BVerfG: Gerichtliche Sachaufklärungspflicht bei Hinweisen auf Foltergefahr in Abschiebungsfällen - Artikel lesen

09.01.2018
Auszug: Mit der Begründung, es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass dem Beschwerdeführer im Falle seiner Abschiebung in die Türkei mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Folter oder menschenrechtswidrige Haftbedingungen drohten, da nur kurdische …

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Artikel zum Thema 1 - 10

Leitartikel
Asylrecht
bayrvr.de

BVerfG: Gerichtliche Sachaufklärungspflicht bei Hinweisen auf Foltergefahr in Abschiebungsfällen

Mit der Begründung, es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass dem Beschwerdeführer im Falle seiner Abschiebung in die Türkei mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Folter oder … mehr lesen

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Zum Thema
Staatsangehörigkeitsrecht
verfassungsblog.de

Im Zweifel für die Sicherheit – EGMR billigt Abschiebung sogenannter „Gefährder“

Bei der Einschätzung des Risikos von Folter oder unmenschlicher Behandlung im Falle einer Rückkehr zollt der EGMR dem BVerwG Anerkennung für dessen „sorgfältige Abwägung der Beweise“ und … mehr lesen

verfassungsblog.de | Berlin · München

, 1180 Wörter

Zum Thema
Staatsangehörigkeitsrecht
verfassungsblog.de

Eine Frage der Verantwortung – die Abschiebung sog. "Gefährder"

Wie schon in den vorausgegangenen Verfahren zu sog. „Gefährdern“ aus Göttingen und Bremen, hatte das BVerwG die Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz abgelehnt, dabei jedoch zutreffend … mehr lesen

verfassungsblog.de | Berlin · München

, 2371 Wörter

Zum Thema
Betreuungsrecht
bayrvr.de

EuGH : Eine Person, die in der Vergangenheit in ihrem Herkunftsland gefoltert wurde, hat nicht schon deshalb einen Anspruch auf subsidiären Schutz, weil es in …

Zweitens führt der Generalanwalt aus, dass, wenn der Gerichtshof die Bestimmungen der Richtlinie in Verbindung mit der EMRK auslegt, eine solche Auslegung die Mitgliedstaaten nicht daran … mehr lesen

bayrvr.de

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Zum Thema
Unterhaltsrecht
blog.burhoff.de

Kindergeldbezug für in der Türkei lebende Kinder, oder: Steuerhinterziehung?

In dem ersten vorgestellen Beschluss, dem KG, Beschl. v. 14. 12. 2016 – 121 Ss 175/16 – geht es u. a. um die tatbestandlichen Voraussetzungen einer Steuerhinterziehung bei Bezug von … mehr lesen

burhoff.de | Augsburg · Münster

, 1513 Wörter

Zum Thema
Arbeitsrecht
www.liebert-roeth.de

Die Unabhängigkeit der Justiz in Europa

Bei aller Kritik an der Ausgestaltung der politischen Beteiligung bei der Ernennung von Richterinnen und Richtern sei jedoch zu beachten, dass es in Deutschland stets das Instrument der … mehr lesen

liebert-roeth.de | Berlin

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Zum Thema
Arbeitsrecht
www.twobirds.com

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz - 5 Anhaltspunkte

Stichwort eingeben Sektor Sicherheit & Verteidigung, Raumfahrt Automotive Luftfahrt Energie- und Versorgungswirtschaft Umwelttechnik und erneuerbare Energien Smart Cities … mehr lesen

twobirds.com

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Zum Thema
www.verkehrsrecht.gfu.com

OLG Köln: Fahrzeug mangelhaft, wenn Höchstgeschwindigkeit 5 % oder mehr unter der angegebenen liegt

Vielmehr hätte das Gutachten anhand der erwähnten Fundstellen unproblematisch überprüft und aus dieser Prüfung möglicherweise folgende Einwendungen gegen das Gutachten bereits … mehr lesen

gfu.com | Saarlouis

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Zum Thema
Unterhaltsrecht
www.advo-reuter.de

Deutsche Staatsangehöriger hat keinen Anspruch auf Kindergeld für langfristig in der Türkei lebende Kinder

Das Gericht verneint auch hier die Kindergeldberechtigung, wobei es mögliche Ansprüche aus folgenden Rechtsquellen im Einzelnen prüfte: Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

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Zum Thema
Familienrecht
anwaelte-witten.com

Familienrecht: Elternteil darf nicht allein über Türkeireise mit Kind im Sommer 2016 entscheiden

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einer Entscheidung vom 21. 07. 16 zum Aktenzeichen: 5 UF 206/16 entschieden, dass ein Elternteil nicht allein darüber entscheiden kann, ob … mehr lesen

anwaelte-witten.com | Hamburg

Mehr Anwälte für Familienrecht in Hamburg finden

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