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Neue Artikel von Anwalt-Harms.de

Grundstücksrecht

Grundstücksverkehrsgesetz – Wann benötigt ein Landwirt ein Grundstück dringend zur Aufstockung seines Betriebs?

Wenn aber ein Landwirt die betroffenen Flächen zur Aufstockung seines Betriebes dringend benötige und zum Erwerb bereit und in der Lage sei, die Flächen zu den Bedingungen des Kaufvertrags … mehr lesen

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, 2 Leser, 1636 Wörter

Pferderecht

Landwirt verfüttert selbst hergestellte Silage an eingestellte fremde Pferde – verschuldensunabhängige Haftung nach Produkthaftungsgesetz!

Landwirt verfüttert selbst hergestellte Silage an eingestellte fremde Pferde – verschuldensunabhängige Haftung nach Produkthaftungsgesetz! ← Entstehung von Dauergrünland – … mehr lesen

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, 1839 Wörter

Pachtrecht

Entstehung von Dauergrünland – Schadensersatzpflicht des Pächters?

Indem er die als Ackerland verpachteten Flächen fortwährend lediglich als Grünland genutzt habe, habe er es dazu kommen lassen, dass nach Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen … mehr lesen

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, 1645 Wörter

Allgemeines Recht

Kürzung der Direktzahlungen in der Landwirtschaft – Vorsätzlicher CC-Verstoß durch ungenehmigten Dauergrünlandumbruch?

Diese Bekanntgabe sei im Mai 2014 noch nicht erfolgt, so dass der tatsächlich erfolgte Dauergrünlandumbruch durch die Klägerin einen vorsätzlichen CC-Verstoß darstelle, der mit einer … mehr lesen

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, 1604 Wörter

Schadensrecht

Vogelgrippe H5N8 – Wer ersetzt den Schaden?

Die durch insbesondere anwaltliche Beratung und Vertretung entstehenden Kosten sind in vielen Fällen weit gehend gedeckt, wenn ein Rechtsschutzversicherungsvertrag, der speziell auf die … mehr lesen

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, 1 Leser, 1029 Wörter

Versicherungsrecht

Nachprüfungsverfahren bei psychischen Erkrankungen in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Wann darf Leistung eingestellt werden?

Nachdem das OLG den Sachverständigen im Rahmen der Hinweise zu Beweislast und zum Beweismaß weiter darauf hingewiesen hatte, dass es darauf ankomme, ob ernsthafte, vernünftige Zweifel an … mehr lesen

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, 1 Leser, 1903 Wörter

Allgemeines Recht

Arglistanfechtung des Versicherungsvertrags trotz unzulässiger Schweigepflichtentbindung?

So hat auch schon das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 23. 10. 2006 erklärt, dass eine versicherungs-vertragliche Obliegenheit, nach welcher der Versicherungsnehmer die vom … mehr lesen

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, 2027 Wörter

Agrarrecht

Betriebsprämie zu Recht abgelehnt – keine landwirtschaftliche Nutzung der Fläche

Landwirt-schaftliche Tätigkeit sei nach den zu Grunde liegenden europarechtlichen Regelungen die Erzeugung, die Zucht oder der Anbau landwirtschaftlicher Erzeugnisse, einschließlich Ernten, … mehr lesen

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, 1956 Wörter

Allgemeines Recht

Bundesgerichtshof erklärt AGB-Klausel zum Vorpachtrecht für unwirksam

Bedenken Sie, dass Sie sich in einer vergleichbaren Situation durch eine solche Klausel möglicherweise in die trügerische Gewissheit wiegen, dass Sie mit den Pachtflächen auch über die … mehr lesen

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, 1 Leser, 1192 Wörter

Gebrauchsrecht

Nutzung des stehenden Traktors als Antrieb einer Maschine ist keine »Benutzung eines Fahrzeugs« im Sinne der Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung!

Mit dieser Begründung stellte der EuGH sich letztlich auf den Standpunkt des erstinstanzlichen Gerichts und stellte fest, dass der Begriff der »Benutzung eines Fahrzeugs« im Zusammenhang … mehr lesen

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, 1914 Wörter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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