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Neue Artikel von Damm-Legal.de

Haftungsrecht
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OLG Hamburg: Keine Haftung des Fotografen für die rechtswidrige Veröffentlichung seiner Aufnahmen durch eine Zeitung

Insbesondere im Bereich des Pressewesens wäre es nicht hinnehmbar, wenn jede Person, die an der Erstellung oder Verbreitung eines Presserzeugnisses beteiligt ist, hinsichtlich der in dem … mehr lesen

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, 1577 Wörter

Markenrecht
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LG Frankfurt a.M.: Die Registrierung einer Domain unter einer fremden Marke ist noch keine Markenrechtsverletzung

Es sei zu prüfen, ob alle Voraussetzungen eines Verletzungstatbestandes erfüllt seien, nämlich: ob die Domain im geschäftlichen Verkehr im Inland verwendet werde, ob eine markenmäßige … mehr lesen

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, 315 Wörter

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LG Lübeck: Eine 1-Stern-Bewertung ohne Begründung zu einer Arztpraxis ist unzulässig

Der Kläger wandte sich mit Schreiben seiner Prozessbevollmächtigten vom 14. 07. 2016 an die Beklagte. Er beanstandete u. a. die vorgenannte Bewertung und verlangte deren Löschung bis zum … mehr lesen

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, 5043 Wörter

Gebrauchsrecht
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LG Augsburg: 1-Sterne-Bewertung von Praxisklinik ohne Begründung ist bereits zulässig, wenn Nutzer irgendwie mit der Klinik in Berührung kam

Würde vorliegend das Argument greifen, dass mit dem Antrag auch andere zukünftige Bemerkungen des Nutzers mit dem Nutzernamen … von dem Antrag erfasst wären, so hätte der Kläger bei bloßen … mehr lesen

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, 1227 Wörter

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OLG Köln: Verantwortung von Website-Betreibern für automatisch erstellte Snippets von Textbeiträgen

Das OLG Köln hat entschieden, dass der Betreiber einer News-Website gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn durch eine von dem Betreiber verwendete Software zur … mehr lesen

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, 1 Leser, 559 Wörter

Wettbewerbsrecht
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OLG Frankfurt a.M.: Werbung für craniosakrale Osteopathie ohne Wirkungsnachweis ist unzulässig

OLG Frankfurt a. M. : Werbung für craniosakrale Osteopathie ohne Wirkungsnachweis ist unzulässig › Dr. OLG Frankfurt a. M. OLG Frankfurt a. M. , Urteil vom 21. 06. 2018, Az. Das OLG … mehr lesen

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, 1 Leser, 570 Wörter

Urheberrecht
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OLG Köln: Die DSGVO hindert nicht an der Anwendung des Kunsturhebergesetzes

Das OLG Köln hat entschieden, dass das Kunsturhebergesetz auch nach der Anwendbarkeit der DSGVO im journalistischen Bereich fortgilt. Art. 85 DSGVO erlaube nationale Gesetze mit … mehr lesen

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, 1 Leser, 368 Wörter

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OLG Köln: Verantwortung von Website-Betreibern für automatisch erstellte Snipets von Textbeiträgen

Das Landgericht hatte die Klage noch abgewiesen und zur Begründung ausgeführt, dem Kläger stehe der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nicht zu, weil der Betreiber keine Behauptung … mehr lesen

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Wettbewerbsrecht
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LG Köln: Inlandsbezug von Website bereits durch deutsche Domain und Werbung „Made in Germany“

Das LG Köln hat entschieden, dass der Inlandsbezug einer Website bereits durch die deutsche Domain und die auf der darunter betriebenen Website aufgeführte Werbung „Made in Germany“ … mehr lesen

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Wettbewerbsrecht
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OLG Hamburg: Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit eines selektiven Vertriebssystems für Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass kein Wettbewerbsverstoß vorliegt und der Betreiber eines diskriminierungsfrei angewendeten qualitativen selektiven Vertriebssystems für den Vertrieb … mehr lesen

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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