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Neue Rechtstipps im Bereich Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechts- und Anwaltsblogs über den Themenbereich Urheber- und Persönlichkeitsrecht (Urheberrecht etc.).

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Foto: RainerSturm / pixelio.de

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Rechtsnews 1 - 10

Geschmacksmusterrecht
www.cbh.de

16 Juli 2018 BGH: Vorlagebeschluss zu geschützter geografischer Angabe Franziska Anneken

I ZR 253/16) hat der BGH EuGH eine die Auslegung des Art. der Verordnung Nr. 583/2009 der Kommission vom 03. 07. 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten … mehr lesen

www.cbh.de | Köln

, 435 Wörter

Markenrecht
www.kanzlei.biz

Haftung eines Online-Marktplatz-Betreibers für von Dritten designten markenrechtsverletzenden Produkten unter eigener Marke

Täter ist danach derjenige, der die Zuwiderhandlung selbst oder in mittelbarer Täterschaft begeht . b) Unter Zugrundelegung dieser Grundsätze ist die Beklagte Täterin der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 5324 Wörter

Presserecht
www.datenschutz-notizen.de

Bürgermeister dürfen weiterhin zu besonderen Geburtstagen gratulieren!

Viele Pressemeldungen erwecken den Anschein, dass aufgrund der Datenschutzgrundverordnung Bürgermeister nun nicht mehr zu besonderen Geburtstagen oder Ehejubiläen gratulieren dürften. mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 502 Wörter

Persönlichkeitsrecht
www.volke.legal

Mal wieder E-Mail: Voreingestelltes Häkchen ist keine wirksame Einwilligung nach § 7 UWG

Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. mehr lesen

volke.legal | Waltrop

, 1463 Wörter

Persönlichkeitsrecht
www.datenschutzbeauftragter-info.de

Private und dienstliche Absprachen über Messenger-Dienste

Hinter den Begriffen des BYOD und dem COPE und dem CYOD stecken Mischformen der privaten und dienstlichen Nutzung von mobilen Geräten. mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Hamburg

, 607 Wörter

Verlagsrecht
bayrvr.de

StMAS: Neues Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz – Gesundheitsministerin Huml und Sozialministerin Schreyer begrüßen Verabschiedung im Landtag

Beide Ministerinnen betonten nach der Verabschiedung noch einmal, dass die Hilfe für die Betroffenen im Vordergrund steht, die Sicherheit der Mitbürgerinnen und Mitbürger aber nicht … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 463 Wörter

Verlagsrecht
bayrvr.de

StMI: Gesetz zur Bayerischen Grenzpolizei im Landtag beschlossen

Ein zentrales Aufgabenfeld der Direktion liegt in der Zusammenarbeit mit den Gemeinsamen Zentren Schwandorf/Petrovice und Passau sowie mit benachbarten Behörden wie Bundespolizei und Zoll. … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 694 Wörter

Urheberrecht
www.mueller-roessner.net

Rechtsanwalt Sandhage fordert bis zu 12.500 EUR Schmerzensgeld wegen DSGVO-Verstoß

Mit den Schreiben, die in den uns bekannten Fällen im Auftrag eines Herrn Rolf Dieter Reichel versendet worden sind, wird behauptet unsere Mandanten hätten gegen die DSGVO verstoßen, weil … mehr lesen

mueller-roessner.net | Berlin

, 1534 Wörter