Landpacht und Kleingedrucktes: Wer Allgemeine Geschäftsbedingungen verfasst, muss sich am Transparenzgebot messen lassen - Artikel lesen

13.01.2018
Auszug: Hinweis: Das aus dem Transparenzgebot abgeleitete Bestimmtheitsgebot verlangt zudem, dass die Klausel die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen soweit erkennen lässt, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann.

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Leitartikel
AGB-Recht
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Landpacht und Kleingedrucktes: Wer Allgemeine Geschäftsbedingungen verfasst, muss sich am Transparenzgebot messen lassen

Hinweis: Das aus dem Transparenzgebot abgeleitete Bestimmtheitsgebot verlangt zudem, dass die Klausel die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen soweit erkennen lässt, wie dies nach den … mehr lesen

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AGB-Recht
www.otto-schmidt.de

Unwirksamkeit einer Klausel über ein Vorpachtrecht des Pächters

Die in einem Landpachtvertrag von dem Pächter als Allgemeine Geschäftsbedingung gestellte Klausel, wonach ihm "ein Vorpachtrecht" eingeräumt wird, ohne dass der Inhalt dieses Rechts näher … mehr lesen
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AGB-Recht
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BGH: Unwirksamkeit einer Klausel über Vorpachtrecht des Pächters

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die in einem Landpachtvertrag von dem Pächter als Allgemeine Geschäftsbedingung gestellte Klausel, wonach ihm "ein Vorpachtrecht" eingeräumt … mehr lesen

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AGB-Recht
www.raschlosser.com

Vorpachtrecht“ ist als Vertragsklausel dann doch zu pauschal!

Das Vertragsmuster wurde von dem Kläger gestellt. „Dem Pächter wird für die in § 1 aufgeführten Pachtflächen ein Vorpachtsrecht eingeräumt. Am 08. 01. 2013 verpachtete der Beklagte die … mehr lesen

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AGB-Recht
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Landpachtvertrag: Klausel über Vorpachtrecht des Pächters unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die in einem Landpachtvertrag von dem Pächter als Allgemeine Geschäftsbedingung gestellte Klausel, wonach ihm "ein Vorpachtrecht" eingeräumt … mehr lesen
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Zum Thema
Arbeitsrecht
www.meiski.de

Meiski Rechtsanwälte - In Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarte Kündigungsfrist von 3 Jahren unzulässig.

Meiski Rechtsanwälte - In Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarte Kündigungsfrist von 3 Jahren unzulässig. Dr. Bernhard B. Meiski Dr. Hans Herz Dr. mehr lesen

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Gebrauchsrecht
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Der Geschäftswert einer Wohnimmobilienbauverpflichtung bei sog. gewerblichen Wohngebäuden beträgt 20 % des Verkehrswerts des unbebauten Grundstücks

Das OLG hat zu Recht entschieden, dass der Geschäftswert einer schuldrechtlichen Verpflichtung zur Errichtung von Wohngebäuden auch dann gem. § 50 Nr. 3a GNotKG 20 % des Verkehrswerts des … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

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Zum Thema
Steuerrecht
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Das Finanzamt darf unangemeldet kontrollieren: die Kassennachschau kommt 2018!

Januar 2018 eine unangemeldete Kassennachschau, bei der die Finanzämter Betriebe ohne Ankündigung während der üblichen Geschäfts- und Arbeitszeit unter die Lupe nehmen können. mehr lesen

bf-p.de | Würzburg · Karlstadt

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Relevante Stichtage im Rahmen von Unternehmenstransaktionen: Nicht nur das Signing Date zählt

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Unternehmenserwerb im Zeitalter von Industrie 4. 0 Ist das digitalisierte Unternehmen mehr wert? 02. 10. 2017 — Industrie 4. 0, Digitalisierung oder Smart Factory, diese Schlagworte … mehr lesen

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