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Artikel von Derenergieblog.de

Forderungsbeitreibung

EEG-Anlagen ohne Förderung: Was nun?

Vor diesem Hintergrund stellen sich viele Anlagenbetreiber und Netzbetreiber die Frage, welche Rechte und Pflichten für diese Anlagen bestehen. mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 1 Leser, 360 Wörter

Gesellschaftsrecht

Besteuerung von Schadensersatzleistungen durch Verletzung von Markenrechten

Wenn Wort-/Bildmarken verletzt wurden, dann kommt das Finanzgericht Münster zu dem Ergebnis, dass es sich bei den Schadensersatzleistungen um Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 123 Wörter

Datenschutzrecht

Es kann teuer werden: Erste Bußgelder nach der Datenschutz-Grundverordnung verhängt

Aktuell stehen auch Kontrollen des Löschens von Daten aus ERP-Systemen bei Unternehmen mit SAP-Software an. Nach Art. 17 DS-GVO müssen personenbezogene Daten grundsätzlich gelöscht werden, … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 1 Leser, 473 Wörter

Familienrecht

Keine Stromsteuerentlastung für die Versorgung von Ladengeschäften mit konditionierter Raumluft

Für den bezogenen Strom zum Betrieb der Lüftungsanlagen beantragte sie eine Stromsteuerentlastung . Die Entlastung wird u. a. für Strom zur Erzeugung mechanischer Energie gewährt, wenn … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 256 Wörter

Allgemeines Recht

MaKo 2020: Was kommt? Was bleibt? Was tun?

Dieses soll – sofern das Messstellenbetriebsgesetz nicht geändert wird – noch folgen, ohne dass die BNetzA dafür ein konkretes Datum genannt hat. Gemäß § 60 Abs. 2 Satz 1 MsbG wäre … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 420 Wörter

Arbeitsrecht

mehr Klarheit bei der Vergütungspflicht von Reisezeiten

Grundsätzlich gilt ab sofort: Jeder in- oder ausländische Einsatz außerhalb des Betriebs, den der Arbeitnehmer ausschließlich im Interesse seines Arbeitgebers unternimmt, ist … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 1 Leser, 517 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

Der Ausstieg aus der Kohleverstromung und die Pläne der Kohlekommission

Der Kohleausstieg soll in den Jahren 2023, 2026 und 2029 daraufhin überprüft werden, wie er sich auf Versorgungssicherheit, Strompreisniveau, Klimaschutz, Weiterentwicklung des … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 1 Leser, 843 Wörter

Arbeitsrecht

Regionale Stromvermarktung: Register des UBA seit Jahreswechsel in Betrieb

Denn zum einen können Regionalnachweise nur für EEG-geförderten Strom mit der Marktprämie ausgestellt werden und nur zur Ausweisung des EEG-Stromanteils in der Stromkennzeichnung verwendet … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 428 Wörter

Allgemeines Recht

Zäsur im Wärmemarkt: der GEG-Entwurf und die Primärenergiefaktoren

Nach dem Gesetzesentwurf soll das Anforderungsniveau an die Gebäudehülle und den Einsatz Erneuerbarer Energien für Neubauten und Bestandsgebäude der öffentlichen Hand weitgehend auf dem … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 472 Wörter

Allgemeines Recht

Erhöhung der Gasbilanzierungsumlage bringt Lieferanten vor Ort in Schwierigkeiten

So hat eine Interessengemeinschaft zur Weiterentwicklung des Umlagensystems, bestehend aus der ARGE Gas Westfalen, der gasgroup-Arbeitsgemeinschaft Gas, und weiteren Versorgern bundesweit, … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 412 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Unternehmen · Forderung · Prozent · Umsetzung · Vorgaben · Dezember · Daten · Kommunen · Klimaschutz · Kommission · Strom · Euro · November · Maßnahmen · Netzbetreiber · Energiesammelgesetz · Anlagen · Elektromobilität · Zuwendungen · Rahmen · Schritt · Schwimmbadbetrieb · Fall · Arbeitnehmer · Compliance · Markt · Datenschutz · Erneuerungskonzepten · Abgrenzung

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