Rechtstipps und Rechtsnews
im Bereich Urheber- und Persönlichkeitsrecht

Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht

Verlagsrecht

Update: Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs beim Handel mit Waren im Internet

03. 08. Übersicht über die wesentlichen Anpassungen, die im Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs beim Handel mit Waren im Internet dargestellt und analysiert … mehr lesen

www.psp.eu | München

, 1038 Wörter

Verlagsrecht

Kabinett beschließt Änderung des Personenstandsgesetzes

Bei Kindern, die weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zugeordnet wurden, konnte die Geburt ohne eine Geschlechtsangabe eingetragen werden. mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 192 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Fußballtorwart muss Foto auf Sammelkarte hinnehmen

Das Landgericht sei zutreffend davon ausgegangen, dass die Fotos auch ohne Einwilligung des Klägers verbreitet werden dürften, da es sich um „Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte“ … mehr lesen

aufrecht.de | Düsseldorf

, 448 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Kanzlei SRF Heilbronn – Veröffentlichung von Bildern unter der DSGVO

Bisher konnten nach § 23 KUG in folgenden Fällen Bilder auch ohne Einwilligung verbreitet werden, soweit nicht ein berechtigtes Interesse des Abgebildeten verletzt wird:Bildnisse aus dem … mehr lesen

srf-hn.de | Heilbronn

, 296 Wörter

Verlagsrecht

EuGH entscheidet über weitere Verwendung frei zugänglicher Fotografien im Internet

Der BGH wollte vom EuGH wissen, ob der Begriff der „öffentliche Wiedergabe“ auch die Erstellung einer Fotografie auf einer Webseite erfasst, wenn die Fotografie vorher bereits ohne eine … mehr lesen

hiddemann.de | Köln

, 579 Wörter

Markenrecht

Internet-Marktplatz muss Auskunft über M

Die Klägerin stellte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, nachdem sie am 13. 05. 2017 bemerkt hatte, dass eine ausländische Firma über den von der Beklagten zu 2) … mehr lesen

eikel-partner.de | Detmold

, 397 Wörter

Markenrecht

EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion?

EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion? Ist Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG zur Angleichung der … mehr lesen

eikel-partner.de | Detmold

, 669 Wörter

#1 - Der Tag

Markenrecht

EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion?

EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion? Ist Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG zur Angleichung der … mehr lesen

eikel-partner.de | Detmold

, 669 Wörter

#1 - Die Woche

Verlagsrecht

Abmahnung bei Veröffentlichung von frei verfügbarer Fotografie

Er möchte wissen, ob der Begriff „öffentliche Wiedergabe“ die Einstellung einer Fotografie auf eine Website erfasst, wenn die Fotografie zuvor ohne eine Beschränkung, die ihr Herunterladen … mehr lesen

aixlaw.de | Aachen

, 660 Wörter

#2 - Die Woche

Persönlichkeitsrecht

Schulen als Hort von Urheberrechtsverletzungen

Eine wesentliche Frage, die der EuGH klären musste, war: Fällt das Einstellen eines Bildes auf einer Website, das zuvor ohne Einschränkungen auf einer anderen Website veröffentlicht wurde, … mehr lesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 989 Wörter

#4 - Die Woche

Verlagsrecht

Sanierungserlass: EU Kommission ermutigt Bundesregierung

Die EU-Kommission hat der Bundesregierung in einem Brief mitgeteilt, dass sie im Sanierungserlass keine rechtswidrige Beihilfe sieht. mehr lesen

schneidergeiwitz.de | Neu-Ulm

, 115 Wörter

#1 - Populär

Markenrecht

EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion?

EuGH-Vorlage: Hat die Wortmarke #darferdas? eine Unterscheidungskraft und herkunftshinweisende Funktion? Ist Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG zur Angleichung der … weiterlesen

eikel-partner.de | Detmold

, 3 Leser, 669 Wörter

#2 - Populär

Verlagsrecht

Abmahnung bei Veröffentlichung von frei verfügbarer Fotografie

Er möchte wissen, ob der Begriff „öffentliche Wiedergabe“ die Einstellung einer Fotografie auf eine Website erfasst, wenn die Fotografie zuvor ohne eine Beschränkung, die ihr Herunterladen … weiterlesen

aixlaw.de | Aachen

, 2 Leser, 660 Wörter

#4 - Populär

Markenrecht

Die Wortmarke „BAKTAT“ darf nicht weiter in Verbindung mit dem Sonnenlogo benutzt werden

"Auftragsbestätigung""Cayla""Das beste Netzt gibt´s bei 1&1""Exklusiv in Ihrer Apotheke""Himbeer-Rhabarber""in Optiker-Qualität""Jetzt gratis testen""Keiner ist schneller""Nach … weiterlesen

kanzlei-loos.de | Würzburg

, 3 Leser, 290 Wörter

#5 - Populär

Verlagsrecht

Sanierungserlass: EU Kommission ermutigt Bundesregierung

Die EU-Kommission hat der Bundesregierung in einem Brief mitgeteilt, dass sie im Sanierungserlass keine rechtswidrige Beihilfe sieht. weiterlesen

schneidergeiwitz.de | Neu-Ulm

, 1 Leser, 115 Wörter

#6 - Populär

Persönlichkeitsrecht

Schulen als Hort von Urheberrechtsverletzungen

Eine wesentliche Frage, die der EuGH klären musste, war: Fällt das Einstellen eines Bildes auf einer Website, das zuvor ohne Einschränkungen auf einer anderen Website veröffentlicht wurde, … weiterlesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 1 Leser, 989 Wörter