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Artikel von E-Q-Z.de

Mietrecht

Keine Verjährung von Unterlassungsansprüchen des Vermieters gegen den Mieter wegen vertragswidrigem andauernden Gebrauch während des bestehenden …

So führte der BGH auch im Mietrecht konsequent aus, dass der Schwerpunkt des vertragswidrigen Verhaltens des Mieters weniger in der Aufnahme, sondern in der dauerhaften Aufrechterhaltung … mehr lesen

e-q-z.de | München

, 1 Leser, 768 Wörter

Allgemeines Recht

Pechstein unterliegt auch vor dem EGMR

Im anschließend vor dem Landgericht München I und dem Oberlandesgericht München eingeleiteten Schadenersatzprozess errang Claudia Pechstein zunächst einen Erfolg, indem sowohl die … mehr lesen

e-q-z.de | München

, 266 Wörter

Arbeitsrecht

Urlaubsansprüche sind den Erben abzugelten

Der EuGH widersprach dieser Sichtweise mit folgender Begründung: Er erkannte zwar an, dass mit dem Tod des Arbeitnehmers im bestehenden Arbeitsverhältnis der Erholungszweck nicht mehr … mehr lesen

e-q-z.de | München

, 423 Wörter

Arbeitsrecht

Kündigung wegen verweigertem Homeoffice ist unwirksam

Eine Kündigung wegen verweigertem Homeoffice ist unwirksam, entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg . mehr lesen

e-q-z.de | München

, 234 Wörter

Kaufrecht

Eine Klausel im Bauträgervertrag, wonach die Übereignung erst nach Abnahme erfolgt, ist unwirksam!

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 12. 09. 2018 – VII ZR 293/16 das Urteil des Oberlandesgericht Karlsruhe vom 24. 10. 2016, 19 U 109/14 bestätigt, dass eine Klausel im … mehr lesen

e-q-z.de | München

, 536 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen und Mindestlohn

Nachdem sich das Bundesarbeitsgericht lange Zeit um eine ausdrückliche Beantwortung der Frage, ob arbeitsvertragliche Ausschlussfristen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ansprüche des … mehr lesen

e-q-z.de | München

, 132 Wörter

Arbeitsrecht

Keine schädliche Zuvorbeschäftigung und kein Verstoß gegen das Schriftformerfordernis bei aufschiebend bedingtem, befristetem Arbeitsvertrag

Juni 2018 – 15 Sa 1566/16) befasste sich das Hessischen LAG mit der Frage, ob ein aufschiebend bedingt geschlossener Arbeitsvertrag einerseits zu einer, für die sachgrundlose Befristung … mehr lesen

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, 439 Wörter

Gesellschaftsrecht

Änderung des Dienstvertrages eines Geschäftsführers einer GmbH

Eine Änderung des Dienstvertrages eines abberufenen Geschäftsführers fällt erst dann unter die Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis des Geschäftsführers, wenn sich das ursprüngliche … mehr lesen

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, 116 Wörter

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Arbeitsrecht · Rechtsgebiete · Allgemein · Klausel · Arbeitsverhältnis · Rechtsanwälten · Verjährung · Arbeitsvertrag · Käufer · Erben · Gesellschaftsrecht · Nutzung · Befristung · Abnahme · Arbeitnehmers · Mieter · Bedingung · Bauträgervertrag · Urlaubsabgeltung · Vermieters · Schriftformerfordernis · Rechtsanwälte · Übereignung · Urlaubsansprüche · Dienstvertrages · Mietverhältnisses · Zuvorbeschäftigung · Mandanten · Auflassung

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