt, fehlt dieser Äußerung die zur … mehr lesen

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, 943 Wörter

Kaufrecht

KfW: Ausgestaltung des Durchleitungsverfahrens für Finanzierungen keine geschäftliche Handlung

Bei der Ausgestaltung des Durchleitungsverfahrens für Finanzierungen, die von der Beklagten gem. § 3 Abs. 1 KfWG unter Einschaltung von Kreditinstituten gewährt werden, handelt die Beklagte … mehr lesen

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, 1240 Wörter

Urheberrecht

EuGH-Vorlage: Urheberrechtsverletzung durch Framing?

Die Beklagte macht den Abschluss eines solchen Nutzungsvertrags von der Aufnahme folgender Bestimmung in den Vertrag abhängig: „Die Lizenznehmerin verpflichtet sich, bei der Nutzung der … mehr lesen

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, 2 Leser, 562 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Kündigung einer Unterlassungsvereinbarung wegen rechtsmissbräuchlichen Verhaltens bei der Abmahnung

Die Frage, ob ein aufgrund missbräuchlicher Abmahnung abgeschlossener Unterlassungsvertrag nicht nur nach § 314 BGB aus wichtigem Grund gekündigt werden kann, sondern der Geltendmachung von … mehr lesen

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, 953 Wörter

Urheberrecht

Zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

Die Auslegung der § 97 Abs. 2 Satz 1, § 85 Abs. 1 UrhG i. V. m. § 138 ZPO durch den BGH und durch die Instanzgerichte verletzt nicht das Grundrecht der Beschwerdeführer aus Art. 6 Abs. 1 … mehr lesen

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, 717 Wörter

Insolvenzrecht

Insolvenz des Antragstellers kann zur Unterbrechung eines Löschungsverfahrens führen

Die Eröffnung eines inländischen oder anerkennungsfähigen ausländischen Insolvenzverfahrens über das Vermögen desjenigen, der beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung einer Marke … mehr lesen

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, 678 Wörter

Urheberrecht

Inanspruchnahme eines als Mittäter für eine Urheberrechtsverletzung haftenden Tauschbörsenteilnehmers

Die notwendige Zuordnung der über den Anschluss des in Anspruch Genommenen angebotenen Datenpakete zu einem bestimmten Werk, an dem der Anspruchsteller Urheberrechte geltend macht, setzt … mehr lesen

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, 638 Wörter

AGB-Recht

EuGH-Vorlage zum Umfang der von YouTube geschuldeten Auskünfte

In der Revisionsinstanz streiten die Parteien noch darüber, ob die Klägerin Ansprüche auf Auskunft über die E-Mail-Adressen, die Telefonnummern und diejenigen IP-Adressen hat, die für das … mehr lesen

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, 521 Wörter

Wettbewerbsrecht

Social Media: Taggen von Fotos ohne Werbekennzeichnung ist Schleichwerbung

Das deutsche Wettbewerbsrecht verbietet in § 5a Abs. 6 UWG geschäftliche Handlungen, deren kommerzieller Zweck nicht kenntlich gemacht wird, sofern sich dieser nicht unmittelbar aus den … mehr lesen

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, 447 Wörter

Markenrecht

Anwendung unionsrechtlicher Grundsätze der Erschöpfung des Markenrechts im Falle des Parallelimports von Arzneimitteln auf Medizinprodukte

Die Frage, ob und in welchem Umfang die vom EuGH aufgestellten unionsrechtlichen Grundsätze der Erschöpfung des Markenrechts im Falle des Parallelimports von Arzneimitteln auch auf … mehr lesen

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, 1115 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Klägerin · Beklagten · Beklagte · Kläger · Haftung · Werks · Werbung · Entfernung · Werk · Urheberrechtsverletzung · Umfang · Interessen · Links · Publikationen · Satz · Betreiber · Filesharing · Verbraucher · Fahrzeug · Kündigung · Diagonale · Suchmaschine Anträgen · Parallelimports · Familienanschluss · Ausgestaltung · Rechtsanwälten · Kennzeichnung · Culatello · Hochladen · Eröffnung

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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