BGH: Keine unbefristete, aber langfristige Sozialbindung im …

Zum Thema

Allgemeines Recht

GSK Stockmann – Wirtschaftskanzlei: GSK Update: Wohnungsbau - Juristischer Werkzeugkasten für die öffentliche Hand

DeutschEnglish HomeKontaktDatenschutzDatenschutz allgemeinDatenschutz WebseiteDatenschutz NotareImpressum 13. 06. 2019 GSK Update: Wohnungsbau - Juristischer Werkzeugkasten für die … mehr lesen

gsk.de | München

, 182 Wörter

Dieser Artikel

Allgemeines Recht

BGH: Keine unbefristete, aber langfristige Sozialbindung im sozialen Wohnungsbau zulässig

Der Bundesgerichtshof hat am 8. 2. 2019 entschieden, dass bei der Förderung des sozialen Wohnungsbaus im sog. dritten Förderweg individuell vereinbarte, zeitlich unbefristete städtische … mehr lesen

Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:

(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

bayrvr.de | Saarbrücken

kanzlei-sbp.de | Butzbach

, 630 Wörter

Zum Thema

Gebrauchsrecht

Keine endlose Sozialbindung im geförderten Wohnungsbau!

Hat sich eine Kommune ein unbefristetes Belegungsrecht für öffentlich geförderte Wohnungen einräumen und durch Dienstbarkeit absichern lassen, so kann ein späterer Immobilienerwerber diese … mehr lesen

rechtplanbar.de | Düsseldorf

, 367 Wörter

Zum Thema

Allgemeines Recht

BMI: Grundgesetzänderung im sozialen Wohnungsbau

Februar 2019 die Grundgesetzänderung zu Bundesfinanzhilfen im sozialen Wohnungsbau verabschiedet. „Der Beschluss macht den Weg für milliardenschwere Bundesfinanzhilfen im sozialen … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 449 Wörter

Zum Thema

Forderungsbeitreibung

Unbefristete Sozialbindung von Wohnungen ist unzulässig

WoBauG zeitlich unbefristete Belegungsrechte vereinbart worden sind, in entsprechender Anwendung von § 139 BGB im Zweifel davon ausgegangen werden kann, dass die Parteien in Kenntnis der … mehr lesen

gerlach-ms.de | Münster

, 701 Wörter

Zum Thema

Kündigungsschutzrecht

Verdacht des Handelns mit Rauschgift rechtfertigt Kündigung des Mietverhältnisses 10. Februar 2019 - 19:01

Hintergrund der Entscheidungen waren polizeiliche Durchsuchungen und eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Drogenhandelns gegen Bewohner in der sog. “Platensiedlung” in Frankfurt am Main, … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 930 Wörter

Zum Thema

Allgemeines Recht

Sozialwohnungen: Unbefristete Sozialbindung von Wohnungsgenossenschaften im dritten Förderweg unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass bei der Förderung des sozialen Wohnungsbaus im sogenannten dritten Förderweg individuell vereinbarte, zeitlich unbefristete städtische … mehr lesen

Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:

(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

hannusch.net | Lübben

advo-reuter.de | Jülich

, 1285 Wörter

Zum Thema

Kaufrecht

Die Sozialbindung einer Eigentumswohnung kann ein Rechtsmangel sein!

Der Verkäufer klärte den Käufer nicht darüber auf, dass es sich bei der Wohnung um öffentlich geförderten Wohnraum handelte und die Mieter einen Berechtigungsschein benötigten. mehr lesen

weisskopf-law.com | Erfurt

, 175 Wörter

Zum Thema

Beamtenrecht

StMB: Bundesrat gibt grünes Licht für Grundgesetzänderung – Gesetzesänderung ermöglicht Stärkung des sozialen Wohnungsbaus

Bemerkung der Landesanwltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 28. 08. 2018 - 10 C 18. 1473 / Weitere Schlagworte: Duldungsanspruch; rechtliche Unmöglichkeit der Abschiebung von … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 504 Wörter

Zum Thema

Mietrecht

BGH: Unbefristete Sozialbindung von Wohnungen unzulässig

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass bei der Förderung des sozialen Wohnungsbaus im sog. dritten Förderweg individuell vereinbarte, zeitlich unbefristete städtische … mehr lesen

miete-und-gewerbe.de | Bergisch Gladbach

, 961 Wörter