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Rechtstipps der Woche im Bereich Nutzer und Verbraucher

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Nutzer und Verbraucher (Verbraucherschutzrecht, Kaufrecht, Reiserecht etc.).

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Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

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Top-Rechtsnews 1 - 10 (Woche)

#1 - Die Woche
Verbraucherschutzrecht

Dashed out: Die Diskussion um den Dash-Button von Amazon

Der Dash-Button von Amazon hat einen Dämpfer erhalten: Das OLG München hat auf Betreiben der Verbraucherzentrale NRW Amazons Dash-Button untersagt, da dieses Angebot unter anderem gegen die … mehr lesen

unterscheidungskraft.com | Düsseldorf

, 535 Wörter

#2 - Die Woche
Lebensmittelrecht

Ab dem 01. Januar 2019 ersetzt das Verpackungsgesetz die bis dahin geltende Verpackungsverordnung

Das Verpackungsgesetz verpflichtet die dualen Systeme, über die Gestaltung ihrer Lizenzentgelte, die sie von den Herstellern und Vertreibern der Verpackungen für die Sammlung und Verwertung … mehr lesen

f-200.com | Berlin

, 1130 Wörter

#3 - Die Woche
Verbraucherschutzrecht

Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch Sternchenzusatz

Die schlüssige Darlegung eines Irreführungsgesichtspunkts setzt Vortrag dazu voraus, durch welche Angabe welcher konkrete Verkehrskreis angesprochen wird, welche Vorstellungen die Angabe … mehr lesen

eikel-partner.de | Detmold

, 741 Wörter

#4 - Die Woche
Lebensmittelrecht

Stefan Luitz Skirennläufer – Disqualifikation rechtlich haltbar?

Stefan Luitz Skirennläufer - Disqualifikation rechtlich haltbar? Hon. -Prof. Dr. mehr lesen

sportrecht-berlin.de | Berlin

, 446 Wörter

#5 - Die Woche
Gebrauchsrecht

Eindeutig nicht zweideutig: Fehlende Unterscheidungskraft auch bei Mehrdeutigkeit von Marken

Das Bundespatentgericht hat hier Vorgaben in Hinblick auf die Unterscheidungskraft zusammengesetzter Markennamen, die verschieden ausgelegt werden können, jedoch zum gleichen Ergebnis … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 988 Wörter

#6 - Die Woche
Schadensersatzrecht

Kein Nutzungsausfall ohne tatsächliche Nutzung

Januar 2019Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu befassen, ob Nutzungsausfall für ein gewerblich genutztes Fahrzeug auch dann ... weiter... 3. weiter...  Kein … mehr lesen

koch-lemke-machacek.de | Berlin

, 199 Wörter

#7 - Die Woche
Schadensersatzrecht

Prozesse gegen Lkw-Kartell: Schadensersatz in Milliardenhöhe in Aussicht

Prozesse gegen Lkw-Kartell: Schadensersatz in Milliardenhöhe in Aussicht Prozesse Lkw-Kartell: Schadensersatz in Milliardenhöhe in Aussicht Prozesse gegen Lkw-Kartell: Schadensersatz in … mehr lesen

bernd-rechtsanwaelte.de | Göttingen

, 471 Wörter

#8 - Die Woche
Reiserecht

Betriebsprüfung: Hinzuschätzungen bei Kassenmängeln

Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg wies die Klage des Restaurantbetreibers gegen die Hinzuschätzungen in erster Instanz ab und verwies darauf, dass insbesondere aufgrund der fehlenden … mehr lesen

heimeshoff-riese.de | Gelsenkirchen

, 402 Wörter

#9 - Die Woche
Schadensersatzrecht

Verkehrsunfall: Bemessung des Haushaltsführungsschadens

Der von den Beklagten insoweit als Vergleichsentscheidung angeführten Entscheidung des Landgerichts Saarbrücken vom 27. 03. 2015, Az. : 12 O 232/14 lässt sich nicht entnehmen, ob dort eine … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2601 Wörter

#10 - Die Woche
Gebrauchsrecht

Selbst schuld: Kein Erlass von Grundsteuer bei Leerstand

Eine Fortschreibung des Einheitswerts auf den 01. 01. 2016 wurde vom Finanzamt wegen der unterjährigen Nutzungsuntersagung abgelehnt. Im Bescheid zum 01. 01. 2017 wurde das Grundstück dann … mehr lesen

heimeshoff-riese.de | Gelsenkirchen

, 371 Wörter

Themen der Woche in Bereich:

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs für Nutzer und Verbraucher in der letzten Woche

  1. ra-kotz.de
  2. christmann-law.de
  3. heimeshoff-riese.de
  4. it-recht-kanzlei.de
  5. bernd-rechtsanwaelte.de
  6. ebnerstolz.de
  7. datenschutz-notizen.de
  8. f-200.com
  9. drliesermcl.de
  10. thorsten-blaufelder.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.