Urheber und Marken

Rechtsnews von Anwälten und juristischen Blogs zum Urheberrecht

#1

Patentrecht

Kein Patent auf Software Simulation mit Fuzzy Logik Regler

Der Patentanmelder machte geltend, die Druckschrift D1 gebe kein Verfahren zur Erstellung eines Modells einer Software Simulation, mit dem sich eine Überprüfung von Grid-Codes vornehmen … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1146 Wörter

#2

Markenrecht

Kanada: Beitritt zum Madrider Markensystem und Modernisierung des Markenrechts

Kanada: Beitritt zum Madrider Markensystem und Modernisierung des Markenrechts 18. 06. Mit Wirkung zum 17. 06. 2019 ist Kanada dem Madrider Markensystem beigetreten, das die internationale … mehr lesen

hepsite.de | Frankfurt · Düsseldorf

, 181 Wörter

#4

Urheberrecht

Fehlerquelle Datenschutzerklärung - Abmahnungen vermeiden

Deshalb ist für uns das Thema Abmahnungen so wichtig: Neben den Abmahninformationen im Newsletter bieten wir noch weiteren Service hierzu an: So finden unsere Mandanten exklusive … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 611 Wörter

#5

Markenrecht

Checkliste der IT-Recht Kanzlei: Vorgehensweise bei Datenpannen im eigenen Online-Shop + Muster

In einem letzten Schritt ist gemäß Art. 34 DSGVO gegebenenfalls auch der Betroffene selbst vom Verantwortlichen in geeignetem Umfang über die Datenpanne zu informieren. Art. 34 Abs. 1 DSGVO … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2592 Wörter

#6

Presserecht

Pressemitteilung: #TwitterSperrt zu Unrecht

Aus diesem Grund kann es letztlich auch dahinstehen, ob die Richtlinie zur Integrität von Wahlen wirksam in das Vertragsverhältnis einbezogen wurde, da auch diese jedenfalls im Lichte des … mehr lesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 849 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#7

Persönlichkeitsrecht

Was Eltern wissen sollten, wenn es um die Veröffentlichung von Fotos ihres minderjährigen Kindes im Internet

.... sowie um das Löschen einer unberechtigte Veröffentlichung geht. Mit Urteil vom 24. 05. dass, weil es sich hierbei um eine Angelegenheit der elterlichen Sorge handelt, deren Regelung … mehr lesen

haerlein.de | Nürnberg

, 383 Wörter

#8

Verlagsrecht

Unterlassungsschuldner muss nicht auf Abonnenten seines RSS-Feeds einwirken

So läge es im Streitfall bezogen auf die Erstveröffentlichung des Bildes von Frau H. im Internetportal der Beklagten. Auch wenn die W. S. A. sich das Bild erst durch den von der Beklagten … mehr lesen

internet-law.de | Freising

, 538 Wörter

#1 - Der Tag

Presserecht

Pressemitteilung: #TwitterSperrt zu Unrecht

Aus diesem Grund kann es letztlich auch dahinstehen, ob die Richtlinie zur Integrität von Wahlen wirksam in das Vertragsverhältnis einbezogen wurde, da auch diese jedenfalls im Lichte des … mehr lesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 849 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#1 - Die Woche

Geschmacksmusterrecht

Bundesverwaltungsgericht erklärt Videoüberwachung nach § 4 BDSG für europarechtswidrig

F mit der Videoüberwachung öffentlicher Räume zum Schutz der öffentlichen Sicherheit hoheitliche Aufgaben auf Private übertragen wollte. Für die von § 4 Abs. 1 Satz 1 BDSG vorgesehenen … mehr lesen

dr-schenk.net | Bremen

, 384 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#2 - Die Woche

Verlagsrecht

Brexit-Steuerbegleitgesetz: Bundesrat hat dem Gesetz zugestimmt

12. 06. Bereits am 21. 02. 2019 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland … mehr lesen

wittich-hamburg.de

, 778 Wörter

#4 - Die Woche

Urheberrecht

Filesharing-Abmahnung Kanzlei Waldorf Frommer wegen der Serie “Hart of Dixie”

Tags: "Hart of Dixie", Abmahngerücht, Abmahnkanzlei, Abmahnung, Abmahnung "Hart of Dixie", Abmahnung aktuell, Abmahnung Filesharing, abmahnung filesharing kiel, Abmahnung Film, abmahnung … mehr lesen

ra-herrle.de | Kiel

, 605 Wörter

#5 - Die Woche

Urheberrecht

Abmahnfalle Versandangaben: Gewusst wie...

Deshalb ist für uns das Thema Abmahnungen so wichtig: Neben den Abmahninformationen im Newsletter bieten wir noch weiteren Service hierzu an: So finden unsere Mandanten in unserer Blacklist … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 582 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Bundesverwaltungsgericht erklärt Videoüberwachung nach § 4 BDSG für europarechtswidrig

F mit der Videoüberwachung öffentlicher Räume zum Schutz der öffentlichen Sicherheit hoheitliche Aufgaben auf Private übertragen wollte. Für die von § 4 Abs. 1 Satz 1 BDSG vorgesehenen … weiterlesen

dr-schenk.net | Bremen

, 5 Leser, 384 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Presserecht

Pressemitteilung: #TwitterSperrt zu Unrecht

Aus diesem Grund kann es letztlich auch dahinstehen, ob die Richtlinie zur Integrität von Wahlen wirksam in das Vertragsverhältnis einbezogen wurde, da auch diese jedenfalls im Lichte des … weiterlesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 2 Leser, 849 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Urheberrecht

Filesharing-Abmahnung Kanzlei Waldorf Frommer wegen der Serie “Hart of Dixie”

Tags: "Hart of Dixie", Abmahngerücht, Abmahnkanzlei, Abmahnung, Abmahnung "Hart of Dixie", Abmahnung aktuell, Abmahnung Filesharing, abmahnung filesharing kiel, Abmahnung Film, abmahnung … weiterlesen

ra-herrle.de | Kiel

, 1 Leser, 605 Wörter

Markenrecht

TOP 10 der Irrtümer bei Markenanmeldung

Andernfalls ist das Risiko groß, dass ein Konkurrent die Bezeichnung als Marke anmeldet und der ursprüngliche Nutzer, der vielleicht schon erhebliche Investitionen getätigt hat, von der … weiterlesen

muensteraner-rechtsanwaelte.de

, 2 Leser, 1326 Wörter

Urheberrecht

Abmahnung erhalten? Eine Liste unserer Gegner

Ihr Fall lässt sich mit unserer Erfahrung vielleicht sehr einfach und schnell lösen. • 1. • Borussia Dortmund GmbH & Co. • Dr. Ing. h. c. F. • eBay Europe S. à. r. l. • EMI Music Germany … weiterlesen

rechtsanwalt-erlenhardt.de

, 3 Leser, 2176 Wörter

Verlagsrecht

Brexit-Steuerbegleitgesetz: Bundesrat hat dem Gesetz zugestimmt

12. 06. Bereits am 21. 02. 2019 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland … weiterlesen

wittich-hamburg.de

, 1 Leser, 778 Wörter

Urheberrecht

Abmahnfalle Versandangaben: Gewusst wie...

Deshalb ist für uns das Thema Abmahnungen so wichtig: Neben den Abmahninformationen im Newsletter bieten wir noch weiteren Service hierzu an: So finden unsere Mandanten in unserer Blacklist … weiterlesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1 Leser, 582 Wörter