Nutzer und Verbraucher
Rechtsnews von Anwälten und juristischen Blogs zum Verbraucherschutzrecht

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Nutzer und Verbraucher (Verbraucherschutzrecht, Kaufrecht, Reiserecht etc.).

Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

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Neu bei Nutzer und Verbraucher

#1

Schadensersatzrecht

Elektronischer Fristenkalender: Gleiche Anforderungen an Überprüfungssicherheit wie an herkömmlichen Kalender

Nach § 233 ZPO ist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand dann zu gewähren, wenn eine Partei ohne ihr Verschulden verhindert war, unter anderem die Frist zur Begründung der … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 594 Wörter

#2

Gebrauchsrecht

Angebliche Tochtergesellschaft „O2 Sports“ ändert nichts: O2 Worldwide Ltd. erstreitet o2.company

Er prüfte daher nur die drei Voraussetzungen des UDRP-Verfahrens: Die Ähnlichkeit von Marke und Domain, ein etwaiges berechtigtes Interesse an der Nutzung und die Bösgläubigkeit des … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1231 Wörter

#3

Schadensrecht

Waschstraße – Fahrzeugbeschädigung bei manueller Vorreinigung

Im Falle der manuellen Vorreinigung durch Mitarbeiter des Betreibers der Waschanlage trägt der Geschädigte entgegen der üblichen Beweislastverteilung bei Waschstraßenunfällen die volle … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 720 Wörter

#4

Schadensersatzrecht

Nutzungsersatz beim Verkehrsunfall

Es gibt hier 2 grundsätzliche Möglichkeiten: der Kunde mietet ein anderes Fahrzeug oder er lässt sich fiktiv diejenige Zeit bezahlen, in der er sein eigenes Fahrzeug nicht nutzen konnte … mehr lesen

anwalt-illingen.de | Illingen

, 210 Wörter

#5

Schadensersatzrecht

Tankstellenhaftung: Kein Schadensersatz bei durch Scheibenabzieher selbst zerkratzter Motorhaube

Der vom Gericht bestellte Sachverständige bestätigte zudem, dass der Geschädigte den Wischer in einem völlig unüblichen Winkel von 45° mit einigem Druck immer wieder über die Motorhaube … mehr lesen

ktp-anwalt.de | Wuppertal

, 363 Wörter

#6

Reiserecht

Amtsgericht Dresden spricht Taxi- und Übernachtungskosten neben Ausgleichsanspruch nach Flugverspätung zu

Amtsgericht Dresden spricht Taxi- Übernachtungskosten neben Ausgleichsanspruch nach Flugverspätung zu Anwalt Verkehrsrecht Leipzig - Schneider & Kollegen Aktuelles Amtsgericht Dresden … mehr lesen

ra-schneider-leipzig.de | Leipzig

, 200 Wörter

#7

Verbraucherschutzrecht

Teilnahme an Gewinnspiel darf an Newsletter-Einwilligung gekoppelt werden

Auch dass die Einwilligung Voraussetzung für die Teilnahme an dem Gewinnspiel war, hindert nicht die Wirksamkeit. „Nach der Definition in Art. 4 Nr. 11 DSGVO ist eine Einwilligung der … mehr lesen

versandhandelsrecht.de | Köln

, 971 Wörter

#8

Schadensersatzrecht

Schadensersatz für die Löschung eines Posts auf Facebook?

Der Kläger setzte einen rassistischen Post ab , kommentierte diesen auch rassistisch und teilte dazu einen Link zu einer Fernsehserie aus den 1970er Jahren in dem das Wort „Neger“ … mehr lesen

ggr-law.com | Mainz

, 726 Wörter

#9

Verbraucherschutzrecht

IT-Recht Kanzlei stellt erweiterte Widerrufsbelehrung für karstadt.de bereit

Mutmaßlich als Reaktion auf das zusätzliche Rückgaberecht, welches Händler Verbrauchern auf dem Amazon Marketplace einräumen müssen, hat nun auch der Betreiber der Online-Handelsplattform … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 498 Wörter

#10

Gebrauchsrecht

Einbau einer Außenklimaanlage auf Sonder­nutzungs­fläche bedarf Zustimmung der Miteigentümer

Die Beklagten hätten hier unberechtigter Weise ohne Genehmigung der Wohnungseigentümer ein Klimagerät auf ihrer Sondernutzungsfläche errichtet, wobei sie die Leitungen für das Klimagerät … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 804 Wörter

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Die Woche bei Nutzer und Verbraucher

#1 - Die Woche
Verbraucherschutzrecht

Teilnahme an Gewinnspiel darf an Newsletter-Einwilligung gekoppelt werden

Auch dass die Einwilligung Voraussetzung für die Teilnahme an dem Gewinnspiel war, hindert nicht die Wirksamkeit. „Nach der Definition in Art. 4 Nr. 11 DSGVO ist eine Einwilligung der … mehr lesen

versandhandelsrecht.de | Köln

, 971 Wörter

#2 - Die Woche
Schadensersatzrecht

Schadensersatz für die Löschung eines Posts auf Facebook?

Der Kläger setzte einen rassistischen Post ab , kommentierte diesen auch rassistisch und teilte dazu einen Link zu einer Fernsehserie aus den 1970er Jahren in dem das Wort „Neger“ … mehr lesen

ggr-law.com | Mainz

, 726 Wörter

#3 - Die Woche
Lebensmittelrecht

Frage des Tages: Muss die physische Textilkennzeichnung zwingend am Textilerzeugnis selbst erfolgen?

Nachfolgend gibt die IT-Recht Kanzlei Antwort. Gemäß Art. 14 Abs. 1 der Textilkennzeichnungsverordnung muss die Etikettierung und Kennzeichnung von Textilerzeugnissen dauerhaft, leicht … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 396 Wörter

Meistgelesen bei Nutzer und Verbraucher