Rechtstipps und Rechtsnews der Woche

#1 - Die Woche

Sonstiges Recht

RMB kauft zwei weitere SHW CT-Unternehmen. Ebner Stolz steuert den Verkaufsprozess

Nach der erfolgreichen Übernahme in Königsbronn hat sich das Unternehmen auch für den Kauf der beiden weiteren Gesellschaften entschieden. Rainer J. mehr lesen

ebnerstolz.de | Stuttgart

, 3394 Wörter

#2 - Die Woche

Unterhaltsrecht

Kein Unterhaltsvorschuss für Arme

Auch wenn in Rahmen des zu gewährenden Unterhaltsvorschusses in § 1 UhVorSchG geregelt ist, und somit gesetzlich geregelt, dass ………der Anspruch auf Unterhaltsleistung nach diesem Gesetz … mehr lesen

atm-anwaltskanzlei-tilo-marzotko.de | Oberhausen

, 2688 Wörter

#3 - Die Woche

Internetrecht

Impressum / Pflichtangaben nach dem MDStV / TDG / Datenschutz

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und … mehr lesen

unden.de | Reutlingen

, 2597 Wörter

#4 - Die Woche

Internetrecht

I. Allgemeine Hinweise zur Datenverarbeitung

Die für die Mandatierung von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht für Anwälte gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass … mehr lesen

advocando.de | München

, 2515 Wörter

#5 - Die Woche

Persönlichkeitsrecht

Werner vom Vertrieb sagt "Hallo!" – Was Unternehmen beim Veröffentlichen von Mitarbeiterfotos beachten sollten

Eine solche bedarf stets eines Erlaubnistatbestandes nach der DSGVO oder dem BDSG. Nach § 26 Abs. 1 BDSG besteht die Möglichkeit, Beschäftigtendaten wie Mitarbeiterfotos ohne Einwilligung … mehr lesen

lutzabel.com | München

, 1491 Wörter

#6 - Die Woche

Datenschutzrecht

Brexit: UK verabschiedet sich vom EU Datenschutz – aber Hoffnung auf Ratifizierung des UPC

Großbritannien geht damit einen wichtigen Schritt, um trotz des Brexits an dem geplanten Europäischen Einheitspatent... Überraschende Entwicklung in Sachen Einheitliches Patentgericht: Auf … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1249 Wörter

#7 - Die Woche

EDV-Recht

Datenschutzerklärung der Internetpräsenz dr-stankewitz.de

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, … mehr lesen

dr-stankewitz.de | Bremen

, 2871 Wörter

#8 - Die Woche

Mietrecht

Erneuerung, Reinigung und Rückbau des Teppichbodens im Mietrecht

Wenn der Vermieter zur Erneuerung des Teppichbodens verpflichtet sei, müsse er zur Durchführung dieser Arbeiten auch sämtliche Nebenleistungen erbringen, soweit er diese nicht auf den … mehr lesen

rechtsanwalt-und-mietrecht.de

, 2817 Wörter

#9 - Die Woche

Verlagsrecht

12. Oktober 2018 Landgerichtsbeschluss als Startschuss für neue Abmahnwelle? Entscheidung des LG Würzburg zur DSGVO

Bis nicht deutlich mehr Rechtssicherheit herrscht, bleibt also nur zu raten, Websites auf den Stand der DSGVO zu bringen – nicht nur um einer Abmahnung wirksam vorzubeugen, sondern auch, um … mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg · Berlin

, 700 Wörter

#10 - Die Woche

Arbeitsrecht

Geschäftsgeheimnisgesetz: Beeinträchtigung der Informationsrechte des Betriebsrats?

Vielfach wird die Definition im Regierungsentwurf nun dahingehend auslegt und kritisiert, dass ein objektiv berechtigtes Interesse an der Anerkennung einer Information als … mehr lesen

blc-arbeitsrecht.de | Hamburg

, 2694 Wörter