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Artikel von Eikel-Partner.de

Domainrecht

Verwechslungsgefahr zwischen Zeichen im IT-Bereich

Bei der Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit spricht der Umstand, dass bei der Aussprache einer mehrsilbigen Klagemarke, nicht aber der angegriffenen Bezeichnung zwischen einzelnen … mehr lesen

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, 655 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch Sternchenzusatz

Die schlüssige Darlegung eines Irreführungsgesichtspunkts setzt Vortrag dazu voraus, durch welche Angabe welcher konkrete Verkehrskreis angesprochen wird, welche Vorstellungen die Angabe … mehr lesen

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, 2 Leser, 741 Wörter

Vergaberecht

Kommune darf kostenloses kommunales Amtsblatts in presseähnlicher Aufmachung nicht verteilen lassen

Je stärker die kommunale Publikation den Bereich der ohne weiteres zulässigen Berichterstattung überschreitet und bei den angesprochenen Verkehrskreisen – auch optisch – als funktionales … mehr lesen

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, 808 Wörter

Allgemeines Recht

Champagner-Sorbet muss nach Champagner schmecken

20. „Champagne“ wird bei der Verwendung für ein als „Champagner Sorbet“ bezeichnetes Produkt, das als Zutat Champagner enthält, unter Verstoß gegen Art. 118m Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der … mehr lesen

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, 997 Wörter

Bußgeldrecht

Wettbewerbsverstöße auf dem slowakischen Telekommunikationsmarkt: Geldbuße gegen die Deutsche Telekom AG herabgesetzt

Im Zuge der Anfang des Jahrhunderts eingeleiteten Liberalisierung des slowakischen Telekommunikationsmarkts wurde die Slovak Telekom a. s. verpflichtet, alternativen Anbietern zu … mehr lesen

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, 898 Wörter

Arbeitsrecht

Weder zu Werbezwecken betriebener YouTube-Kanal noch Werbevideo stellen audiovisuellen Mediendienst dar

Auf die Revision der Beklagten hat der Senat mit Beschluss vom 12. 1. 2017 dem EuGH folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: „Betreibt derjenige, der bei dem Internetdienst YouTube … mehr lesen

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, 710 Wörter

Verwaltungsrecht

105 UrhG: Unzutreffende Belehrung über das für das Rechtsmittelverfahren zuständige Gericht

Das LG Freiburg im Breisgau wies die Beklagte mit Beschluss vom 11. 4. 2017 darauf hin, dass gem. § 13 Abs. 1 ZuVOJu-BW für die Berufung das LG Mannheim und nicht das LG Freiburg im … mehr lesen

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, 980 Wörter

Wettbewerbsrecht

Eintrag auf Facebook-Seite eines Autohauses kann Werbung darstellen

Entgegen der Auffassung des Beklagten handelte es sich bei dem Facebook-Eintrag auch um eine Werbung i. S. v. § 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV. Nach § 2 Nr. 11 Pkw-EnVKV ist … mehr lesen

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, 703 Wörter

Allgemeines Recht

Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nichtig

Durch Tests, die mit leerem Behälter durchgeführt werden, wird die Energieeffizienz von Staubsaugern nicht unter Bedingungen gemessen, die den tatsächlichen Bedingungen des Gebrauchs so nah … mehr lesen

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, 567 Wörter

Verkehrsrecht

Vollsynthetisches Motorenöl – Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware

Ob die kaufrelevante Wertschätzung, die der nach diesen Grundsätzen gebildeten Produktkategorie vom Verkehr entgegengebracht wird, im Hinblick auf konkrete objektive Eigenschaften zu Recht … mehr lesen

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, 648 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Klägerin · Beklagte · Richtlinie · Angabe · Antragsgegnerin · Beklagten · Motorenöl · Irreführungsgefahr · Anschrift · Form · Anschlussinhaber · Gericht Berufung · Patent · Motorenöle · Übertragungsgeschwindigkeit · Person · Arbeitsplatz · Kläger · Familie · Modelle · Detmold · Verordnung · Sternchenzusatz · Vertreter · Arbeitnehmern · Werbung · Internetnutzung · Kraftstoffverbrauch · Paderborn

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