Urheber und Marken

Rechtsnews von Anwälten und juristischen Blogs zum Urheberrecht

#1

Verlagsrecht

Begriff Wirkstoff in der Rechtsprechung über SPC

Das Urteil des EuGH vom Juli 2018 befasst sich zwar mit dem Begriff des durch ein in Kraft befindliches Grundpatent geschützten Erzeugnisses, präzisiert aber dennoch den Art. 3 Buchst. a … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1386 Wörter

#2

Markenrecht

Reform des deutschen Markenrechts seit dem 14. Januar 2019 in Kraft

Somit entfällt das Erfordernis der grafischen Darstellbarkeit. Überdies wurde eine neue Markenkategorie, die Gewährleistungsmarke, geschaffen, bei welcher im Gegensatz zur bekannten … mehr lesen

balsvogel.com

, 199 Wörter

#4

Patentrecht

Die FRAND-Verteidigung des Beklagten außerhalb der Mobiltelefonie

For 39 years, the Patent and MarkenFORUM has stood for topical status in intellectual property law. mehr lesen

hoyngrokhmonegier.com | Düsseldorf

, 189 Wörter

#5

Urheberrecht

Das Ende der WLAN-Störerhaftung?

Der EuGH wird demn mehr lesen

ra-iven.de | Düren · Haan

, 534 Wörter

#6

Verlagsrecht

Zur aktuellen Lieblingserfindung

Diese Lieblingserfindung reinigt die Aquariumscheiben im Nu und das ganz ohne nasse Arme. mehr lesen

cohausz-florack.de | Düsseldorf

, 141 Wörter

#7

Geschmacksmusterrecht

Geschmacksmuster- und Designrecht

Geschmacksmuster- und Designrecht mehr lesen

gerstenberg.de | München

, 187 Wörter

#8

Urheberrecht

UWG ist neben der DSGVO anwendbar

Oberlandesgericht München, Urteil vom 07. 02. 2019, Az. In einem Urteil vom 07. 02. 2019, Az. 6 U 2404/18 stellte das Oberlandesgericht München fest, dass die im Mai letzten Jahres in Kraft … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1148 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#1 - Der Tag

Urheberrecht

Abmahnung wegen angeblich nicht vollständiger Firmierung bei Werbeanzeige in einer Zeitung

Schon beim Landgericht Bielefeld war der Verband Sozialer Wettbewerb e. V. mit seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen vermeintlichen Verstoßes gegen § 5a Abs. 3 Nr. 2 … mehr lesen

diekmeyer.de | Bielefeld

, 284 Wörter

#1 - Die Woche

Urheberrecht

UWG ist neben der DSGVO anwendbar

Oberlandesgericht München, Urteil vom 07. 02. 2019, Az. In einem Urteil vom 07. 02. 2019, Az. 6 U 2404/18 stellte das Oberlandesgericht München fest, dass die im Mai letzten Jahres in Kraft … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1148 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#2 - Die Woche

Markenrecht

Unterscheidungskraft von Adler Unionsmarken – Wortelement entscheidend

Entscheidend für das Urteil aber sei, dass bei einer zusammengesetzten Marke jede Unterscheidungskraft zwar teilweise für jede der einzeln genommenen Begriffe oder Elemente beurteilt werden … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 962 Wörter

Verlagsrecht

BILD 12.8.: Fassungslosigkeit zum Geisterfahrer in Rettungsgasse. RA Kempgens im BILD Interview.

RA Kempgens im BILD Interview. - Anwaltskanzlei Kempgens. BILD 12. 8. : Fassungslosigkeit zum Geisterfahrer in Rettungsgasse. weiterlesen

kempgens.de | Gelsenkirchen

, 6 Leser, 250 Wörter

Presserecht

Tendenziöse Berichterstattung über Konstanze Klosterhalfen

Sörgel „Wenn ich zehn Sekunden Unterschied sehe: Die Leistung muss ja irgendwie zustande gekommen sein, nur durch Training allein würde ich eher nicht annehmen. “ Das ist aus unserer Sicht … weiterlesen

sportrecht-berlin.de | Berlin

, 8 Leser, 803 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Urheberrecht

Abmahnung wegen angeblich nicht vollständiger Firmierung bei Werbeanzeige in einer Zeitung

Schon beim Landgericht Bielefeld war der Verband Sozialer Wettbewerb e. V. mit seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen vermeintlichen Verstoßes gegen § 5a Abs. 3 Nr. 2 … weiterlesen

diekmeyer.de | Bielefeld

, 1 Leser, 284 Wörter

Presserecht

BVerfG: Richter dürfen wegen ihrer Verhandlungsführung hart angegangen werden

Das BVerfG hat entschieden, dass die Ausführungen in einem Gerichtsverfahren „Die Art und Weise der Beeinflussung der Zeugen und der Verhandlungsführung durch die Richterin sowie der … weiterlesen

damm-legal.de | Hamburg · Ehndorf

, 4 Leser, 2063 Wörter

Markenrecht

Ernsthafte Benutzung der Marke in verkürzter Form

Als weiteren Klagegrund machte Klägerin EUIPO geltend, die ernsthafte Benutzung der Marke sei von Cactus SA nur in verkürzter Form nachgewiesen worden, nur als Bildbestandteil der älteren … weiterlesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 2 Leser, 1099 Wörter

Kunstrecht

Kraftwerk vs. Moses Pelham: Urheber müssen Sampling dulden

Der mit der Sache befasste BGH hat das Verfahren ausgesetzt und möchte im Wege des Vorabentscheidungsersuchens vom EuGH u. a. wissen, ob es nach dem Urheberrecht und dem Recht verwandter … weiterlesen

eikel-partner.de | Detmold

, 2 Leser, 923 Wörter

Designrecht

Designrecht: Der Bundesgerichtshof kippt die „Schnittmengentheorie“

I ZB 25/18) wurden im Wege einer Einzeldesignanmeldung verschiedene Ausführungsformen eines Erzeugnisses mit unterschiedlichen Merkmalen gezeigt. weiterlesen

mspartner.de

, 3 Leser, 178 Wörter