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Neue Artikel von Eikel-Partner.de

Markenrecht
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Schutzumfang einer Marke mit beschreibendem Anklang

Die Antragstellerin wollte der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Verfügung die Verwendung der Bezeichnungen „Tactical Polo“, „Tactical Poloshirt“ und „Tactical Polohemd“ untersagen … mehr lesen

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, 514 Wörter

Sonstiges Recht
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Ladungsfähige Anschrift einer klagenden juristischen Person

Die Revision macht zutreffend geltend, dass sich aus den für natürliche Personen entwickelten Grundsätzen nicht ergibt, die Klage einer juristischen Person sei nur zulässig, wenn für sie … mehr lesen

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, 1010 Wörter

Internetrecht
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Hasskommentare: Sperrung eines Facebook-Accounts zulässig

Der Antragsteller forderte per Eilverfahren, es Facebook zu untersagen, seinen Account wegen dieser wörtlichen oder sinngemäßen Äußerung zu sperren oder den Kommentar zu löschen. mehr lesen

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, 499 Wörter

Urheberrecht
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EuGH-Vorlage: Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte

Auf die Revision der Klägerin hat der BGH – ebenso wie in dem YouTube betreffenden Verfahren – das Verfahren ausgesetzt und dem EuGH Fragen zur Auslegung der Richtlinie 2001/29/EG des … mehr lesen

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, 988 Wörter

Internetrecht
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Recht auf Vergessen“ im Internet überwiegt nicht grundsätzlich

Der EuGH hatte zwar in einer Entscheidung vor Erlass der DSGVO angenommen , dass grundsätzlich das Interesse eines Betroffenen, nicht mehr namentlich genannt zu werden, dass Interesse an … mehr lesen

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, 684 Wörter

Sonstiges Recht
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Firmenschilder haben auf Grabsteinen nichts zu suchen

Ein Unternehmen, das Grabmale herstellt und auf Friedhöfen aufstellt, verstößt gegen § 3a UWG , wenn es auf den von ihm aufgestellten Grabmalen Firmenschilder mit der Angabe seines … mehr lesen

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, 495 Wörter

Sonstiges Recht
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EuGH-Vorlage: Anforderungen an die Gewäh

Dem EuGH werden zur Auslegung von Art. 6 Abs. 1 S. 1 EG Nr. 715/2007 die Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob der Hersteller die Informationen in elektronisch weiterzuverarbeitender … mehr lesen

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, 751 Wörter

Verwaltungsrecht
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Schlussanträge: Schadensersatzklagen weg

Der EuGH stellte in seinen Urteilen jedoch fest, dass sich die Dauer des Verfahrens vor dem EuG durch keinen der besonderen Umstände der Rechtssachen rechtfertigen lässt. 2014 und 2015 … mehr lesen

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, 684 Wörter

Markenrecht
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Internet-Marktplatz muss Auskunft über M

Die Klägerin stellte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, nachdem sie am 13. 05. 2017 bemerkt hatte, dass eine ausländische Firma über den von der Beklagten zu 2) … mehr lesen

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, 397 Wörter

Markenrecht
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EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion?

EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion? Ist Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG zur Angleichung der … mehr lesen

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, 5 Leser, 669 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Beklagten · Beklagte · Klägerin · Interesse · Unternehmen · Kanzlei · Markenverletzer · Fragen · Website · Verordnung · Äußerung · Bestandteile · Zeichens · Grabsteinen · Partner · Internet-Marktplatz · Dateien · Urheber · Anforderungen · Hasskommentare · Schutzumfang · Möglichkeiten · Firmenschilder · Willkommen · Entscheidung · Inhalte · Fotos · Hersteller · Klage · Anklang

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