Satirische Bezeichnung als „Nazi-Schlampe“ von Meinungsfreiheit gedeckt - Artikel lesen

12.01.2018
Auszug: Es gab einen aktuellen Anlass, sich mit der Antragstellerin und ihrer Rede auseinanderzusetzen, die Bezeichnung nimmt in satirischer Weise Bezug auf ihre Forderung nach Abschaffung der Korrektheit, der Zuschauer entnimmt der in Rede stehenden …

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Leitartikel
Presserecht
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Satirische Bezeichnung als „Nazi-Schlampe“ von Meinungsfreiheit gedeckt

Es gab einen aktuellen Anlass, sich mit der Antragstellerin und ihrer Rede auseinanderzusetzen, die Bezeichnung nimmt in satirischer Weise Bezug auf ihre Forderung nach Abschaffung der … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

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Zum Thema
Arbeitsrecht
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Kündigung wegen eines Facebook-Kommentars weiterlesen

Auch wenn ein Kommentar auf Facebook oder allgemein eine Äußerung im Internet eine private Meinung und nicht die des Arbeitgebers sind, so können sie doch negative Folgen für den … mehr lesen

gansel-rechtsanwaelte.de | Berlin

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Zum Thema
Presserecht
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BVerfG, Beschluss vom 06. 06.2017, Az. 1 BvR 180/17

Dieses decke auch eine Kritik an bereits abgeschlossenen Strafverfahren. Überdies habe das Amtsgericht bei der Abwägung auch nicht hinreichend berücksichtigt, dass die Äußerung nicht … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Neumünster

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Zum Thema
Presserecht
www.ipitlaw.de

Meinungsäußerungsfreiheit deckt auch scharfe und überzogene, abwertende Meinungsäusserung; erst Schmähkritik ist untersagt

Dies gilt auch für Äußerungen, in denen Tatsachen und Meinungen sich vermengen, sofern sie durch die Elemente der Stellungnahme, des Da-fürhaltens oder Meinens geprägt sind. b) Das Recht am … mehr lesen
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, 3816 Wörter

Zum Thema
Presserecht
www.kanzlei-puetz.de

LG Dresden: Bezeichnung „Schlepper“ bzw. „Schlepperorganisation“ für eine Hilfsorganisation sind nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt

Da die Verfügungsbeklagten der Aufforderung von Mission Lifeline e. V. auf Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht nachkamen, beantragte dieser beim Landgericht Dresden, … mehr lesen

kanzlei-puetz.de

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Zum Thema
Verkehrsrecht
blog.burhoff.de

diese Hauptverhandlung glich einem „Musikantenstadl“ – Beleidigung

Der Beschwerdeführer verbindet seine Kritik an der schleppenden Bearbeitung seines Kostenfestsetzungsantrags mit Ausführungen zu den aus seiner Sicht schon in der mündlichen Verhandlung zu … mehr lesen

burhoff.de | Augsburg · Münster

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Zum Thema
Verkehrsrecht
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Wie sollte man sich nach einem Verkehrsunfall verhalten?

Bei Unfällen, zu denen die Polizei nicht hinzugezogen wird: Nehmen Sie Name, Anschrift, Fahrzeug- und Versicherungsdaten des Gegners sowie Personalien der Augenzeugen auf. mehr lesen

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