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Unionsmarke - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Unionsmarke' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Unionsmarke'


Patentrecht

Bundestag gibt grünes Licht für Neu­regelung im Patent­recht

Was die Rechtsbasis für ein europäisches Patentrecht angeht, so schreibt die Bundesregierung, damit werde ein flächendeckender einheitlicher Patentschutz in Europa eröffnet, der … mehr lesen

info.legal-patent.com | Frankfurt

, 749 Wörter

Markenrecht

Markenanmeldung - Wir beraten umfassend

Eine Markenanmeldung "von der Stange" bieten wir ausdrücklich nicht an, zumal die hierbei drohenden Risiken nicht zu unterschätzen sind, insbesondere im Hinblick auf Kollisionen mit älteren … mehr lesen

ra-amonat.de | Essen · Düsseldorf

, 444 Wörter

Patentrecht

Kalkulator für Erfindervergütung

In unserem Kanzlei-Blog unter der Rubrik „Arbeitnehmererfindung“ haben wir bereits mehrere Artikel zum Thema veröffentlicht. behandelt die grundlegende Erklärung zum Thema, Unterscheidung: … mehr lesen

info.legal-patent.com | Frankfurt

, 744 Wörter

Urheberrecht

CBH Rechtsanwälte: Abmahnung für die Louis Vuitton Malletier S.A.S.

In einer aktuellen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der Pariser Louis Vuitton Malletier S. A. S. ist Gegenstand eines Mandates in unserer Kanzlei. mehr lesen

abmahnblog-heidicker.de | Kamen

, 875 Wörter

Gesellschaftsrecht

Seit 18. Mai 2017 in Kraft: Änderungen an der Patentanwaltsordnung

Dies gilt nicht, soweit das Vorenthalten nach den Umständen unangemessen wäre. Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend, sofern sich der Patentanwalt zum Führen von Handakten oder zur … mehr lesen

info.legal-patent.com | Frankfurt

, 3704 Wörter

Markenrecht

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung

Derzeit werden Marken akzeptiert, die von staatlichen Markenämtern in den folgenden Ländern ausgestellt wurden: USA, Kanada, Brasilien, Mexiko, Australien, Indien, Japan, Frankreich, … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1113 Wörter

Verlagsrecht

"Hallo, spreche ich mit einem Bot?"

Laut Gesetzestext soll die Vorschrift vor allem den Einsatz der Bots verhindern, die ihre künstliche Identität in der Kommunikation gezielt verbergen, um beispielsweise den Verkauf von … mehr lesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 1163 Wörter