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Artikel von Blog.burhoff.de

Schifffahrtsrecht

Sonntagswitz. Heute natürlich Kreuzfahrten und/oder Schiffe

Eine heruntergekommene Gestalt in zerfetzten Lumpen fuchtelt wild mit den Armen, springt wie verrückt am Strand hin und her und versucht offensichtlich, mit allen Mitteln auf sich … mehr lesen

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, 701 Wörter

Kaufrecht

Wochenspiegel für die 12. KW., das war U.Hoeneß, erotischer Inhalt vor Gericht und Beweisfotos)

Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Revision in Sachen Hoeneß! , oder: Die “Lebensleistung” des Herrn H. , oder: Freiheit für Hoeneß: Steuerhinterziehung ist keine Straftat, auch mit … mehr lesen

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, 1 Leser, 567 Wörter

Allgemeines Recht

Hoeneß-Urteil rechtskräftig – Nun reicht es dann aber auch, bitte nicht nachtreten

Zur Frage “Halbstrafe” stehe ich vielleicht auf der Leitung. Nach § 57 II Nr. 1 StGB ist sie nicht möglich, aber warum kann man nicht über Nr. 2 hinkommen? Nr. 1 und Nr. 2 sind … mehr lesen

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, 1090 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht

Gutachtenanforderung wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen, oder: Irgendwann ist es genug

Das VG meint: Eine Geschwindigkeitsüberschreitung, die erheblich über der höchsten im Bußgeldkatalog vorgesehenen Stufe liegt, kann das Ergreifen von Maßnahmen außerhalb des … mehr lesen

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, 497 Wörter

Allgemeines Recht

Trennungsvermögen fehlt ab 1 ng/ml THC-Konzentration, oder: Das haben wir schon immer so gemacht

Die neueren Empfehlungen der Grenzwertkommission, erst ab einer THC-Konzentration von 3 ng/ml im Blutserum vom fehlenden Trennungsvermögen des Cannabiskonsumenten auszugehen, rechtfertigen … mehr lesen

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, 818 Wörter

Strafrecht

Ich habe dann mal folgende Frage: Erhalte ich die zusätzliche Verfahrensgebühr zweimal?

ME ist sowohl bei StA wie auch Bußgeldbehörde eine Verfahrensgebühr entstanden, aber leider nur eine zusätzliche Gebühr wg. Einstellung, oder? PS. « Erfolgshonorar, oder: Nachträgliche … mehr lesen

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, 492 Wörter

AGB-Recht

Erfolgshonorar, oder: Nachträgliche Vereinbarung geht gar nicht.

Der Abschluss einer im Rahmen von § 4 a Abs. 1 RVG im Einzelfall zulässigen Erfolgshonorarvereinbarung war damit nicht mehr möglich. § 49 b Abs. 2 BRAO sieht ein grundsätzliches Verbot der … mehr lesen

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, 313 Wörter

Jugendstrafrecht

43. Strafverteidigertag in Regensburg, oder: Psychologie des Strafverfahrens

Das Motto lautet in diesem Jahr: “Psychologie des Strafverfahrens”. • MinDir a. D. • Dr. • PD Dr. • Dipl. -Psych. Mag. Iur. Alica Mohnert LL. M. • Swantje Nölke, Theaterpädagogin, … mehr lesen

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, 997 Wörter

Allgemeines Recht

OWi II: Die Identifizierung des Motorradfahrers aufgrund eines SV-Gutachtens, oder: Lückenhafte Beweiswürdigung

Das Amtsgericht stützt seine Überzeugungsbildung in einer Zusammenschau im Wesentlichen darauf, dass die sichergestellte Motorradbekleidung nebst Helm mit der vom Täter auf dem Messfoto … mehr lesen

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, 1243 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht

OWi I: Wirksamkeit des Bußgeldbescheides, oder. Wenn die Hausnummer fehlt.

Ob die im Bußgeldbescheid bezeichnete Tat den Ort und die Zeit ihrer Begehung hinreichend genau bezeichnet, hängt davon ab, ob der Bußgeldbescheid seine diesbezügliche Aufgabe erfüllt, den … mehr lesen

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, 766 Wörter

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