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Artikel von Breuerlehmann.de

Markenrecht

Markenamt muss differenziert prüfen, ob eine Marke – teilweise – schutzfähig ist, oder nicht

BPatG 25 W 86/14 – Snowden). bbb) Bei den beanspruchten alkoholischen Getränken der Klasse 33 wird die Markenstelle recherchieren müssen, ob diese in irgendeinem sachlichen Zusammenhang mit … mehr lesen

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, 924 Wörter

Gebrauchsrecht

Swissness: Wo Schweiz drauf steht, muss auch Schweiz drin sein.

Sie befinden sich hier: Startseite / Blog / Allgemein / Swissness: Wo Schweiz drauf steht, muss auch Schweiz drin sein. mehr lesen

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, 713 Wörter

Geschmacksmusterrecht

OLG Frankfurt entscheidet zu irreführender Werbung mit Markenschutz

Im Rahmen von Werbung kann das eingetragene Wort geringfügig abgewandelt werden. Voraussetzung ist aber, dass sich der kennzeichnende Charakter der Marke nicht verändert. „Etwas anderes … mehr lesen

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, 1 Leser, 501 Wörter

Gebrauchsrecht

Streit um die Marke “Capital Bra”

Bemerkenswert: Obwohl er ja der Labelchef ist und den Namen an sich für Musik verwenden will, hat er ihn nur für die Klasse 34 schützen lassen: Tabak, Raucherartikel und dazugehörige Waren. … mehr lesen

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, 4 Leser, 492 Wörter

Markenrecht

Inhaber von Unionsmarken sollten jetzt eine UK Marke anmelden, um den Markenschutz in UK nach Brexit nicht zu verlieren

Was ist, wenn eine nationale UK Marke einen an sich schlechteren Zeitrang als eine ältere Unionsmarke besitzt aber einen besseren Zeitrang als die nachfolgend angemeldete UK Marke? mehr lesen

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, 1 Leser, 276 Wörter

Markenrecht

Tipps zur Markenanmeldung: Logos und Urheberrechte

Bei gekauften Logos oder Bildern von entsprechenden Internetplattformen gehen die Rechte regelmäßig nicht so weit, dass das erworbene Logo, Bild oder die Grafik auch als Marke angemeldet … mehr lesen

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, 175 Wörter

Markenrecht

Breuer Lehmann unter den Top-10 Kanzleien mit den meisten Unionsmarkenanmeldungen in der EU

So hatte sich Breuer Lehmann bereits auf Platz 1 der Kanzleien mit den meisten deutschen Markenanmeldungen in Deutschland etabliert und konnte nun auch im Bezug auf die … mehr lesen

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, 333 Wörter

Markenrecht

HALLOWEEN als Wortmarke allein nicht schutzfähig für Unterhaltungsdienstleistungen oder Produkte die üblicherweise mit dem Fest Halloween verbunden werden

Manche jagen Kinder von der Türschwelle, andere wie Jimmy Kimmel stiften Eltern dazu an, die Beute der Kinder einfach selbst aufzuessen . mehr lesen

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, 1 Leser, 733 Wörter

Markenrecht

Programm zur Amazon-Markenregistrierung für Amazon Händler

Vorteile der Teilnahme sind laut Amazon, dass Verstöße gegen das Markenrecht und auch gegen andere Inhalte des Händlers und Markeninhabers besser zu ermitteln sind. mehr lesen

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, 1 Leser, 326 Wörter

Markenrecht

BERMOND” und “BELMONDO” – Zum Verwechseln ähnlich oder nicht Was meinen Sie

Sollte man diese trotz der durchschnittlichen bis leicht erhöhten Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie der Identität oder zumindest hochgradigen Ähnlichkeit zwischen den Waren … mehr lesen

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, 1271 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Marke · Wortmarke · Teile · Klasse · Schutz · Markenschutz · Unionsmarken · Halloween Marke · Tipps · Harald · Teilnahme · Charakter · Unterhaltungsdienstleistungen · Urheberrechte · Beanstandung · Musik · Amazon · Bildbestandteil · Deutschland · Logo · Unterhaltung · Frage · Händler · Schweiz · Markenanmeldungen · Logos · Capital · Markeninhaber · Bestandteil

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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