Urheber und Geistiges Eigentum

Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht

Medienrecht

Ihre Rechtsexperte in den Medien

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 04. 07. 2017 entschieden, dass die Erhebung eines laufzeitunabhängigen Bearbeitungsentgeltes auch in Unternehmerkrediten unzulässig ist. mehr lesen

rae-sh.com | Essen

, 372 Wörter

Persönlichkeitsrecht

KG: Recht des Verteidigers auf Akteneinsicht kann Persönlichkeitsschutz vorgehen

Aber unterstellt, die Grundrechte der Drittbetroffenen auf vertrauliche Informationen und auf informelle Selbstbestimmung sind aus denselben Gründen – wie oben unter II 1 a) bis c) … mehr lesen

gfu.com | Saarlouis

, 2098 Wörter

Markenrecht

BGH: Dextro Energy: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

Der Löschungsantragsteller hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der Marken mit der Begründung beantragt, ihre Form sei nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG* zur Erreichung einer … mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

, 506 Wörter

Medienrecht

Datenschutzbehörden dürfen Verfügungen noch nicht auf die DS-GVO stützen – Geltung ab 25.05.2018

Eine Ermächtigung für ein Tätigwerden der Aufsichtsbehörde bereits vor Geltung der EU-Datenschutzgrundverordnung – gewissermaßen um frühzeitig sicherzustellen, dass die künftig anwendbaren … mehr lesen

aa13.info | Frankfurt

, 354 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Verleumdung des prahlenden Oligarchen in Pressebericht

Die Presseberichterstattung liegt im Rahmen des Zulässigen und diffamiere nicht durch Falschdarstellung und Böswilligkeit, folgerte der United States District Court for the District of … mehr lesen

anwalt.us

, 812 Wörter

Markenrecht

Nach BGH Entscheidung: Ritter Sport vorerst Sieger im Quadratstreit

Im Fall der quadratischen Schokoladentafel von Ritter Sport greift laut dem BPatG genau diese Ausnahmeregelung: Die zu verteidigende Marke bestünde aus einer Verpackungsform, die durch die … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 781 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Bundesgerichtshof: Urteil vom 23.05.2017 – VI ZR 261/16 Der Anspruch auf Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung ist grundsätzlich nicht …

Die Begründung des Regierungsentwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften, durch das der Schmerzensgeldanspruch vom Deliktsrecht in das allgemeine … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2624 Wörter

#1 - Die Woche

Verlagsrecht

Datenschutzgrundverordnung : Anwendung ohne Gesetz?

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 06. 07. 2017 – 10 K 7698/16 entschieden, dass die Datenschutzbehörden sich nicht auf Rechtsnormen der DSGVO berufen können, bevor diese … mehr lesen

suedwest-datenschutz.com | Karlsruhe

, 778 Wörter

#2 - Die Woche

Kunstrecht

Angestellte Urheber und Erfinder

Fragen der Inanspruchnahme beziehungsweise Freigabe von Dienst- beziehungsweise freien Erfindungen, in Erfüllung arbeits- oder dienstvertraglicher Verpflichtungen oder außerhalb … mehr lesen

westfalenpatent.de | Dortmund

, 212 Wörter

#3 - Die Woche

Kunstrecht

BGH – NPD darf Lieder der Höhner nicht nutzen

Damit hatte das OLG Jena aus Sicht des BGH zu Recht die Verwendung der Musikstücke nicht als Musik zur Überbrückung einer Wartezeit angesehen, sondern als Untermalung der Überleitung in das … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 716 Wörter

#4 - Die Woche

Persönlichkeitsrecht

Überwachung von Besuchern der Fußgängerzone – Piraten entsetzt!

