Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen in Stromlieferungsverträgen - Artikel lesen

12.01.2018
Auszug: Soweit sie bestimmt, dass der Stromlieferungsvertrag zustande kommt, sobald die Beklagte das Zustandekommen des Vertrages bestätigt und den Beginn der Belieferung mitteilt, ergibt die gebotene Zusammenschau mit den in den Ziffern 3. 1 und 3. 2 der …

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Leitartikel
AGB-Recht
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Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen in Stromlieferungsverträgen

Soweit sie bestimmt, dass der Stromlieferungsvertrag zustande kommt, sobald die Beklagte das Zustandekommen des Vertrages bestätigt und den Beginn der Belieferung mitteilt, ergibt die … mehr lesen

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Zum Thema
Kaufrecht
www.lhr-law.de

Birkenstock beliefert AMAZON nicht mehr

Heute kann sich das von Oliver Reichert und Markus Bensberg geführte Unternehmen sogar leisten, einem Marketplace wie Amazon die Tür vor der Nase zuzuschlagen. “Wir stellen die Belieferung … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

Mehr Anwälte für Kaufrecht in Köln finden

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Zum Thema
Familienrecht
www.kanzlei.biz

Verstärkter Persönlichkeitsschutz von Kinder vor erheblichem Medieninteresse

Ein solches ergibt sich vorliegend weder aus dem streitgegenständlichen Videomaterial selbst noch aus dem begleitenden Sprechertext. aa) Entgegen der Auffassung der Beklagten kann ein … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

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Zum Thema
Steuerrecht
www.ra-kotz.de

Verdienstausfallschaden von Arbeitnehmern – Anrechnung von ersparten Fahrtkosten 10 %

Die Beklagte darf die Vollstreckung aus Ziff. 1 hinsichtlich des Klägers Ziff. 1 durch Sicherheitsleistung von 11. 000,– DM und hinsichtlich des Klägers Ziff. 2 durch Sicherheitsleistung … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

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Zum Thema
Fahrerlaubnisrecht
blog.burhoff.de

Mit Papas Auto einen Unfall gebaut?, oder: Wann ist die Kasko-Versicherung beim führerscheinlosen Sohn leistungsfrei?

Juli 2012 beziehungsweise 13. November 2013). Sollte G. H. in den besagten Fällen tatsächlich den Tatbestand des Fahrens ohne Fahrerlaubnis mit einem Mofa verwirklicht haben, was zumindest … mehr lesen

burhoff.de | Augsburg · Münster

, 1245 Wörter

Zum Thema
Arbeitsrecht
www.schroembgens.com

Auslegung einer Kündigungs-Klausel in den AUB 2000

Aufgrund dieses Unfalles zahlte die Beklagte gemäß Schreiben vom 09. 07. 2008 Krankenhaustagegeld, vom 19. 05. 2009 einen Invaliditätsvorschuss sowie gemäß Abfindungserklärung vom 21. 07. … mehr lesen

schroembgens.com | Waldbronn

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Zum Thema
Wettbewerbsrecht
www.kanzlei.biz

Werbeaussage zu Medizinprodukt muss hinreichend nachweisbar sein

Mit den Ausführungen, wie sie im Klagantrag Ziff. 1. 3 aufgeführt sind, wird behauptet, dass das Produkt die Funktionen von Leber, Niere und Darm übernehmen könne. Den Werbeangaben gem. … mehr lesen

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Zum Thema
Arbeitsrecht
ra-balg.de

Arbeitsrecht | Kündigungsfrist Probezeit Arbeitsvertrag | Keine verkürzte Kündigungsfrist in der Probezeit bei unklar formuliertem Arbeitsvertrag

Das spricht aus seiner Sicht für die Unbeachtlichkeit der zweiten Ziff. 4 in § 3 des Arbeitsvertrags. bb) Unabhängig davon konnte ein nicht rechtskundiger durchschnittlicher Arbeitnehmer … mehr lesen

ra-balg.de | Köln

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Zum Thema
Arbeitsrecht
rechtsanwalt-krau.de

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 14.6.2017, 7 AZR 390/15 Befristung ohne Sachgrund – Tarifvertrag 27. Oktober 2017 - 18:36

Wenn die Tarifvertragsparteien beabsichtigt hätten, die Einhaltung der Quote als Zulässigkeitsvoraussetzung für die sachgrundlose Befristung vorzusehen, hätte es nahegelegen, die Quote in § … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

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Zum Thema
Vergaberecht
www.derenergieblog.de

Die Unterschwellenvergabeordnung erreicht die Bundesländer

Erst Hamburg, jetzt Bayern: Als zweites Bundesland nach der Freien und Hansestadt erklärt der Freistaat Bayern die Unterschwellenvergabeordnung für anwendbar, die öffentliche … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

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