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Neue Artikel von E-Q-Z.de

Arbeitsrecht
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Sachgrundlose Befristungen bei Vorbeschäftigungsverhältnis unwirksam

Das BverfG begründet seine Entscheidung damit, dass dies grundsätzlich mit den verfassungsrechtlichen Maßgaben vereinbar sei, weil die Verhinderung von Kettenbefristungen und die Sicherung … mehr lesen

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, 303 Wörter

Arbeitsrecht
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Schwerbehinderung bei Einstellung

Enthält ein Arbeitsvertrag, der dem Bewerber nach dem Einstellungsgespräch zum Unterzeichnen vorgelegt wird, die Formulierung „Der Mitarbeiter erklärt, dass er zum Zeitpunkt des … mehr lesen

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, 246 Wörter

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Sportgericht weist Einspruch von Erzgebirge Aue zurück

Fußballzweitligist FC Erzgebirge Aue hatte vor dem Sportgericht des DFB im Einzelrichterverfahren mit seinem Einspruch gegen die Wertung des entscheidenden letzten Meisterschaftsspiels in … mehr lesen

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, 1 Leser, 343 Wörter

Versicherungsrecht
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Arbeitsdienste im Verein – Pflichten des Vereins und Absicherung in der Unfallversicherung

Sollen auch Arbeitseinsätze durch eine Unfallversicherung abgesichert werden, zu denen die Mitglieder laut Satzung verpflichtet sind, muss durch den Verein eine private Unfallversicherung … mehr lesen

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, 649 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

Ist der Geschäftsführer kein Mehrheitsgesellschafter, ist eine abhängige Beschäftigung ausschließende Rechtsamcht nur dann anzunehmen, wenn er exakt 50% der Anteile hält oder bei einer noch … mehr lesen

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, 293 Wörter

Tarifvertragsrecht
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Rufbereitschaft, Bereitschaftsdienst und Arbeitsbereitschaft

Da Zeiten der Rufbereitschaft den Beschäftigten im Vergleich zur normalen Vollarbeit, aber auch im Vergleich zum Bereitschaftsdienst weniger stark belasten, werden Rufbereitschaften in der … mehr lesen

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, 1 Leser, 448 Wörter

Gesellschaftsrecht
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Vertretung oder Begleitung in der Gesellschafterversammlung

Teilnahme durch Mitnahme eines Beraters neben dem Gesellschafter: Grundsätzlich sieht das Gesetz keine Hinzuziehung von Beratern/Zeugen neben dem Gesellschafter selbst in der … mehr lesen

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, 466 Wörter

Grundstücksrecht
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Zur Räum- und Streupflicht des Vermieters

Die gleiche Pflicht trifft den Eigentümer eines Grundstücks im Übrigen auch im Rahmen der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht etwa gegenüber Mietern, Besuchern und Lieferanten. “ Der BGH … mehr lesen

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, 509 Wörter

Patientenrecht
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Keine Amtspflichtverletzung, kein Schmerzensgeld – Theo Zwanziger unterliegt auch vor dem OLG Frankfurt

Vielmehr sei es nach kriminalistischer Erfahrung nicht unvertretbar, aus der seitens des Klägers freigegebenen und steuermindernd berücksichtigten Betriebsausgabe „FIFA-Gala“ einen … mehr lesen

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, 417 Wörter

Arbeitsrecht
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Verfall des Jahresurlaubs – Wann denn nun?

Eine wichtige Ausnahme für den Verfall des Jahresurlaubs gilt allerdings dann, wenn der Arbeitnehmer seinen Urlaub aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit bis zum Ende des Übertragungszeitraumes … mehr lesen

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, 334 Wörter

Arbeitsrecht
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Rücknahme der Kündigung – Geht das überhaupt?

Published Tags Arbeitgeber vor Abschluss eines Praxis sehr häufigen Abfindungsvergleichs heraus, dass er „schlechte Karten“ hat und/oder sind die Abfindungsforderungen des … mehr lesen

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, 431 Wörter

Mietrecht
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Doorman und Concierge: Probleme bei der Kostenabrechnung im Mietrecht und WEG-Recht

Auch eine Einordnung unter § 2 Nr. 17 Betriebskostenverordnung scheidet bisher nach BGH aus , da es sich nicht um Kosten handelt, die ausschließlich für alle Mieter gleichermaßen erbracht … mehr lesen

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, 467 Wörter

Arbeitsrecht
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Überstunden aufgrund Reisezeiten oder Dienstreise = Arbeitszeit?

Überstunden aufgrund Reisezeiten oder Dienstreise = Arbeitszeit? mehr lesen

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, 382 Wörter

Arbeitsrecht
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Gefahr für den Urlaubsabgeltungsanspruch – Kündigungsschutzklage wahrt nicht die Ausschlussfrist!

Gefahr für den Urlaubsabgeltungsanspruch - Kündigungsschutzklage wahrt nicht die Ausschlussfrist! function setREVStartSize{ try{ var i=jQuery. width,t=9999,r=0,n=0,l=0,f=0,s=0,h=0; … mehr lesen

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, 2 Leser, 350 Wörter

Kaufrecht
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Irrtümer bei der Werbung mit Garantie und Gewährleistung

Während also die Gewährleistungsrechte dem Käufer bereits von Gesetzes zustehen, ist eine Garantie etwas, Verkäufer oder Hersteller dem Verbraucher zusätzlich, vertraglich freiwillig … mehr lesen

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, 423 Wörter

Arbeitsrecht
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Recht zur Arbeitsverweigerung bei unbilliger Weisung?

An­ders als der Fünf­te Se­nat ist der Zehn­te Se­nat der Mei­nung, dass Ar­beit­neh­mer ei­ne un­bil­li­ge Wei­sung, die der Ar­beit­ge­ber auf der Grund­la­ge sei­nes all­ge­mei­nen … mehr lesen

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, 894 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Arbeitgeber · Arbeitnehmer · Kündigung · Arbeitsverhältnis · München · Christian · Mandanten · Mieter · Vermieter · Sozialversicherungspflicht · Gesellschafter · Urlaubsanspruch · Weisung · Arbeitszeit · Andreas · Befristung · Teilnahme · Entscheidung · Kosten · Frankfurt · Anspruch · Gesellschafterversammlung · Kläger · Rechtsanwälte · Stellung · Handelsvertreter · Jahresurlaub · Werbung · Anteile · Simon Eisenmann

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