Rechtsnews von Anwälten und juristischen Blogs zum Urheberrecht
Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechts- und Anwaltsblogs über den Themenbereich Urheber und Marken (Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht etc.).
Bereits in dritter Instanz streiten die Reiss-Engelhorn-Museen Mannheim und die Wikimedia Foundation, Trägerin von Wikipedia, über die öffentliche Zugänglichmachung mehrerer Fotografien der … mehr lesen
In bezug auf den Gemeinsamen Markt endet diese Verpflichtung mit dem Ablauf von 5 Jahren ab dem ersten Inverkehrbringen des Lizenzproduktes. Die Lizenz erstreckt sich auf den gesamten … mehr lesen
Grundsätzlich stellt das Filmen des Nachbargrundstücks mit Überwachungskameras einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Nachbarn dar, da die Herstellung von … mehr lesen
Die in den 30 Artikeln bestimmten Rechte sind universell und gelten für alle Menschen aufgrund ihres Menschseins, überall und jederzeit. 1966 wurde die Allgemeine Erklärung der … mehr lesen
Er arbeitet die Grundlinien des Verwaltungsprozesses wissenschaftlich präzise heraus, behandelt alle Details, die den Praktiker für eine überzeugende Argumentation im Verwaltungsprozess … mehr lesen
Denn der weitaus überwiegende Teil der Kunden der Markeninhaberin bezieht die mit der Marke „Spinning“ versehenen Indoor Cycles als professionelle Betreiber von Fitnessstudios, Sportstätten … mehr lesen
Problematisch ist jedoch, dass der Urheber nicht entscheiden kann, welches Werk er unter der Creative Commons Eine Lizenz ist die vertragliche Einräumung von Nutzungsrechten an geistigem … mehr lesen
Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 18. 10. 2018 steht das Unionsrecht einer nationalen Rechtsvorschrift entgegen, wonach der Inhaber eines Internetanschlusses, über … mehr lesen
Das Berufungsgericht habe aber zu Unrecht angenommen, dass eine Abmahnung immer schon dann nur teilweise berechtigt ist und daher auch nur zu einem Anspruch auf Erstattung eines Teils der … mehr lesen
Denn der weitaus überwiegende Teil der Kunden der Markeninhaberin bezieht die mit der Marke „Spinning“ versehenen Indoor Cycles als professionelle Betreiber von Fitnessstudios, Sportstätten … mehr lesen
Die in den 30 Artikeln bestimmten Rechte sind universell und gelten für alle Menschen aufgrund ihres Menschseins, überall und jederzeit. 1966 wurde die Allgemeine Erklärung der … mehr lesen
Er arbeitet die Grundlinien des Verwaltungsprozesses wissenschaftlich präzise heraus, behandelt alle Details, die den Praktiker für eine überzeugende Argumentation im Verwaltungsprozess … mehr lesen
Für ebenfalls relativ hohe Streitwerte haben sich die Gerichte in München ausgelassen: Das OLG München wies in seiner Entscheidung auf seine Rechtsprechung der Vergangenheit hin: 6. 000,- … mehr lesen
Mit dem Referentenentwurf will das BMJV auf die Sorgen von kleinen und mittelständischen Unternehmen, gemeinnützigen Organisationen, Vereinen und Selbstständigen reagieren, indem es höhere … mehr lesen
Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 18. 10. 2018 steht das Unionsrecht einer nationalen Rechtsvorschrift entgegen, wonach der Inhaber eines Internetanschlusses, über … mehr lesen
Antwort auf die schriftliche Anfrage Nr. 526/82). Überdies dürften Unionsrechtsverletzungen durch Letztentscheider regelmäßig mit einer Verletzung der Vorlagepflicht einhergehen – sieht man … weiterlesen
Hinsichtlich der tatsächlich festgestellten Entlastung ist auch die Notwendigkeit der erneuten Änderung des UWG zweifelhaft und erscheint vor allem rechtspolitisch motiviert. 8 Der SfW-RefE … weiterlesen
Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 18. 10. 2018 steht das Unionsrecht einer nationalen Rechtsvorschrift entgegen, wonach der Inhaber eines Internetanschlusses, über … weiterlesen
Das mit dem Streit befasste niederländische Gericht legte den Fall dem EuGH vor und wollte wissen, ob es sich bei der roten Sohle um eine Form im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. iii … weiterlesen
Für ebenfalls relativ hohe Streitwerte haben sich die Gerichte in München ausgelassen: Das OLG München wies in seiner Entscheidung auf seine Rechtsprechung der Vergangenheit hin: 6. 000,- … weiterlesen
Mit dem Referentenentwurf will das BMJV auf die Sorgen von kleinen und mittelständischen Unternehmen, gemeinnützigen Organisationen, Vereinen und Selbstständigen reagieren, indem es höhere … weiterlesen
Ende 2013 mahnte die Klägerin mit anwaltlichem Schreiben die Beklagte wegen der Nutzung der Produktfotografien ab und forderte sie auf, es u. a. zu unterlassen, diese ohne Zustimmung der … weiterlesen
Daraus folge, dass einem Mitbewerber nach den §§ 3 Abs. 1, 3a UWG in Verbindung mit § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG die Klagebefugnis fehle. 2:2 und damit vorläufig Gleichstand zwischen den Gerichten … weiterlesen
Soweit der Beklagte einwendet, dass er nach der Abgabe der Unterlassungserklärung gegenüber Herrn F sich einer Unterlassungsforderung gemäß des Antrages zu 1) nicht erneut berühmt habe, … weiterlesen
Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)
Kurze Info
Spezialisierte Rechtsanwälte im Bereich Urheber und Marken heißen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.
