Nutzer und Verbraucher - Meistgelesene Rechtstipps und Rechtsnews für Verbraucherschutzrecht

Verbraucherschutzrecht

Teilnahme an Gewinnspiel darf an Newsletter-Einwilligung gekoppelt werden

Auch dass die Einwilligung Voraussetzung für die Teilnahme an dem Gewinnspiel war, hindert nicht die Wirksamkeit. „Nach der Definition in Art. 4 Nr. 11 DSGVO ist eine Einwilligung der … weiterlesen

versandhandelsrecht.de | Köln

, 3 Leser, 971 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Dieselskandal: Rückrufe bei Mercedes Benz weiten sich aus

Dieselskandal: Rückrufe bei Mercedes Benz weiten sich aus – aus betroffenen Fahrzeuge auf dem Prüfstand weniger Schadstoffe ausstoßen als im realen Straßenverkehr. weiterlesen

raehandschuh.de | Minden · Bückeburg

, 6 Leser, 294 Wörter

Gebrauchsrecht

Jürgen Engel | Rechtsanwalt und Notar a.D.

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ran-engel.de | Pfungstadt

, 2 Leser, 373 Wörter

Schadensersatzrecht

Schadensersatz für die Löschung eines Posts auf Facebook?

Der Kläger setzte einen rassistischen Post ab , kommentierte diesen auch rassistisch und teilte dazu einen Link zu einer Fernsehserie aus den 1970er Jahren in dem das Wort „Neger“ … weiterlesen

ggr-law.com | Mainz

, 1 Leser, 726 Wörter

Schadensersatzrecht

OLG Frankfurt spricht in psychiatrischer Klinik geschlossen Untergebrachter Schadensersatz sowie Schmerzensgeld zu

.... wegen Fixierung und Zwangsmedikationen ohne gesonderter richterlicher Genehmigung. Mit Urteil vom 16. 07. weiterlesen

haerlein.de | Nürnberg

, 4 Leser, 289 Wörter

Gebrauchsrecht

Zwangsversteigerung – Zuschlagsaufhebung wegen Missverhältnisses zwischen Verkehrswert und Erlös

Das Zwangsversteigerungsverfahren wurde durch Beschluss vom 27. 08. 2014, der Schuldnerin zugestellt am 29. 08. 2014, angeordnet. Mit Beschluss vom 10. 04. 2015 wurde der Verkehrswert auf … weiterlesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2 Leser, 825 Wörter

Lebensmittelrecht

Frage des Tages: Muss die physische Textilkennzeichnung zwingend am Textilerzeugnis selbst erfolgen?

Nachfolgend gibt die IT-Recht Kanzlei Antwort. Gemäß Art. 14 Abs. 1 der Textilkennzeichnungsverordnung muss die Etikettierung und Kennzeichnung von Textilerzeugnissen dauerhaft, leicht … weiterlesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1 Leser, 396 Wörter

Gebrauchsrecht

Wiedereinsetzung bei Versendung von Schriftsätzen mit beA 3. August 2019 - 2:03

Der BFH hat entschieden, dass dann, wenn ein aus dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach versandter fristwahrender Schriftsatz von dem justizinternen Server nicht weitergeleitet wird, … weiterlesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2 Leser, 923 Wörter

Gebrauchsrecht

GLNS berät GFT Technologies SE beim Erwerb der TRUMPF-Tochtergesellschaft AXOOM

Der Schwerpunkt der gemeinsamen Projekte mit TRUMPF liegt auf der raschen Weiterentwicklung von Maschinensoftware zur einfacheren Umsetzung der vernetzen Fertigung und für Smart Factory … weiterlesen

glns.de | München

, 2 Leser, 213 Wörter

Schadensersatzrecht

Hörnlein und Feyler erstreiten Schadenersatz für verletztes Turnierpferd

Diese bereiteten dem Tier vor dem Unfall jedoch keine Probleme. „Die Aktivierung einer bisher stummen Arthrose durch ein auf diese Weise entstandenes Trauma ist ein geradezu typischer … weiterlesen

hoernlein-feyler.de | Coburg

, 1 Leser, 576 Wörter