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Artikel von Derenergieblog.de

Unternehmensrecht

Stromsteuer in der Warteschleife

Zu nennen sind insbesondere die neuen Vorgaben zur thermischen Abfall- und Abluftbehandlung , die GZD-Informationen vom 31. 1. 2019 zur steuerbefreiten Entnahme von Strom zur Stromerzeugung … mehr lesen

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, 439 Wörter

Unternehmensrecht

Sächsische Kommunen bekommen mehr Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum

Mit den Änderungen soll das verfassungsrechtlich garantierte Selbstverwaltungsrecht der Kommunen gestärkt und ihnen bzw. ihren kommunalen Unternehmen insbesondere mehr Entscheidungs- und … mehr lesen

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, 570 Wörter

Allgemeines Recht

Einmal tief Luft holen: Standards zur Messung der Luftqualität bleiben hoch

Außerdem stellt der EuGH klar, dass die Gerichte der Mitgliedstaaten befugt sind, die Einhaltung der Verpflichtungen aus der Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa zu … mehr lesen

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, 1 Leser, 292 Wörter

Markenrecht

Ein vertaner Gipfel – Das Klima mag jemand anderes schützen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Vorfeld des Gipfels angekündigt, das Ziel bis 2050 Klimaneutralität in der EU zu erreichen, nunmehr zu unterstützen, nachdem sie noch im Mai die … mehr lesen

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, 519 Wörter

Arbeitsrecht

A1-Bescheinigung bei EU-Auslandsdienstreisen weiterhin notwendig

Steht fest, dass die deutschen Rechtsvorschriften gelten, hat die zuständige Stelle drei Arbeitstage Zeit, eine entsprechende Mitteilung nebst A1-Bescheinigung als PDF-Dokument auf … mehr lesen

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, 279 Wörter

Allgemeines Recht

Ein Stück mehr Klarheit: die 44. BImSchV ist in Kraft getreten

Relevant werden die Emissionsanforderungen für Bestandsanlagen grundsätzlich erst ab dem 1. 1. 2025 . Bis zum 31. 12. 2024 gelten für bereits bestehende genehmigungsbedürftige Anlagen die … mehr lesen

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, 378 Wörter

Allgemeines Recht

Emissionszertifikate: EuGH begrenzt Zuteilungsanspruch für nicht hocheffiziente Industriekraftwerke

Damit steht jetzt fest: Emissionshandelspflichtige Industriekraftwerke, die Brennstoffe verbrennen und sonst nichts tun, was nach Anhang I der Emissionshandelsrichtlinie … mehr lesen

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, 1 Leser, 337 Wörter

Gesellschaftsrecht

Erweiterte Gewerbesteuerkürzung bei nur mittelbarer Verwaltung von Grundbesitz über Beteiligung an einer Grundstücksgesellschaft

Ob dies auch dann gilt, wenn der Grundbesitz mittelbar über eine grundstücksverwaltende gewerblich geprägte Personengesellschaft gehalten wird, lässt der BFH offen. ← Zuteilung kostenloser … mehr lesen

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, 1 Leser, 306 Wörter

Allgemeines Recht

Zuteilung kostenloser CO2-Zertifikate für erste Hälfte der 4. Handelsperiode: die heiße Phase hat begonnen

Mit den Außentemperaturen steigt derzeit auch die Nervosität vieler Betreiber emissionshandelspflichtiger Anlagen: Nur noch gut zwei Wochen bleiben ihnen, um ihre Anträge auf Zuteilung … mehr lesen

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, 2 Leser, 288 Wörter

AGB-Recht

Schluss mit dem roten Blinken: Neues zur Pflicht zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen

Das wird sich aber schon bald ändern: Der Gesetzgeber hält sowohl für Neu- als auch für Bestandsanlagen diese Kosten grundsätzlich für zumutbar und hat daher, um die Akzeptanz für den … mehr lesen

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, 1 Leser, 668 Wörter

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