Verbotene Tabakwerbung auf der Homepage eines Tabakherstellers - Artikel lesen

06.10.2017
Auszug: Nach EuGH-Rechtsprechung folgt daraus, dass die Website eines Unternehmens, auf der für dessen Produkte oder Dienstleistungen geworben wird, einen Dienst der Informationsgesellschaft darstellt. § 19 Abs. 2 und 3 TabakerzG setzt Art. 3 Abs. 2 der …

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Zum Thema
Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Verbotene Tabakwerbung durch Internetauftritt eines Tabakherstellers

Mai 2017 – C-339/15 – Luc Vandenborght) folgt daraus, dass die Website eines Unternehmens, auf der für dessen Produkte oder Dienstleistungen geworben wird, einen Dienst der … mehr lesen

kanzlei-mww.de | Bonn

, 479 Wörter

Leitartikel
Wettbewerbsrecht

Verbotene Tabakwerbung auf der Homepage eines Tabakherstellers

Nach EuGH-Rechtsprechung folgt daraus, dass die Website eines Unternehmens, auf der für dessen Produkte oder Dienstleistungen geworben wird, einen Dienst der Informationsgesellschaft … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 504 Wörter

Zum Thema
Wettbewerbsrecht

Verbotene Tabakwerbung durch Internetauftritt eines Tabakherstellers – Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshof Nr. 154/2017 vom 05.10.2017

Verbotene Tabakwerbung durch Internetauftritt eines Tabakherstellers – Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshof Nr. 154/2017 vom 05. 10. Urteil vom 5. mehr lesen
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ra-herbst-semmler.de | Landshut

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 515 Wörter

Zum Thema
Wettbewerbsrecht

BGH: Verbotene Tabakwerbung durch Internetauftritt eines Tabakherstellers

Mai 2017 – C-339/15 – Luc Vandenborght) folgt daraus, dass die Website eines Unternehmens, auf der für dessen Produkte oder Dienstleistungen geworben wird, einen Dienst der … mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

, 532 Wörter

Zum Thema
Internetrecht

Bundesgerichtshof untersagt bestimmte Tabakwerbung im Internet

Die weltweit unbeschränkt aufrufbare Startseite eines Unternehmens wende sich an die breite Öffentlichkeit und werde deshalb von dem Verbot der Tabakwerbung in Diensten der … mehr lesen

aufrecht.de | Düsseldorf

, 384 Wörter

Zum Thema
Wettbewerbsrecht

Anwalt für E-Commerce | BGH-Urteil zur Tabakwerbung durch Internetauftritt

OLG München – Urteil vom 21. Es ist verboten, für Tabakerzeugnisse in der Presse oder in einer anderen gedruckten Veröffentlichung zu werben. Absatz 3 gilt für die Werbung für … mehr lesen

truelaw.de | Bensheim

, 527 Wörter

Zum Thema
Wettbewerbsrecht

Werbende Abbildungen auf Internetseite eines Tabakherstellers sind als unzulässige Tabakwerbung anzusehen

Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union folgt daraus, dass die Website eines Unternehmens, auf der für dessen Produkte oder Dienstleistungen geworben wird, einen … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 583 Wörter

Zum Thema
Wettbewerbsrecht

Tabakwerbung auf Internetseite eines Tabakherstellers unzulässig

Das Berufungsgericht hat ohne Rechtsfehler eine solche indirekte Werbewirkung darin gesehen, dass durch die Abbildung von vier gut gelaunten Personen, die die von der Beklagten verkauften … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 3811 Wörter

Zum Thema
Wettbewerbsrecht

BGH verbietet gut gelaunte Tabakkonsumenten auf Internetstartseite

Unter den Begriff „Dienste der Informationsgesellschaft“ fallen demnach auch Dienste, welche von den Empfängern nicht entlohnt werden und damit auch Unternehmenswebsites, auf denen für … mehr lesen

juravendis.de | München

, 360 Wörter

Zum Thema
Internetrecht

Was ist mit dem Verkauf von E-Zigaretten und Zubehör über das Internet?

Insbesondere gibt es im Jugendschutzgesetz konkrete Regelungen zur Alterskontrolle beim Angebot von Tabakwaren, anderen nikotinhaltigen Erzeugnissen oder deren Behältnisse. Gemäß § 10 Abs. … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock · Schwerin · München

, 707 Wörter

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Verwaltungsrecht

Ausstellung von Plastinaten nur bei nachgewiesener Einwilligung des Körperspenders

14. 09. 2017 Verwaltungsrecht Ausstellung von Plastinaten nur bei nachgewiesener Einwilligung des Körperspenders Klage gegen Verbot der Ausstellung "Menschen Museum" teilweise erfolgreich … mehr lesen

rehmann.de | Paderborn

, 500 Wörter

Zum Thema
Internetrecht

EGMR: Überwachung der Internetnutzung durch Arbeitgeber unzulässig

Aus Sicht des Arbeitgebers verschärft das gestrige Urteil des EGMR die Problematik weiter, denn selbst bei einem ausdrücklichen Verbot der privaten Nutzung des Internetanschlusses und der … mehr lesen

datenschutzbeauftragter-info.de | Stuttgart

, 1462 Wörter

Zum Thema

Im einstweiligen Verfügungsverfahren nachgeschobene Verletzungsform kann eilbdürftig sein und damit die Verfügung begründen

Richtet sich der Unterlassungsantrag gegen eine konkrete Verletzungsform, kann das Gericht das Verbot dieser Verletzungsform – ungeachtet der Tatsache, dass vom Streitgegenstand eines … mehr lesen

ipitlaw.de

, 787 Wörter

Zum Thema
Kaufrecht

Das Verbot des Anbietens unter Einstandspreis nach der 9. GWB-Novelle.

Bei anderen Waren oder gewerblichen Dienstleistungen ist das Anbieten unter Einstandspreis verboten, wenn es nicht nur gelegentlich geschieht. „Einstandspreis im Sinne des Satzes 2 ist der … mehr lesen

schulte-lawyers.com | Hamburg

, 382 Wörter