RSS-Feed

BGH zum Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetreibers beim vorzeitigen Heimwechsel (05.10.2018)

05.10.2018 - Der Beklagte hat das für die zweite Februarhälfte 2015 vereinnahmte Heimentgelt gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB zurückzuerstatten, da die Zahlungspflicht des Klägers mit dem Tag seines Auszugs am 14. Februar 2014 gemäß § 87 a Abs. 1 Satz 2 SGB …

http://www.hannusch.net/anwaltskanzlei/aktuelle-urteile.php?news=26518

Scrollen Sie hinunter, um alle Rechtstipps zum Thema zu sehen.

Ehe und Familie

https://rechtsuniversum.de/postimg/http://www.hannusch.net/anwaltskanzlei/aktuelle-urteile.php?news=26518?size=320
Foto: hannusch.net

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Ähnliche Rechtsnews 1 - 10


Zum Thema
Heimrecht

Beendigung des Heimvertrags: BGH verneint den Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetreibers bei vorzeitigem Heimwechsel

In Anwendung des Prinzips der Berechnung auf Tagesbasis ordnet § 87a Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch XI an, dass die Zahlungspflicht der Heimbewohner oder ihrer Kostenträger mit dem Tag … mehr lesen

sigloch-coll.de | Stuttgart

, 253 Wörter

Zum Thema
Rentenrecht

Kein Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetreibers bei vorzeitigem Heimwechsel eines Leistungen der sozialen Pflegeversicherung beziehenden Bewohners

  Kommentare : Kommentare deaktiviert Zur Pressemitteilung 164/18 vom 04. 10. mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

bkw-anwalt.com | Aachen · Würselen

steinruecke-sausen.de | Köln

kanzlei-winnenden.de

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 102 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

Mehr aktuelle Urteile und Rechtsneuigkeiten

Warning: Illegal string offset 'thumb_image' in /homepages/0/d344285810/htdocs/wp-content/themes/hfr-theme/blog-template. Verhandlungstermin am 3. Juli 2018, 9. mehr lesen

kanzlei-winnenden.de

, 158 Wörter

Zum Thema
Heimrecht

BGH: Kein Entgeltanspruch für Pflegeheimbetreiber bei vorzeitigem Heimwechsel

Der Beklagte hat das für die zweite Februarhälfte 2015 vereinnahmte Heimentgelt nach § 812 I 1 Alt. 1 BGB zurückzuerstatten, da die Zahlungspflicht des Klägers mit dem Tag seines … mehr lesen

bpg-muenster.de | Münster

, 1183 Wörter

Zum Thema
Betreuungsrecht

Zum Kein Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetreibers bei vorzeitigem Heimwechsel

Damit bringt das Gesetz zugleich zum Ausdruck, dass für die restlichen Tage des Monats, in dem der Auszugs-/Verlegungstag liegt, kein Entgelt mehr an das bisherige Pflegeheim zu zahlen ist, … mehr lesen

ra-lammers.de | Essen

, 1736 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

Hamburger Verurteilung wegen sogenannter Enkel-Trick-Betrugstaten rechtskräftig

Zudem bot der Angeklagte während des Untersuchungshaftvollzugs einem Justizvollzugsbediensteten einen Geldbetrag von 300. 000 Euro dafür, ihn aus der Untersuchungshaftanstalt … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 373 Wörter

Zum Thema
Heimrecht

Zum Entgeltanspruch eines Pflegeheims bei Heimwechsel des Bewohners

Ärztenews KanzleinewsSteuernews05. 10. 2018 Zum Entgeltanspruch eines Pflegeheims bei Heimwechsel des Bewohners Der Bundesgerichtshof hat über die Frage entschieden, ob der Bewohner eines … mehr lesen

wwkn.de | Regensburg · München

, 726 Wörter

Leitartikel
Heimrecht

BGH zum Entgeltanspruch eines Pflegeheimbetreibers beim vorzeitigen Heimwechsel

Der Beklagte hat das für die zweite Februarhälfte 2015 vereinnahmte Heimentgelt gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB zurückzuerstatten, da die Zahlungspflicht des Klägers mit dem Tag seines … mehr lesen

hannusch.net | Lübben

, 1739 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

Kein Klagerecht für den als Anstalt des öffentlichen Rechts organisierten öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

Eine Anstalt des öffentlichen Rechts, der die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers übertragen sind, kann nicht gerichtlich geltend machen, dass die Abfallbehörde zum … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 387 Wörter

Zum Thema
Internetrecht

Verstoß gegen Gemeinschaftsstandards: Wutbürger muss Facebook-Sperre nach Hasskommentar hinnehmen 4. Oktober 2018 - 19:55

Der Mann kommentierte innerhalb von rund drei Jahren in mindestens 100 Fällen Facebook-Postings von Politikern und Medien mit dem Satz: “Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 924 Wörter

Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs

  1. it-recht-kanzlei.de
  2. ra-kotz.de
  3. von-boehn.de
  4. migrationsrecht.net
  5. fgvw.de
  6. bwlh.de
  7. hensche.de
  8. ra-plutte.de
  9. bayrvr.de
  10. kanzlei.biz
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.