Loeffel Abrar | Missbräuchlicher Einsatz von Markenrechten durch einen Marken-Troll - Artikel lesen

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05.10.2017
Auszug: Dagegen schritt die H…B. V. ein und erwirkte gegen den Marken-Troll aus Großbritannien eine einstweilige Verfügung bei dem Landgericht Köln: Das Landgericht Köln verbot dem Marken-Troll, „im geschäftlichen Verkehr gewerblichen Abnehmern der …

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Urheber und Geistiges Eigentum

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Klage Amtsgericht Braunschweig wegen Tauschbörse

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anwaltskanzlei-feuerhake.de | Göttingen

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Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern

Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern gem. §176a StGB gehört zu den Straftaten, die besonderer Ächtung unterliegen. mehr lesen

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Westfalenpatent » Bestellabbruch

Bemängelt wird unter anderem, dass Daten von Webseiten und Applikations schon mit deren Aufruf beziehungsweise Installation an Facebook weitergeleitet werden, wenn eine entsprechende … mehr lesen

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Horterzieher wegen sexuellem Missbrauch zu Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 4 Monaten verurteilt

Das Landgericht Frankfurt/Oder hat einen Horterzieher in einem Strafverfahren wegen sexuellem Missbrauch von Kindern in acht Fällen, Vornahme von sexuellen Handlungen vor einem Kind und … mehr lesen

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Geschmacksmusterrecht
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1. Markenregistrierung bei Amazon

Falls Sie in Großbritannien tätig sind und sicherstellen wollen, dass nicht möglicherweise Ihr Markenschutz in Großbritannien entfällt oder Marken-Grabber in eine möglicherweise entstehende … mehr lesen

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Gewerberecht
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Kein Marktmachtmissbrauch durch Doppelfunktion 26.01.2018 BVerwG sieht Untersagung gewerblicher Sammlung als kartellrechtskonform an

Das Bundesverwaltungsgericht stellte zunächst fest, dass durchaus eine missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung der Kommune vorliegen kann, wenn der Staat durch die … mehr lesen

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Strenge EU-Vorgaben zum Einsatz von Quecksilber ab 1.1.2018

Strenge EU-Vorgaben zum Einsatz von Quecksilber ab 1. 1. Ab dem 1. 1. 2018 sind die Vorgaben der EU-Quecksilberverordnung 2017/852) vom 17. Mai 2017... Zum 1. Mit unserer App ? RGC … mehr lesen

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Sexualstrafrecht
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teak it easy: Lidl-Werbung stellt keinen Missbrauch des olympischen Emblems dar

In einer abschließenden Mitteilung legten die Richter die Funktion der Vorschrift dar, die dem Urteil zugrunde lag: Diese solle dem Sportbund zwar eine optimale Verwertungsmöglicheit der … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

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Markenrecht
www.hannusch.net

"Nespresso-Kaffeekapsel" verliert teilweise markenrechtlichen Schutz

Die mit einem Schutzentziehungsantrag angegriffene dreidimensionale Gestaltung, die als IR-Marke seit dem Jahr 2003 für verschiedene Waren der Klasse 30 auch in Deutschland Markenschutz … mehr lesen
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hannusch.net | Lübben

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advo-reuter.de | Jülich

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Medienrecht
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Markenrecht – Substantial Media nicht unterscheidungskräftig 22/15)

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ra-juedemann.de | Berlin

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