RSS-Feed

Statthafter Rechtsbehelf bei verweigerter Zustellung (03.03.2019)

03.03.2019 - Damit hätte das Landgericht im Rahmen der Auslandszustellung die Übermittlung nicht mit dem Argument ablehnen dürfen, die Partei selbst habe bei Zustellungen im Parteibetrieb für die Übermittlung zu sorgen. c) Nach dem ausdrücklich angeordneten …

http://www.zpoblog.de/zustellung-ausland-verweigerung-rechtsbeheld-sofortige-beschwerde

Scrollen Sie hinunter, um alle Rechtstipps zum Thema zu sehen.

Staat und Verwaltung

https://rechtsuniversum.de/postimg/http://www.zpoblog.de/zustellung-ausland-verweigerung-rechtsbeheld-sofortige-beschwerde?size=320
Foto: zpoblog.de

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Ähnliche Rechtsnews 1 - 10


Zum Thema
Arbeitsrecht

Kündigung wegen verweigertem Homeoffice ist unwirksam

Eine Kündigung wegen verweigertem Homeoffice ist unwirksam, entschied das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg . mehr lesen

e-q-z.de | München

, 234 Wörter

Zum Thema
Steuerrecht

Vertretung gegenüber dem Finanzamt

Ihre Steuerberater und Rechtsanwälte in Weißenburg – Gunzenhausen. mehr lesen

steuer-wirtschaft-recht.de | Weißenburg

, 208 Wörter

Leitartikel
Verwaltungsrecht

Statthafter Rechtsbehelf bei verweigerter Zustellung

Damit hätte das Landgericht im Rahmen der Auslandszustellung die Übermittlung nicht mit dem Argument ablehnen dürfen, die Partei selbst habe bei Zustellungen im Parteibetrieb für die … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1244 Wörter

Zum Thema
Reiserecht

Bombiger Urlaub: Flug verweigert

Das nahm die Airline zum Anlass, den Fluggast von der Reise auszuschließen, obwohl der Mann aus Bosau mehrfach betonte, dass der Ausdruck „bombig“ im Sinne von „super“ oder „toll“ zu … mehr lesen

anwalt-illingen.de | Illingen

, 155 Wörter

Zum Thema
Mietrecht

Ausfall der Gastherme: Mieter darf provisorische Mangelbeseitigung bis zur endgültigen Reparatur nicht verweigern

Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg bejahte zwar ein Recht zur Mietminderung in Höhe von 50 % für den Zeitraum ab Ausfall der Gastherme bis April 2017. Über diesen Zeitraum hinaus habe … mehr lesen

hannusch.net | Lübben

, 385 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

Amtsgericht Lübben findet klare Worte

Die Antwort des Gerichtes lautet: Der Verteidiger des Betroffenen hat einen Anspruch auf Übersendung der Messdaten im Ordnungswidrigkeitsverfahren. Geschrieben am 18. 04. mehr lesen

verteidiger-aus-berlin.de | Berlin

, 263 Wörter

Zum Thema
Mietrecht

Vermieter haftet auf Mietausfallschaden bei pflichtwidrig unterlassener Erlaubnis einer Untervermietung

In dem zugrunde liegenden Fall baten die Mieter einer Wohnung ihren Vermieter um die Erlaubnis einer Untervermietung, da ab Oktober 2016 einer der Mieter für längere Zeit in London arbeiten … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 387 Wörter

Zum Thema
Betriebsverfassungsrecht

Prüfprogramm der Einigungsstelle

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ist im Beschluss vom 17. 01. 2019 davon ausgegangen, dass eine Einigungsstelle grundsätzlich verpflichtet sein kann, die verweigerte Zustimmung … mehr lesen

neie.de | Leipzig

, 225 Wörter

Zum Thema
Gebrauchsrecht

Unwirksame Klausel im Bauträgervertrag

Der Erwerber wird deshalb unangemessen benachteiligt, wenn der Bauträger die Auflassung trotz Zahlung des Kaufpreises verweigern dürfte, obwohl die Abnahme mit Recht wegen der Mängel … mehr lesen

kornvitus.de | Mönchengladbach

, 459 Wörter

Zum Thema
Beamtenrecht

Kein Anspruch auf Entschädigung gegen Reiseveranstalter wegen verweigerter Beförderung bei verspätetem Erscheinen am Gate

Die Kläger des zugrunde liegenden Streitfalls, die etwa einmal im Jahr gemeinsame Flugreisen ins europäische Ausland unternahmen, buchten eine Flugpauschalreise nach Asien, in deren Rahmen … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

hannusch.net | Lübben

advo-reuter.de | Jülich

, 451 Wörter

Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs

  1. ra-kotz.de
  2. blog.burhoff.de
  3. rechtsanwalt-krau.de
  4. hensche.de
  5. it-recht-kanzlei.de
  6. otto-schmidt.de
  7. kanzlei.biz
  8. wbs-law.de
  9. bayrvr.de
  10. ebnerstolz.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.