Sicherung der Drittauskunft und dessen Rechtswegzulässigkeit

Zum Thema

Erbrecht

Wichtig für Vermieter zu wissen, wenn der Mieter stirbt und dessen Erben unbekannt sind

beim Nachlassgericht die Anordnung einer Nachlasspflegschaft gemäß § 1961 BGB beantragen. Das hat der 19. mehr lesen

haerlein.de | Heilsbronn

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Zum Thema

Kündigungsschutzrecht

Verlangen einer Bauhandwerkersicherheit nach § 648a BGB eine unzulässige Rechtsausübung?

Sie sind hier: Start » Archiv » Aktuelle Urteile » Verlangen einer Bauhandwerkersicherheit nach § 648a BGB eine unzulässige Rechtsausübung? mehr lesen

baurecht-simon.de | Hamburg

, 452 Wörter

Zum Thema

MESCA als Online-Tool zur Überprüfung der Sicherheit von E-Mail-Kommunikation datenschutzrechtlich bedenklich

Ziel des Tools ist es, dass der Nutzer die technischen Möglichkeiten, insbesondere Sicherheit und Datenschutz, seines E-Mail Providers besser einschätzen kann und, falls nötig, weitere … mehr lesen

datenschutzticker.de | Köln

, 310 Wörter

Zum Thema

AGB-Recht

Sicherheit um jeden Preis - Bedingung und Herausforderung für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie

Die Tagung steht unter dem übergreifenden Thema „Sicherheit um jeden Preis – Bedingung und Herausforderung für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie“. Am 20. und 21. 4. 2018 werden … mehr lesen

criminologia.de | Gelsenkirchen · Hamburg

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Zum Thema

Unternehmensrecht

Bauhandwerkersicherung und unzulässige Rechtsausübung

Nach dieser gesetzgeberischen Wertung stelle es — so der Bundesgerichtshof — keine unzulässige Rechtsausübung und auch keinen Verstoß gegen das bauvertragliche Kooperationsgebot dar, wenn … mehr lesen

schluender.info | Hamm

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Zum Thema

VG Gießen verhängt Zwangsgeld gegen die Stadt Wetzlar zur Überlassung der Stadthalle an die NPD für eine Veranstaltung am 24. März 2018

Dezember 2017, die Stadthalle Wetzlar der NPD für die Durchführung einer Wahlkampfveranstaltung zu überlassen, nicht bis zum 23. März 2018, 11. 00 Uhr, nachkommt, ein Zwangsgeld in Höhe von … mehr lesen

whiblow.de | Stuttgart

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Datenschutzrecht

Themenabend zum Datenschutz am 11.4.2018

Je interaktiver Sie Ihre Website gestalten, desto mehr personenbezogene Daten werden über Ihre Website gesammelt: Daten werden zum Beispiel bei der Eingabe in Online-Formularen erhoben, … mehr lesen

kanzlei-grudzinski.de | Berlin

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Bankrecht

Freigabe von Sicherheiten – wann ist die Bank / Sparkasse dazu verpflichtet und welche Sicherheiten sind freizugeben ?

Die Bank ist somit dann zur Freigabe von Sicherheiten verpflichtet, wenn deren realisierbare Wert 110 % des Betrages der gesicherten Forderung übersteigt. mehr lesen

ra-spiegelberg.de | Rostock

, 640 Wörter

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Vertragsrecht

Darlehensvertrag immer noch widerrufbar? Sind Voraussetzungen für den Lauf der Widerrufsfrist nicht erfüllt worden, ist ein Widerruf grds. auch jetzt noch für …

Gelegentlich wird dabei aber verkannt, dass die insofern relevante Vorschrift, Art 229 § 38 EGBGB für diese Verträge lediglich dann das Widerrufsrecht zum 21. 06. 2016 auslaufen ließ, „wenn … mehr lesen

commandeur.org | Hamburg

, 621 Wörter

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Insolvenzrecht

Gläubigervertretung in Großverfahren

Gläubigervertretung in Großverfahren - Kanzlei WegenerKanzlei Wegener Gläubigervertretung in Großverfahren - Kanzlei Wegener Gläubigervertretung in Großverfahren Sicher in Verfahren … mehr lesen

rae-wegener.de | Göttingen

, 192 Wörter