Die besten Rechtstipps und Rechtsnews der Woche

Ei­ner ak­tu­el­len Pro­gno­se Hal­len­ser Wis­sen­schaft­ler zu­fol­ge wür­de ein un­ge­re­gel­ter Brex­it 100. 13. 02. 2019. - Ein un­ge­ord­ne­ter Brex­it könn­te nach neu­en … mehr lesen

Rockinger-Riechers-Schloder, Fürst-Anselm-Palais, Margaretenstraße 15, 93047 Regensburg mit der Vertretung in diesen arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren zu beauftragen und sagt ihnen … mehr lesen

Im Jahr 2013 konnte die Händlerin allerdings gerade mal einen Gewinn von unter 6. 000 Euro erzielen. „Kein kaufmännisch handelnder Unternehmer wird Kostenrisiken in einer für sein … mehr lesen

Zur Begründung verwies der BFH auf das Kriterium der “Allgemeinheit“ im § 52 Absatz 1 Satz 1 AO: „Bei dem Tatbestandsmerkmal einer Förderung der “Allgemeinheit“ handelt es sich um einen … mehr lesen

Merke: Der zu Unrecht gekündigte Vertragspartner hat aufgrund der unberechtigten fristlosen Kündigung seinerseits das Recht, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. … mehr lesen

Der Kaufvertrag ist außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen worden, weil die Klägerin Unternehmerin und der Beklagte Verbraucher sind und beide Parteien den Vertrag bei gleichzeitiger … mehr lesen

Zum anderen sind Tiere keine bloßen Sachen , sondern verdienen als Mitgeschöpfe besondere Anerkennung2, so dass anders als bei gemischt genutzten Gegenständen neben einer eindeutig privaten … mehr lesen