Sven Lange, für die Piraten im Kreistag in Elmshorn, ist entsetzt darüber, dass ausgerechnet die Kreisstadt Pinneberg hier eine so unrühmliche Rolle spielt. “Anhand der gesammelten Daten … mehr lesen

patrick-breyer.de | Kiel

, 538 Wörter

#5 - Die Woche

Markenrecht

Dextro Energy – heute ebenfalls vorm BGH

Die Marke, die Gegenstand des Verfahrens I ZB 3/17 ist, zeigt einen Stapel von acht quaderförmigen Täfelchen mit quadratischer Grundfläche, mittigen V-förmigen Einkerbungen und … mehr lesen

markenblog.de

, 317 Wörter

Seltene Quelle

Medienrecht

Ernst Fricke neuer Honorarprofessor der Katholischen Universität Eichstätt für Medienrecht und Gerichtsberichterstattung

Das Fachgebiet Medienrecht gehört zu den Kernkompetenzen, die in der Journalistik vermittelt werden. „Wir sind froh, dass wir mit Ernst Fricke nun dieses Fachgebiet fest als … mehr lesen

kanzlei-fricke.de

, 236 Wörter

#7 - Die Woche

Verlagsrecht

Was tun bei Fotodiebstahl – Anwalt hilft bei Bilderklau

Florian drückeDream dance AllianceDream Dance Alliance - Free FallingDrittauskunftsanspruchdritter KorbDTAGDurchsetzungsrichtliniedynamische ip-adressedynamische ip-adresse stellt … mehr lesen

wesaveyourcopyrights.com | Hannover · Hamburg

, 165 Wörter

#1 - Populär

Markenrecht

Loeffel Abrar | Missbräuchlicher Einsatz von Markenrechten durch einen Marken-Troll

Dagegen schritt die H…B. V. ein und erwirkte gegen den Marken-Troll aus Großbritannien eine einstweilige Verfügung bei dem Landgericht Köln: Das Landgericht Köln verbot dem Marken-Troll, … mehr lesen

loeffel-abrar.com | Düsseldorf

, 9 Leser, 940 Wörter

#2 - Populär

Urheberrecht

Abmahnung des Humane Ethik e.V. wegen fehlendem Hinweis auf potentielle Gefahr der Erlöschung der Betriebserlaubnis bei Scheinwerfer Aufbereitungs-Sets

Abmahnung des Humane Ethik e. V. Der Humane Ethik e. V. lässt durch die von ihm beauftragte Kanzlei Leineweber wegen eines fehlenden Hinweises auf die potentielle Gefahr der Erlöschung der … mehr lesen

boden-rechtsanwaelte.de | Bielefeld

, 3 Leser, 244 Wörter

#3 - Populär

Verlagsrecht

EBay veröffentlicht die Lizenzbedingungen für die Zwangslizenz an Bildern

Im Falle eines Regresses durch Dritte sind Sie verpflichtet, eBay wahrheitsgemäß und unverzüglich alle Informationen bereitzustellen, die für die Prüfung der Ansprüche und den Aufbau einer … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock · Schwerin · München

, 4 Leser, 1962 Wörter

#4 - Populär

Verlagsrecht

Neue Regeln für Berufsgeheimnisträger passieren Bundesrat

September 2017, hat nach dem Bundestag auch der Bundesrat den Änderungen des § 203 StGB zugestimmt . mehr lesen

medien-internetrecht.de

, 4 Leser, 130 Wörter

#5 - Populär

Persönlichkeitsrecht

KG: Recht des Verteidigers auf Akteneinsicht kann Persönlichkeitsschutz vorgehen

Aber unterstellt, die Grundrechte der Drittbetroffenen auf vertrauliche Informationen und auf informelle Selbstbestimmung sind aus denselben Gründen – wie oben unter II 1 a) bis c) … mehr lesen

gfu.com | Saarlouis

, 1 Leser, 2098 Wörter

#6 - Populär

Persönlichkeitsrecht

Bundesgerichtshof: Urteil vom 23.05.2017 – VI ZR 261/16 Der Anspruch auf Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung ist grundsätzlich nicht …

Die Begründung des Regierungsentwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften, durch das der Schmerzensgeldanspruch vom Deliktsrecht in das allgemeine … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1 Leser, 2624 Wörter

#7 - Populär

Markenrecht

Ritter Sport: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

Die Regelung in § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG schließt solche Zeichen vom Markenschutz aus, die ausschließlich aus einer durch die Art der Ware selbst bedingten Form bestehen. mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 1 Leser, 386 Wörter