Darlegungs- und Beweispflicht in FileSharing-Fällen - Artikel lesen

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09.01.2018
Auszug: Einmal mehr hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu befassen, wer was zu beweisen hat, wenn die ... weiter...

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Leitartikel
Haftungsrecht
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Darlegungs- und Beweispflicht in FileSharing-Fällen

Einmal mehr hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu befassen, wer was zu beweisen hat, wenn die ... weiter... mehr lesen

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Kaufrecht

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Kaufrecht
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Wann ist ein Mangel geringfügig?

Ob ein Mangel unerheblich und der Käufer daher nicht rücktrittsberechtigt ist, hängt von einer umfassenden, einzelfallbezogenen Interessenabwägung ab. mehr lesen

reszat-lustig.de | Hannover

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Anforderungen an Darlegung eines überhöhten Kaufpreises bei Immobilienkauf

Dient der Kredit dazu, im Wege des Bauherrenmodells neuen Wohnraum zu schaffen, kann der Nachweis einer Überteuerung nicht durch einen Vergleich der Grunderwerbs- und Herstellungskosten der … mehr lesen

kuehn-schoenherr.de | Bonn

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Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen erstmalig im Rahmen einer Betriebsprüfung geltend gemachter Betriebsausgaben

Erklärt der Steuerpflichtige erstmalig im Rahmen seiner während der Betriebsprüfung eingereichten Selbstanzeigen Aufwendungen für an ihn erbrachte Fremdleistungen, gehen … mehr lesen

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Handelsvertreterrecht
www.vertriebsrecht.de

Ausgleichsanspruch des Versicherungsvertreters

Das OLG München hat darauf hingewiesen, dass der einen Ausgleichsanspruch geltend machende Vertreter die Darlegungs- und Beweislast für dessen Voraussetzungen trägt und auch für die nach … mehr lesen

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Kaufrecht
www.dr-bahr.com

OLG Frankfurt a.M.: Beweislast bei Aussagen mit Testergebnissen

Fehlt dem Kläger jedoch die Möglichkeit des Einblicks , obliegt ausnahmsweise dem Beklagten die Darlegungs- und Beweislast für die lückenlose Darstellung eines geordneten Testverfahrens . mehr lesen

dr-bahr.com | Hamburg

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Zum Thema
Architektenrecht
www.kuehn-schoenherr.de

Werkvertrag: Beschränkung auf Angabe der Mangelsymptome

Zur ausreichenden Darlegung eines Mangels genügt es, wenn sich der Auftraggeber bei der Schilderung auf das Symptom beschränkt, aus dem die Mangelhaftigkeit des Werkes herzuleiten ist. mehr lesen

kuehn-schoenherr.de | Bonn

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Zum Thema
Urheberrecht
www.obladen-gaessler.de

Urheberrechtsverletzung: 12 Dinge, die Sie dazu wissen müssen!

StreitwertUrteil 300,00 €OLG Braunschweig, 14. 10. 2011 2 W 92/11 1. 000,00 €LG München, 20. 01. 2010 21 T 21546/09 1. 500,00 €OLG Sachsen- Anhalt, 24. 05. 2012 9 U 9/12 3. 000,00 €OLG … mehr lesen

obladen-gaessler.de | Köln

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Zum Thema
Urheberrecht
www.ll-ip.com

Richtiges Verhalten bei einer Abmahnung wegen Filesharings

Im Fall Bearshare hat der BGH schließlich ausgeführt, dass ein Anschlussinhaber seiner sekundären Beweislast grds. nachkommt, wenn er vorträgt, welche Personen Zugang zu dem … mehr lesen

ll-ip.com | München

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