RSS-Feed

Gummibärchenaroma für e-Zigaretten: Keine Altersbeschränkung im Online-Handel (11.01.2019)

11.01.2019 - Die auf das Wettbewerbsrecht gestützte Unterlassungsklage der Klägerin ist jedoch im vorliegenden Fall erfolglos geblieben. a) § 10 Abs. § 10 Abs. 3, 4 des JuSchG sei für das Angebot und den Versand von Aromen für e-Zigaretten nicht einschlägig . -> …

https://www.lhr-law.de/magazin/wettbewerbsrecht/e-zigaretten-altersbeschraenkung-nikotinfreie-aromastoffe

Scrollen Sie hinunter, um alle Rechtstipps zum Thema zu sehen.

Unternehmen und Gesellschaften

https://rechtsuniversum.de/postimg/https://www.lhr-law.de/magazin/wettbewerbsrecht/e-zigaretten-altersbeschraenkung-nikotinfreie-aromastoffe?size=320
Foto: lhr-law.de

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Ähnliche Rechtsnews 1 - 10


Leitartikel
Wettbewerbsrecht

Gummibärchenaroma für e-Zigaretten: Keine Altersbeschränkung im Online-Handel

Die auf das Wettbewerbsrecht gestützte Unterlassungsklage der Klägerin ist jedoch im vorliegenden Fall erfolglos geblieben. a) § 10 Abs. § 10 Abs. 3, 4 des JuSchG sei für das Angebot und … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 758 Wörter

Zum Thema
Werberecht

Werbung für Tabakunternehmen gleich Werbung für Tabakerzeugnisse?

Der BGH hat dieses Verbot wie folgt konkretisiert: Die Startseite eines Unternehmens, die eine breite Masse informiert, stellt unzulässige Werbung für Tabakprodukte in Diensten in der … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1488 Wörter

Zum Thema
Verkehrsrecht

5 Dinge, die Unternehmer zum Handel mit E-Zigaretten wissen müssen

Im Wesentlichen müssen Angaben zu Inhaltsstoffen, deren Nikotingehalt und der Nikotinabgabe pro Ausstoß sowie Warnhinweise hinsichtlich drohender Abhängigkeit sowie zum Jugendschutz gemacht … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 2273 Wörter

Zum Thema
Internetrecht

E-Zigaretten-Handel: Weitere Schlappe für Amazon – diesmal wegen Verstoßes gegen das Werbeverbot im Internet

Im zugrundeliegenden Fall ließen aber auch weitere Umstände den Schluss zu, dass es sich sich bei der konkreten AdWords-Anzeige um Werbung für das dort benannte Produkt handelte. Gibt z. B. … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1107 Wörter

Zum Thema
Internetrecht

E-Zigaretten-Handel: Einstweilige Verfügung gegen Amazon wegen Untätigkeit nach Anzeige von Rechtsverstößen

Der Verband beantragte bei dem Landgericht Frankfurt am Main, Amazon im Wege der einstweiligen Verfügung aufzugeben, es zu unterlassen, es Händlern, die entgegen § 22 Abs. 1 Nr. 2 TabakerzG … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1122 Wörter

Zum Thema
Urheberrecht

Aktuelle Abmahnungen: Versand von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids ohne Altersverifikationssystem!

Der Grund hierfür: Mit dem Sinn und Zweck des Gesetzes wäre es nicht vereinbar, wenn einzelne Komponenten einer E-Zigarette ungeprüft verkauft und zu einer funktionstüchtigen E-Zigarette … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 886 Wörter

Zum Thema
Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht & Kartellrecht Wir schützen den Wettbewerb. Der Beste, der Größte, der Billigste: Wirklich? Gibt es ein Preismonopol? Mehr erfahren

Das Lauterkeitsrecht wird im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb geregelt und hat die Aufgabe, die Mitbewerber, Verbraucher sowie sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1924 Wörter

Zum Thema
Handelsrecht

Der Handel und EU-Import von e-Zigaretten und Liquids

Gegen eine Hinweispflicht in deutscher Sprache spricht, dass der Gesetzgeber in § 26 Abs. 2 TabakerzV zu Inhalt und Aufmachung des Beipackzettels ausdrücklich normiert hat, dass dieser in … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1359 Wörter

Zum Thema
Kaufrecht

Eigenständige Haftung des Händlers beim Vertrieb von Elektro- und Elektronikgeräten

Einen weiteren praxisrelevanten und oft außer Acht gelassenen Fall stellt die Konstellation dar, in der ein Vertreiber entgegen § 6 Abs. 2 Satz 2 ElektroG schuldhaft neue Elektro- oder … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1279 Wörter

Zum Thema
Internetrecht

Steuer-Neuregelung im Online-Handel

Februar 2019 Steuer-Neuregelung im Online-Handel Seit dem 01. 01. 2019 gilt ein neues Gesetz in Deutschland, welches einen rasanten Anstieg von Anmeldungen Online-Händler aus nicht-EU … mehr lesen

truelaw.de | Frankfurt

, 259 Wörter

Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs

  1. ra-kotz.de
  2. blog.burhoff.de
  3. it-recht-kanzlei.de
  4. hensche.de
  5. rechtsanwalt-krau.de
  6. otto-schmidt.de
  7. kanzlei.biz
  8. ebnerstolz.de
  9. wbs-law.de
  10. lhr-law.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.