RSS-Feed

Neue Rechtstipps im Bereich Urheber und Marken

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Urheber und Marken (Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht etc.).

urheber.jpg
Foto: RainerSturm / pixelio.de

Nach Mindestwortzahl filtern:

Rechtsnews 1 - 10

#1

Patentrecht

Kein Patent auf Software Simulation mit Fuzzy Logik Regler

Der Patentanmelder machte geltend, die Druckschrift D1 gebe kein Verfahren zur Erstellung eines Modells einer Software Simulation, mit dem sich eine Überprüfung von Grid-Codes vornehmen … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1146 Wörter

#2

Markenrecht

Kanada: Beitritt zum Madrider Markensystem und Modernisierung des Markenrechts

Kanada: Beitritt zum Madrider Markensystem und Modernisierung des Markenrechts 18. 06. Mit Wirkung zum 17. 06. 2019 ist Kanada dem Madrider Markensystem beigetreten, das die internationale … mehr lesen

hepsite.de | Frankfurt · Düsseldorf

, 181 Wörter

#3

Presserecht

OLG Stuttgart: Amtsblätter dürfen kein Äquivalent zu privaten Zeitungen sein

Das Berufungsgericht gab der Stadt Recht, da die beanstandete Ausgabe von 2016 nur an einigen wenigen Stellen nicht den vom Bundesgerichtshof aufgestellten Standards erfülle . mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1145 Wörter

#4

Urheberrecht

Fehlerquelle Datenschutzerklärung - Abmahnungen vermeiden

Deshalb ist für uns das Thema Abmahnungen so wichtig: Neben den Abmahninformationen im Newsletter bieten wir noch weiteren Service hierzu an: So finden unsere Mandanten exklusive … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 611 Wörter

#5

Markenrecht

Checkliste der IT-Recht Kanzlei: Vorgehensweise bei Datenpannen im eigenen Online-Shop + Muster

In einem letzten Schritt ist gemäß Art. 34 DSGVO gegebenenfalls auch der Betroffene selbst vom Verantwortlichen in geeignetem Umfang über die Datenpanne zu informieren. Art. 34 Abs. 1 DSGVO … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2592 Wörter

#6

Presserecht

Pressemitteilung: #TwitterSperrt zu Unrecht

Aus diesem Grund kann es letztlich auch dahinstehen, ob die Richtlinie zur Integrität von Wahlen wirksam in das Vertragsverhältnis einbezogen wurde, da auch diese jedenfalls im Lichte des … mehr lesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 849 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#7

Persönlichkeitsrecht

Was Eltern wissen sollten, wenn es um die Veröffentlichung von Fotos ihres minderjährigen Kindes im Internet

.... sowie um das Löschen einer unberechtigte Veröffentlichung geht. Mit Urteil vom 24. 05. dass, weil es sich hierbei um eine Angelegenheit der elterlichen Sorge handelt, deren Regelung … mehr lesen

haerlein.de | Nürnberg

, 383 Wörter

#8

Verlagsrecht

Unterlassungsschuldner muss nicht auf Abonnenten seines RSS-Feeds einwirken

So läge es im Streitfall bezogen auf die Erstveröffentlichung des Bildes von Frau H. im Internetportal der Beklagten. Auch wenn die W. S. A. sich das Bild erst durch den von der Beklagten … mehr lesen

internet-law.de | Freising

, 538 Wörter

#9

Markenrecht

Spinnen die? Der EuG zum Verfall des Markenschutzes bei Gattungsbegriffen im Fall der Marke SPINNING

Aufgrund der Tatsache, dass es sich bei unter der Marke „SPINNING“ vertriebenen Produkte um hochpreisige Fitnessgeräte handele, zählten weniger Verbraucher als vielmehr gewerbliche Abnehmer … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1008 Wörter

#10

Presserecht

Presse hat keinen Anspruch auf Zugang zu einer Einwohner­versammlung

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht teilte diese Auffassung nicht und entschied, dass der Presse kein unmittelbarer Anspruch auf Zugang zur Einwohnerversammlung aus der von Art. 5 Abs. 1 … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 270 Wörter

Neu in Bereich:

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs für Urheber und Marken

  1. ra-herrle.de
  2. it-recht-kanzlei.de
  3. info.legal-patent.com
  4. markenrecht24.de
  5. kanzlei.biz
  6. damm-legal.de
  7. westfalenpatent.de
  8. ra-kreuztor.de
  9. lhr-law.de
  10. spiritlegal.com
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.