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Neue Artikel von Dirkschwane.de

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Zur Amtshaftung bei Brandbekämpfung

Die Klägerin verlangt von der Beklagten u. a. die Erstattung der bislang angefallenen und die Freistellung von künftigen Kosten für die Sanierung ihres Grundstücks … mehr lesen

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, 746 Wörter

Lebensversicherungsrecht
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Lebensversicherungen und Bewertungsreserven

Hinsichtlich der Beteiligung an den Bewertungsreserven wies die Beklagte darauf hin, dass diese endgültig erst zum Fälligkeitstermin feststünden und gegebenenfalls auch … mehr lesen

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, 2 Leser, 843 Wörter

Zivilrecht
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Zur Ausstrahlungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes in das Zivilrecht

Mittelbare Drittwirkung entfaltet der allgemeine Gleichheitssatz aber dann, wenn einzelne Personen mittels des privatrechtlichen Hausrechts von Veranstaltungen ausgeschlossen werden, die … mehr lesen

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, 2502 Wörter

Kaufrecht
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Anspruch auf gesetzliche Richter

Mit dieser Begründung hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss einer Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlüsse des … mehr lesen

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, 2083 Wörter

Mietrecht
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Mietrechts - Verwertungskündigung

Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Kündigung unwirksam ist, weil der Klägerin - jedenfalls aufgrund der in dem Kündigungsschreiben … mehr lesen

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, 1 Leser, 1197 Wörter

Unternehmensrecht
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Erbschafts- und Schenkungssteuer

Insbesondere schienen den Verfassungsrichtern die umfangreichen Möglichkeiten, große Teile eigentlich nicht betrieblich genutzter Objekte steuerfrei mit dem Unternehmen zu … mehr lesen

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, 1021 Wörter

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Freispruch - Ein Sieg des Rechtsstaats

Nach einer Intervention der Bundesbank bzw. des Bundesamts für Finanzdienstleistungsaufsicht beinhalteten die Darlehensverträge ab 2009 Klauseln, wonach die Darlehensgeber im Fall … mehr lesen

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, 549 Wörter

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Urteil · Kollegen · Freispruch · Ablauf · Versicherungsnehmer · Arbeitszeitkonten · Richter · Untreue · Zugriff · Vermieter · Lebensversicherung · Arbeitszeiterfassung · Haftbedingungen · Kinder · Darlehensgeber · Heim · Mietrechts · Neuregelung · Grober Undank · Unterhalt