RSS-Feed

Verkehrsteilnehmer - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Verkehrsteilnehmer' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

https://source.unsplash.com/800x600/?anwalt

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Rechtsnews 1 - 20 zu 'Verkehrsteilnehmer'


Bußgeldrecht

Haben Sie eine rechtliche Fragestellung? Gern helfen wir Ihnen weiter!

Der Bundesgerichtshof kam zu dem Ergebnis, dass die Aufzeichnung gegen § 4 Abs. 1 BDSG verstieß, da sie ohne Einwilligung der Betroffenen erfolgt war, jedenfalls sei eine permanente … mehr lesen

3me-rechtsanwaelte.de | Halle

, 480 Wörter

Verkehrsunfallrecht

Verkehrsrecht - bedeutet nicht nur Regulierung von Unfallschäden.

Rechtsanwältin Graeber ist Vorsitzende des Fachanwaltsausschusses Verkehrsrecht der Rechtsanwaltskammer Brandenburg. mehr lesen

janssen-graeber.de

, 173 Wörter

Verkehrsrecht

Verkehrsrecht: VG Karlsruhe: Betriebsuntersagung im sog. Abgasskandal rechtswidrig

Das VG Karlsruhe hat entschieden, dass die sofortige Betriebsuntersagung eines vom sogenannten Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs rechtswidrig ist, weil das Landratsamt den Sofortvollzug … mehr lesen

von-boehn.de

, 499 Wörter

Bußgeldrecht

Autofahrer sollten wissen, dass zum Nachweis eines Geschwindigkeitsverstoßes eine bloße polizeiliche Schätzung

Darauf hat das Amtsgericht Dortmund mit Urteil vom 06. 02. der Autofahrer sein Geständnis, zu schnell gefahren zu sein, widerruft. mehr lesen

haerlein.de | Nürnberg · Düsseldorf

, 239 Wörter

Verkehrsrecht

Verkehrsrecht: OLG Hamm: Haftungsverteilung nach Verkehrsunfall: Überschreiten der Richtgeschwindigkeit muss keine Haftungsquote begründen

Mit ihrer gegen das erstinstanzliche Urteil eingelegten Berufung haben die Beklagten geltend gemacht, das Überschreiten der Richtgeschwindigkeit durch den Sohn des Klägers habe die … mehr lesen

von-boehn.de

, 663 Wörter

Bußgeldrecht

Fahren mit Sandalen darf nicht geahndet werden

Fahren mit Sandalen darf nicht geahndet werden > Entscheidungen > Verkehrsrecht > Fahren mit Sandalen darf nicht geahndet werden arbeitnehmer oberlandesgericht eigentümer … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 298 Wörter

Heute
Arbeitsrecht

Kfz-Halterhaftung für Explosion eines abgestellten Fahrzeug aufgrund auslaufenden Benzins

Keinesfalls ist es für den Betrieb im Sinne der genannten Vorschrift maßgeblich, daß die Garagenbühne, auf welcher das Fahrzeug des Beklagten zu 1) abgestellt war, zusammen mit dem darauf … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1258 Wörter

Verkehrsrecht

Verkehrsrecht: LG Magdeburg: Auf schadhaftem Radweg gestürzter Fahrradfahrer erhält keinen Schadensersatz

Die Beklagte Stadt Staßfurt müsse dabei nur die Gefahren ausräumen und ggf. vor ihnen warnen, die für den sorgfältigen Straßenbenutzer nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar seien und auf … mehr lesen

von-boehn.de

, 374 Wörter

Haftungsrecht

Beratung zum Verkehrsstraf- und ordnungswidrigkeitenrecht in Essen

Haben Sie ein mangelhaftes Auto gekauft, so benötigen Sie Hilfe bei der Geltendmachung von Mängelansprüchen, da sich hierbei häufig Hintergrundfragen, zum Beispiel zur Nichtigkeit von … mehr lesen

linten.de | Essen

, 438 Wörter

Verkehrsrecht

Spurwechsel: Wer haftet bei einem Unfall?

