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Artikel von Damm-Legal.de

Heute
Europarecht

VG Köln: Telekom-Angebot „Stream on“ verstößt gegen den europarechtlich verankerten Grundsatz der Netzneutralität sowie gegen europäische Roaming-Regelungen

Das Verwaltungsgericht Köln hat einen Antrag der Telekom Deutschland GmbH gegen eine Anordnung der Bundesnetzagentur in Bezug auf die Untersagung der Fortsetzung „StreamOn“ „in der … mehr lesen

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, 321 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Frankfurt a.M.: Zu den Anforderungen an einen Sternchenhinweis im Blickfang

Vorliegend erschien bei einer Mobilfunkwerbung im Internet bei Bewegen des Cursors auf einen Reiter „4G “ im Wege des Mouse-Over-Effekts ein drop-down-Kasten, der die Angabe … mehr lesen

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, 324 Wörter

Wettbewerbsrecht

LG Würzburg: Zur Annahme einer wettbewerbsrechtlichen Wiederholungsgefahr

LG Würzburg, Urteil vom 07. 08. 2018, Az. § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG, § 12 Abs. 1 S. 2 UWG; § 312c Abs. 1 BGB, § 312 g Abs. 1 BGB, § 312 d Abs. 1 BGB; Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. mehr lesen

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, 2 Leser, 339 Wörter

Allgemeines Recht

EuGH: Echter „Eierlikör“ darf keine Milch enthalten, sondern nur durch Verordnung vorgegebene Bestandteile

Mit diesen besonderen Maßnahmen soll auch einem Missbrauch des Begriffs ‚Spirituose‘ und der Namen von Spirituosen für Erzeugnisse, die den Begriffsbestimmungen der vorliegenden Verordnung … mehr lesen

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, 2494 Wörter

Verlagsrecht

LG Frankfurt a.M.: Eine Internetsuche nach „kostenlosen“ Bildern genügt nicht der Sorgfaltspflicht zur Vermeidung von Urheberrechtsverletzungen

Das LG Frankfurt hat entschieden, dass der Verletzer eines Urheberrechts nicht die ihm obliegende Sorgfaltspflicht erfüllt hat, wenn er das verwendete Werk bei einer Suche nach „kostenlosen … mehr lesen

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, 345 Wörter

Kaufrecht

Wettbewerbszentrale mahnt Angebot zum „Kauf“ von positiven Kundenbewertungen ab

Wie die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. mit Pressemitteilung vom 28. 11. 2018 mitgeteilt hat, mahnt sie aktuell „gekaufte“ positive Kundenbewertungen … mehr lesen

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, 420 Wörter

Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Darf ein Fitnessstudio mit dem Begriff „Olympia“ werben?

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Werbung eines Fitnessstudios für eine Rabattaktion anlässlich Olympischer Spiele mit der logoartigen Angabe „Olympia Special“ rechtmäßig ist, … mehr lesen

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, 357 Wörter

Forderungsbeitreibung

LG Ravensburg: Darlehensvertrag kann wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung rückabgewickelt werden, wenn unwirksame Aufrechnungsklausel verwendet wird

Es wird festgestellt, dass die Klägerin aus dem Sparkassen Privatkredit Nr. …3 461 024 vom 28. 02. 2012 nichts mehr schuldet. 3. a) Die Beklagte wird verurteilt, an die hinter der Klägerin … mehr lesen

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, 2787 Wörter

Architektenrecht

OLG Köln: Die Zahlungspflicht für ein künstlerisches Auftragswerk entfällt nicht wegen bloßen Nichtgefallens

Der Kläger beauftragte sodann den Künstler J. K. mit der Erstellung des Videos zu einem Preis von 5. 350 EUR brutto. Am 30. 05. 2016 telefonierte die Zeugin P-M. , eine Mitarbeiterin der … mehr lesen

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, 4838 Wörter

Inkassorecht

LG Frankfurt a.M.: Der Tenor eines Urteils wegen einer Persönlichkeitsrechtsverletzung muss für die Vollstreckung bestimmt genug sein

Mit weiterer E-Mail vom 19. 07. 2017 erklärte der Schuldner, dass er den Einspruch zurückziehe und das Versäumnisurteil annehme, weil er die Videos bereits im April gelöscht habe . Mit … mehr lesen

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, 1480 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Frankfurt · Werbung · München · Köln · Hamburg · Kläger · Beklagten · Beklagte · Sinne · Begriff · Main · Marke · Würzburg · Satz · Antragstellerin · Angeklagten · Aufl · Aschaffenburg · Artikel · Herkunft · Verletzung · Verfügung · Bitcoin · Höhe · Rechtsschutz · Sternchenhinweis · Bitcoins · Nürnberg · Dringlichkeit · Rechnungseinheiten

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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