Nutzer und Verbraucher - Neue Rechtstipps und Rechtsnews für Verbraucherschutzrecht

#1

Verbraucherschutzrecht

VW: Auch T6 - Fahrzeuge mit Motor EA 288 von Rückruf betroffen

Das Kraftfahrtbundesamt hat auch für VW-Fahrzeuge mit dem Motormodell EA 288 einen Rückruf angeordnet. mehr lesen

kanzlei-pbgm.de | Berlin

, 116 Wörter

#2

Schadensersatzrecht

LG Frankfurt verurteilt VW AG trotz Softwareupdate zum Schadensersatz

Das Landgericht Frankfurt/ Main hat in einem von Poppelbaum Geigenmüller erstrittenen Urteil entschieden, dass das Verhalten von Volkswagen gegenüber unserem Mandanten eine vorsätzliche … mehr lesen

kanzlei-pbgm.de | Berlin

, 289 Wörter

#3

Reiserecht

Gesichtserkennung an US-Flughäfen weiter auf dem Vormarsch – US-Behörden wollen „Visum-Überzieher“ zielsicher identifizieren

Das Ziel sei es, die Technologie effektiv einzusetzen und den Zoll- und Grenzbehörden die Möglichkeit an die Hand zu geben, jederzeit ein- und ausreisende Personen überprüfen und anhand des … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 676 Wörter

#4

Schadensersatzrecht

Abgasskandal – LG Bielefeld verurteilt VW zu Schadensersatz bei einem VW Touran

VW habe den Kläger durch die Abgasmanipulationen vorsätzlich sittenwidrig geschädigt und sei daher zum Schadensersatz verpflichtet, so das LG Bielefeld. mehr lesen

bruellmann.de | Stuttgart

, 542 Wörter

#5

Verbraucherschutzrecht

Neuer Ärger bei VW: Auch Nachfolge-Motor schummelt bei Abgaswerten

Schließlich wird der Dieselmotor EA288 als Nachfolger des berüchtigten EA189 seit 2012 in den meisten Modellen von VW und den Tochtergesellschaften Audi, Skoda und SEAT verbaut. mehr lesen

gansel-rechtsanwaelte.de | Berlin

, 1139 Wörter

#6

Schadensersatzrecht

Anhaltspunkte für gestellten Verkehrsunfall

Zu berücksichtigen ist dabei insbesondere, dass dem Beklagten zu 2) bei dem eigentlich einfachen Manöver – dem Einparken auf einem nahezu leeren und großen Parkplatz – gleich mehrere … mehr lesen

sokolowski.org | Neu-Isenburg

, 2674 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#7

Leasingrecht

Gebrauchtwagenkauf: Hinweis auf Mietwageneigenschaft

Das OLG Oldenburg hat mit Urteil vom 04. 06. 2019 entschieden, dass ein Autohaus in einer Anzeige darauf hinweisen muss, dass es sich bei dem angebotenen Fahrzeug um einen ehemaligen … mehr lesen

kanzlei37.de | Seeburg

, 420 Wörter

#8

Gebrauchsrecht

Verbot kurzzeitiger Vermietung nur bei Zustimmung aller Eigentümer

Mit einer solchen Mehrheit beschlossen die Wohnungseigentümer in einer Eigentümerversammlung die Teilungserklärung dahingehend zu ändern, dass die Überlassung einer Wohnung an täglich oder … mehr lesen

wf-p.de

, 177 Wörter

#9

Gebrauchsrecht

WEG darf Vermietung über AirBnB nicht nachträglich verbieten

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12. 04. 2019 festgestellt, eine Wohnungseigentümergemeinschaft dürfe nicht durch nachträgliche Öffnungsklauseln mit Mehrheitsbeschluss die Rechte … mehr lesen

bernd-rechtsanwaelte.de | Göttingen

, 491 Wörter

#10

Gebrauchsrecht

BGH, Urteil vom 14. September 2018 – V ZR 213/17 Grundstückskaufvertrag: Formbedürftigkeit von Änderungen des Vertrags nach der Auflassung Änderungen eines …

Februar 1979 – V ZR 99/77, NJW 1979, 1495, 1496 mwN), und die Heilung tritt nach § 311b Abs. 1 Satz 2 BGB auch dann ein, wenn die Auflassung nicht nach den schuldrechtlich getroffenen … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 3775 Wörter