GVBl. : Gesetz zur Änderung des Bayerischen …

Leitartikel

Hochschulrecht

GVBl. : Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes verkündet [Hochschulorganisation

Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes v. 19. 12. 2017 wurde am 27. 12. 2017 verkündet . Es tritt am 01. 07. 2018 in Kraft. von Wiss. Mit. mehr lesen

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Verlagsrecht

GVBl. : Gesetz zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und der Ausführungsverordnung Schulfinanzierungsgesetz verkündet

Stichworte: Änderungen bei der Finanzierung nichtstaatlicher Gymnasien, Realschulen, Schulen des Zweiten Bildungswegs und Freier Waldorfschulen sowie bei den Förderschulen in Sachen … mehr lesen

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Verlagsrecht

GVBl. : Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Bayern verkündet

GVBl. GVBl. Das o. g. Gesetz v. 19. 12. 2017 wurde am 27. 12. 2017 verkündet . Es tritt am 01. 08. 2018 in Kraft und sieht entsprechende Änderungen des BayEUG vor. von Wiss. Mit. mehr lesen

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Wasserrecht

GVBl. : Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften verkündet

Stichworte: Änderungen des Bayerischen Wassergesetzes , des Bayerischen Naturschutzgesetzes und der Delegationsverordnung ; Anpassung des BayWG an das im Zuge des Hochwasserschutzgesetzes … mehr lesen

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Arbeitsrecht

GVBl. : Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen verkündet

Die Änderungen betreffen u. a. §§ 18, 21 JAPO und damit die Pflichtfächer und die Prüfer der Ersten juristischen Staatsprüfung. mehr lesen

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Beamtenrecht

GVBl. : Bayerisches Teilhabegesetz I verkündet

Schließlich bringt das Gesetz Änderungen weiterer Vorschriften im Sinne der Rechtsbereinigung und Rechtsvereinfachung ; nennenswerte inhaltliche Änderungen sind damit – soweit ersichtlich – … mehr lesen

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Baurecht

Landtag: 124. Plenum – behandelte Gesetzentwürfe

Sainte-Laguë-Schepers bei Kommunalwahlen; Umfang der Vertretungsmacht des ersten Bürgermeisters, des Landrats, des Bezirkstagspräsidenten und des Verbandsvorsitzenden); Gesetzentwurf der … mehr lesen

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Schwerbehindertenrecht

StMAS: Bayerisches Teilhabegesetz I tritt am 17.01.2018 in Kraft – „Entscheidende Neuerungen für Menschen mit Behinderung – mehr Unterstützung, weniger …

Das Bayerische Teilhabegesetz bringt weniger Bürokratie, wichtige Anreize für neue Jobs und mehr Selbstbestimmung“, fasst Bayerns Sozialministerin Emilia Müller die wichtigsten Neuerungen … mehr lesen

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Gesellschaftsrecht

GVBl. : Bekanntmachung der Entscheidung des BayVerfGH v. 08.12.2017 – Vf. 15-VII-13

Der BayVerfGH hatte entschieden, dass Art. 85 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BayBeamtVG v. 05. 08. 2010 , das zuletzt durch § 4 des Gesetzes vom 12. 07. 2017 geändert worden ist, gegen Art. 95 Abs. 1 … mehr lesen

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