Rechtstipps und Rechtsnews der Woche

#1 - Die Woche

Mietrecht

Minderung der Miete wegen Schimmel

Auch wenn noch kein sichtbarer Schimmelbefall vorliegt, muss der Mieter oder der Anwalt bei einem bloßen Verdacht von Schimmelbildung dies dem Vermieter anzeigen. mehr lesen

rechtsanwalt-bach.de | Leipzig

, 2927 Wörter

#2 - Die Woche

Arbeitsrecht

Vorsicht beim Aufhebungsvertrag!

Ohne Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe also ohne Kündigungsschutzklage wird ein Aufhebungsvertrag von dem Arbeitsamt ohne Sperrfrist nur akzeptiert, wenn davon auszugehen ist, dass die … mehr lesen

arbeitnehmer-mit-recht.de | Böblingen

, 1878 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#3 - Die Woche

Baurecht

Sowiesokosten - Urteil des OLG Braunschweig

Im Rahmen hier unstreitig vorliegender Vertragsverhandlungen ist die Beklagte verpflichtet gewesen, der Klägerin bzw. der W, keinen Vorschlag zu unterbreiten, die Oberlichter entfallen zu … mehr lesen

baurechtstipps.de | Magdeburg

, 3129 Wörter

#4 - Die Woche

Patentrecht

Neue Entscheidungsschlacht um die CRISPR-Technologie: EPA widerruft wichtiges Patent

Healthcare & Lifesciences, News zum geistigen Eigentum, Patentrecht, Wettbewerbsrecht Patent, Patente, Board Institute, CRISP, CRISP-Technologie, Emmanuelle Charpentier, EPA, Feng Zhang, … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1532 Wörter

#5 - Die Woche

Schadensersatzrecht

Fahrt unter Einfluss von Cannabis: Bundesverwaltungsgericht ändert Rechtsprechung

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ist der Auffassung, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten nach einer erstmaligen, als Ordnungswidrigkeit … mehr lesen

ra-winkelmeier.de | Regensburg

, 601 Wörter

#6 - Die Woche

Mietrecht

Die 10 häufigsten Fragen zum Wohnungsmietverhältnis

Bei formellen Fehlern handelt es sich um grundlegende Mängel, die dazu führen, dass die Betriebskostenabrechnung als solche insgesamt unwirksam ist und der Mieter die darin aufgeführte … mehr lesen

, 2293 Wörter

#7 - Die Woche

Arbeitsrecht

Eine Abfindung kann bei einer Kündigung verhandelt werden

Der häufigste Fall der Zahlung von einer Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes an den Arbeitnehmer beruht auf einem zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber geschlossenen … mehr lesen

arbeitsrecht-berlin.de | Berlin

, 559 Wörter

#8 - Die Woche

Markenrecht

EuG: billiger‑mietwagen.de kann keine Unionsmarke werden

Markenrecht, News zum geistigen Eigentum beschreibende Marken, Beschwerdekammer, EuG, EUIPO, Unionswortmarke, Wortmarke, billiger‑mietwagen, billiger‑mietwagen. de, SilverTours GmbH, … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1541 Wörter

#9 - Die Woche

Patentrecht

Graphische Benutzeroberfläche: Patentschutz in China

Herber Rückschlag für den Schutz von graphischen Benutzeroberflächen in China: Das Chinesische IP Gericht in Peking hat die allererste Klage wegen der Verletzung eines Design Patents einer … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1418 Wörter

#10 - Die Woche

Werberecht

Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: „ASS + C“ und ein teures Werbeverbot

Laut der Fachinformation zu dem verhandelten Produkt „ASS + C“ sind die Anwendungsgebiete des Mittels leichte bis mäßig starke Schmerzen, schmerzhafte Beschwerden wie Kopfschmerzen, … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1356 Wörter