Das Reißverschlussverfahren ist eine besondere Regelung der Straßenverkehrsordnung für den Spurwechsel bei Fahrbahnverengungen. Sie ist in § 7 Abs. 4 StVO geregelt: „Ist auf Straßen mit … mehr lesen

kanzleiwehner.de | München

, 1475 Wörter

Verkehrsrecht

Verkehrsrecht: BGH: Mord-Urteil gegen Berliner Kudamm-Raser aufgehoben

Nach Auffassung des BGH hat das Landgericht bei seiner Prüfung, ob der Angeklagte den Tod des Geschädigten bedingt vorsätzlich oder nur bewusst fahrlässig herbeiführte, zwar im Grundsatz … mehr lesen

von-boehn.de

, 1691 Wörter

Verkehrsrecht

Verkehrsrecht: OLG Hamm: Grundstücksausfahrt oder Straßeneinmündung: was tun bei unklar gestalteten Verkehrsflächen?

Der Kläger aus Hamm und die – neben ihrem Haftpflichtversicherer – Beklagte aus Werne hatten ihre jeweiligen Fahrzeuge in der Nähe einer Turnhalle abgestellt, die am Werthweg gegenüber der … mehr lesen

von-boehn.de

, 726 Wörter

Heute
Verkehrsrecht

Verkehrsrecht - Anwaltskanzlei Hannover, horak

Start IP-Recht Markenschutz Patentschutz Designschutz IT-Recht Handelsrecht Gesellschaftsrecht Impressum Datenschutz AGB Online-Anfrage Start.. Rechtsgebiete.. Verkehrsrecht.. mehr lesen

bwlh.de

, 819 Wörter

Verkehrsrecht

Anwalt für Verkehrsrecht in Tempelhof-Schöneberg

Diese und viele andere Gesetze beherrschen die Verkehrsrechts-Fachanwälte der Kanzlei Samimi aus dem FF und bieten so ihren Mandanten eine fachanwaltliche gerichtliche sowie … mehr lesen

ra-samimi.de | Berlin

, 3654 Wörter

Bußgeldrecht

Fahren ohne Fahrer­laubnis – was sind die Folgen?

Generell geht der Gesetz­geber sehr streng mit Fahrern um, die ohne Fahrer­laubnis oder trotz Fahrverbot mit dem Auto auf den Straßen unterwegs sind. Das gilt als Straftat. mehr lesen

hoernlein-feyler.de | Coburg

, 1187 Wörter

Verkehrsrecht

Halteverbot und Parkverbot: Wo ist der Unterschied?

So gilt absolutes Halte­verbot vor und hinter dem Andre­as­kreuz – außerhalb geschlos­sener Ortschaften bis 50 Meter, innerhalb geschlos­sener Ortschaften bis 5 Meter bzw. bis 10 Meter, … mehr lesen

hoernlein-feyler.de | Coburg

, 1130 Wörter

Forderungsbeitreibung

Parkplatzunfall - Was tun, wenn es kracht?

In Sachen Arbeitsrecht sieht es für die Kirchen aktuell nicht allzu rosig aus – in einem Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts wurde einer konfessionslosen Bewerberin, die wegen … mehr lesen

granzin-rechtsanwaelte.de | Hamburg

, 1601 Wörter

Leasingrecht

Abgasskandal VW: Anspruch auf Lieferung eines Neuwagens

Hierbei kommen sowohl Schäden der Aktionäre und Anleger, die durch den massiven Kurs- und Wertverluste der Aktien durch den Betrug und das Verschweigen des VW-Konzerns entstanden sind in … mehr lesen

kanzleimitte.de | Berlin

, 1928 Wörter

Verkehrsrecht

Gelegentlicher Konsum von Cannabis bei THC-Wert von 3,5 ng/ml?

September 2017 liegenden Konsumakt herrühren muss, steht einerseits fest, dass der Antragsteller bereits zu diesem Zeitpunkt gelegentlicher Cannabiskonsument gewesen sein muss, andererseits … mehr lesen

sokolowski.org | Neu-Isenburg

, 2732 Wörter

Heute
Allgemeines Recht

Verkehrsunfallhaftung – ohne Berührung der Fahrzeuge

November 2016 – VI ZR 533/15 –, Rn. 17, juris, m. w. N. ), war hier beim Sturz der Zeugin G eingetreten, weil der Beklagte sowohl nach dem Vortrag der Klägerin, als auch nach dem eigenen … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 4598 Wörter