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Neue Rechtstipps im Bereich Urheber und Marken

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Urheber und Marken (Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht etc.).

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Foto: RainerSturm / pixelio.de

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Rechtsnews 1 - 10

#1

Verlagsrecht

Begriff Wirkstoff in der Rechtsprechung über SPC

Das Urteil des EuGH vom Juli 2018 befasst sich zwar mit dem Begriff des durch ein in Kraft befindliches Grundpatent geschützten Erzeugnisses, präzisiert aber dennoch den Art. 3 Buchst. a … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1386 Wörter

#2

Markenrecht

Reform des deutschen Markenrechts seit dem 14. Januar 2019 in Kraft

Somit entfällt das Erfordernis der grafischen Darstellbarkeit. Überdies wurde eine neue Markenkategorie, die Gewährleistungsmarke, geschaffen, bei welcher im Gegensatz zur bekannten … mehr lesen

balsvogel.com

, 199 Wörter

#3

Urheberrecht

Abmahnung wegen angeblich nicht vollständiger Firmierung bei Werbeanzeige in einer Zeitung

Schon beim Landgericht Bielefeld war der Verband Sozialer Wettbewerb e. V. mit seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen vermeintlichen Verstoßes gegen § 5a Abs. 3 Nr. 2 … mehr lesen

diekmeyer.de | Bielefeld

, 284 Wörter

#4

Patentrecht

Die FRAND-Verteidigung des Beklagten außerhalb der Mobiltelefonie

For 39 years, the Patent and MarkenFORUM has stood for topical status in intellectual property law. mehr lesen

hoyngrokhmonegier.com | Düsseldorf

, 189 Wörter

#5

Urheberrecht

Das Ende der WLAN-Störerhaftung?

Der EuGH wird demn mehr lesen

ra-iven.de | Düren · Haan

, 534 Wörter

#6

Verlagsrecht

Zur aktuellen Lieblingserfindung

Diese Lieblingserfindung reinigt die Aquariumscheiben im Nu und das ganz ohne nasse Arme. mehr lesen

cohausz-florack.de | Düsseldorf

, 141 Wörter

#7

Geschmacksmusterrecht

Geschmacksmuster- und Designrecht

Geschmacksmuster- und Designrecht mehr lesen

gerstenberg.de | München

, 187 Wörter

#8

Urheberrecht

UWG ist neben der DSGVO anwendbar

Oberlandesgericht München, Urteil vom 07. 02. 2019, Az. In einem Urteil vom 07. 02. 2019, Az. 6 U 2404/18 stellte das Oberlandesgericht München fest, dass die im Mai letzten Jahres in Kraft … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1148 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#9

Urheberrecht

Ärzte-Portal muss Provisionszahlungen offenlegen

Der Einwand der Beklagten, dass die Tatsache, dass die teilnehmenden Ärzte Zahlungen an sie leisten, nicht zwangsläufig bedeute, dass sie kein objektives, neutral erstelltes und für die … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1781 Wörter

#10

Kunstrecht

Tagesmutter kann Aufwendungen für Eigenheim nicht als anteilige Betriebsausgaben geltend machen

Sie berechnete einen betrieblichen Anteil von 56,68 % unter Einbezug einer ausschließlich betrieblichen Nutzung jeweils eines ca. 9 qm großen Kinder- und Spielzimmers und eines ca. 25 qm … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 465 Wörter

Neu in anderem Bereich:

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs für Urheber und Marken

  1. info.legal-patent.com
  2. ratgeberrecht.eu
  3. ra-juedemann.de
  4. npridik.de
  5. datenschutz-notizen.de
  6. abmahnblog-heidicker.de
  7. markenrechte.de
  8. medien-internetrecht.de
  9. ra-iven.de
  10. hoecker.eu
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.