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Neue Rechtstipps im Bereich Urheber und Marken

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechts- und Anwaltsblogs über den Themenbereich Urheber und Marken (Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht etc.).

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Foto: RainerSturm / pixelio.de

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Rechtsnews 1 - 10

#1

Lizenzrecht

Lizenzvertrag zur exklusiven Nutzung eines Patentes

In bezug auf den Gemeinsamen Markt endet diese Verpflichtung mit dem Ablauf von 5 Jahren ab dem ersten Inverkehrbringen des Lizenzproduktes. Die Lizenz erstreckt sich auf den gesamten … mehr lesen

bwlh.de

, 1847 Wörter

#2

Persönlichkeitsrecht

Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt: Eingriff in das Persönlichkeitsrecht bei der Aufstellung von Überwachungskamera-Attrappen

Grundsätzlich stellt das Filmen des Nachbargrundstücks mit Überwachungskameras einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Nachbarn dar, da die Herstellung von … mehr lesen

suedwest-datenschutz.com | Karlsruhe

, 408 Wörter

#3

Medienrecht

Menschenrechte gibt es nicht geschenkt – die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wird heute 70 Jahre

Die in den 30 Artikeln bestimmten Rechte sind universell und gelten für alle Menschen aufgrund ihres Menschseins, überall und jederzeit. 1966 wurde die Allgemeine Erklärung der … mehr lesen

grundundmenschenrechtsblog.de

, 517 Wörter

#4

Verlagsrecht

Neuerscheinung des Standartwerks zur VwGO von Sodan/Ziekow

Er arbeitet die Grundlinien des Verwaltungsprozesses wissenschaftlich präzise heraus, behandelt alle Details, die den Praktiker für eine überzeugende Argumentation im Verwaltungsprozess … mehr lesen

migrationsrecht.net

, 257 Wörter

#5

Markenrecht

Gericht der Europäischen Union: Löschungsentscheidung betreffend die Marke "Spinning" für Fitnessgeräte aufgehoben

Denn der weitaus überwiegende Teil der Kunden der Markeninhaberin bezieht die mit der Marke „Spinning“ versehenen Indoor Cycles als professionelle Betreiber von Fitnessstudios, Sportstätten … mehr lesen

hepsite.de | Frankfurt

, 563 Wörter

#6

Musikrecht

Mitgliedschaft, Ausschüttung und GEMA-Vermutung – Beitragsreihe zur GEMA

Problematisch ist jedoch, dass der Urheber nicht entscheiden kann, welches Werk er unter der Creative Commons Eine Lizenz ist die vertragliche Einräumung von Nutzungsrechten an geistigem … mehr lesen

lawbster.de

, 1058 Wörter

#7

Urheberrecht

, 383 Wörter

#8

Urheberrecht

Filesharing - Haftung des Anschlussinhabers

Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 18. 10. 2018 steht das Unionsrecht einer nationalen Rechtsvorschrift entgegen, wonach der Inhaber eines Internetanschlusses, über … mehr lesen

wf-p.de

, 177 Wörter

#9

Urheberrecht

BGH: Abmahnkostenersatz bei begründeter Abmahnung

Das Berufungsgericht habe aber zu Unrecht angenommen, dass eine Abmahnung immer schon dann nur teilweise berechtigt ist und daher auch nur zu einem Anspruch auf Erstattung eines Teils der … mehr lesen

ra-plutte.de

, 970 Wörter

#10

Kunstrecht

Künstler bemalt Nazi-Gedenkstätte Jodls und muss zahlen

Das Landgericht München I hat den deutschen Aktions-Künstler Wolfram Kastner dazu verurteilt, 4088,34 Euro Reinigungskosten zu zahlen, weil er das umstrittene Grab der Familie Jodl auf der … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 680 Wörter

Neu in Bereich:

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs für Urheber und Marken

  1. copyandright.de
  2. lhr-law.de
  3. wbs-law.de
  4. ra-plutte.de
  5. grundundmenschenrechtsblog.de
  6. psp.eu
  7. bwlh.de
  8. it-recht-kanzlei.de
  9. otto-schmidt.de
  10. lawbster.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.