Nutzer- und Verbraucherrecht - Neue Rechtstipps und Rechtsnews für Verbraucherschutzrecht

#1

Gebrauchsrecht

BTM-Strafrecht: Besitz von 2,8 KG Cannabis - 2 Jahre mit Bewährung

Betäubungsmittestrafrecht - Cannabis - Besitz nicht geringe Menge In Betäubungsmittelverfahren kommt es immer auf den Einzelfall an: Kürzlich hatte ich wieder einmal einen Klassiker beim … mehr lesen

strafrecht-wuerzburg.de | Würzburg

, 388 Wörter

#2

Schadensrecht

Wasserrohrbruch: Vermieter haftet nicht für Schäden an eingelagerten Kunstwerken

Nach Feststellung eines Wasserschadens darf der Vermieter zunächst alles Nötige veranlassen, um weitere Schäden zu vermeiden, ehe er den Mieter informiert. mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 304 Wörter

#3

Schadensersatzrecht

Mehrwertsteuer / Totalschaden / Leasing eines Ersatz-Kfz; Rechtsanwalt Michael Schmidl – www.meyerhuber.de

Das OLG Celle hat entschieden, dass das Leasen eines gleichwertigen Ersatzfahrzeugs nach einem Totalschaden auch dann eine gleichwertige Ersatzbeschaffung darstellt, wenn das verunfallte … mehr lesen

schadenfixblog.de

, 425 Wörter

#4

Verbraucherschutzrecht

Wie können sich Verbraucher einer Musterfeststellungsklage anschließen?

Sofern der Verbraucher nicht bereits vor Erhebung der Musterfeststellungsklage Individualklage erhoben hat, hemmt die Erhebung der Musterfeststellungsklage die Verjährung für einen … mehr lesen

beck-shop.de

, 916 Wörter

#5

Gebrauchsrecht

Einkommensteuer für die Entschädigung für eine Hochspannungsleitung über dem Grundstück?

Nach dem vom Finanzgericht Düsseldorf festgestellten Inhalt der Vereinbarung hat der Kläger der D-GmbH das Recht eingeräumt, sein Grundstück zum Zwecke von Bau, Betrieb und Unterhaltung … mehr lesen

raschlosser.com | Köln

, 1948 Wörter

#6

Verbraucherschutzrecht

Freiwillig bereit heißt nicht verpflichtet: OLG Celle zur Ausnahme der Hinweispflicht auf Verbraucherschlichtung

Insbesondere fehlen Informationen zur Anschrift und Webseite der zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle. 1. 2. auf die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinzuweisen, wenn sich der … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 922 Wörter

#7

Gebrauchsrecht

Der Diesel wird ohne triftigen Grund verteufelt

Der Diesel wird ohne triftigen Grund verteufelt Solutions Der Diesel wird ohne triftigen Grund verteufelt Kategorie: Rückrufmanagement, Produkthaftung Branche: Automotive Autor: Daniel … mehr lesen

reuschlaw.de | Berlin · Saarbrücken

, 135 Wörter

#8

Schadensersatzrecht

Betrieb einer Mobilfunk-Antennenanlage – Schadensersatzansprüche Grundstücksnachbar

Zu diesem letzteren Personenkreis gehören die Kläger zu 1) bis 6), die im Sendebereich der von der Beklagten zu 2) hergestellten Antennenanlage gewohnt haben. b) Nach den Behauptungen der … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 6181 Wörter

#9

Schadensrecht

Dieselgate: Landgericht Heilbronn entscheidet, dass die VW AG wegen des Einbaus unzulässiger Abschaltvorrichtungen

Dass der Fahrzeugkäuferin gegen die VW AG wegen zumindest bedingt vorsätzlich begangener sittenwidriger Schädigung ein Anspruch auf Ersatz der entstandenen und noch entstehenden Schäden aus … mehr lesen

haerlein.de | Nürnberg · Düsseldorf

, 251 Wörter

#10

Schadensersatzrecht

Schlusserben können trotz Schadenersatzklausel leer ausgehen

Da die Parteien geregelt hatten, dass Schadenersatz nur in Geld zu leisten ist, käme also nur der Differenzbetrag zwischen der Vermögenslage der Tochter nach dem schädigenden Ereignis und … mehr lesen

paluka.de | Regensburg

, 739 Wörter