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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Teilen'


AGB-Recht

STAR-Umfrage: Neue Zahlen für den Anwaltsmarkt

Anwältinnen erwirtschafteten einen durchschnittlichen Honorarumsatz von 175. 000 Euro und einen Gewinn von 88. 000 Euro, die männlichen Kollegen dagegen einen Umsatz von 259. 000 Euro und … mehr lesen

kanzleiforum.beck-shop.de | München · Freiburg · Ansbach · Baden-Baden

, 167 Wörter

Gesellschaftsrecht

Besteuerung von Schadensersatzleistungen durch Verletzung von Markenrechten

Wenn Wort-/Bildmarken verletzt wurden, dann kommt das Finanzgericht Münster zu dem Ergebnis, dass es sich bei den Schadensersatzleistungen um Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 123 Wörter

Kapitalmarktrecht

Bundestag: Mehr Geld für Seemannsmissionen

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Seearbeitsgesetzes zugestimmt. mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 345 Wörter

Mietrecht

Telefonanschluss ist Vermietersache

Februar 2019Wer ist verantwortlich für einen defekten Telefonanschluss, wenn der Defekt zwischen Hausanschluss und Wohnung liegt, also nicht der Telefongesellschaft ... weiter... 6. … mehr lesen

koch-lemke-machacek.de | Berlin

, 190 Wörter

Mietrecht

Doppelte Rauchmelder müssen geduldet werden

Doppelte Rauchmelder müssen geduldet werden weiter...  Doppelte Rauchmelder müssen geduldet werden Mitgeteilt von Rechtsanwalt Foerster In vielen Bundesländern sieht das Baurecht vor, … mehr lesen

koch-lemke-machacek.de | Berlin

, 205 Wörter

Baurecht

OLG Frankfurt a.M.: Hauptverhandlung im Staatsschutzverfahren gegen Walid D. ausgesetzt

Der Senat ist jedoch zu der Auffassung gelangt, dass der Angeklagte insbesondere hinsichtlich seiner Absicht, sich der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat im Irak und Großsyrien“ … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 568 Wörter

Baurecht

OLG Frankfurt a.M.: Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung „Ahrar al-Sham“

In der Anklageschrift vom 11. 12. 2018 wirft die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a. M. dem Angeklagten vor, sich in dem Zeitraum 2013 bis 2014 an der ausländischen terroristischen … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 616 Wörter

Mietrecht

BGH: Fensterreinigung ist nicht Teil der Instandhaltungspflicht des Vermieters

In dem vorliegenden Fall bewohnten die Kläger eine vom Beklagten vermietete Loft-Wohnung. mehr lesen

haus-und-grund-weilheim.de

, 238 Wörter

Forderungsbeitreibung

EEG-Anlagen ohne Förderung: Was nun?

Vor diesem Hintergrund stellen sich viele Anlagenbetreiber und Netzbetreiber die Frage, welche Rechte und Pflichten für diese Anlagen bestehen. mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 360 Wörter

Gebrauchsrecht

Anwaltspostfach beA: nach 13 Tagen steht es wieder zur Verfügung

Weder das Update Mai 2016:Die Justiz empfiehlt den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten die schnellstmögliche Nutzung des besonderen(... weisen darauf hin, dass beA wieder zur Verfügung … mehr lesen

bea-abc.de | Mainz

, 353 Wörter

Datenschutzrecht

Es kann teuer werden: Erste Bußgelder nach der Datenschutz-Grundverordnung verhängt

Aktuell stehen auch Kontrollen des Löschens von Daten aus ERP-Systemen bei Unternehmen mit SAP-Software an. Nach Art. 17 DS-GVO müssen personenbezogene Daten grundsätzlich gelöscht werden, … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin

, 473 Wörter

Gebrauchsrecht

Häufig gestellte Fragen-Kirchliches Datenschutzgesetz KDG : Was unterscheidet das Beichtgeheimnis von dem Datengeheimnis?

Häufig gestellte Fragen-Kirchliches Datenschutzgesetz KDG (Teil 9): Was unterscheidet das Beichtgeheimnis von dem Datengeheimnis? | datenschutzticker.de Häufig gestellte Fragen-Kirchliches mehr lesen

datenschutzticker.de | Köln

, 299 Wörter

Gebrauchsrecht

Swissness: Wo Schweiz drauf steht, muss auch Schweiz drin sein.

Sie befinden sich hier: Startseite / Blog / Allgemein / Swissness: Wo Schweiz drauf steht, muss auch Schweiz drin sein. mehr lesen

breuerlehmann.de | München

, 713 Wörter

Patientenrecht

98,3 der britischen Designen haben Erfahrung mit Designverletzungen

Wenn mit relativ geringem Aufwand ein Erfolg erreicht und eine weitere Designverletzung verhindert werden kann, stellt sich die Frage, was hält die Designer davon ab, ihre Rechte … mehr lesen

f-200.com | Berlin

, 572 Wörter

Arbeitsrecht

Urlaubsanspruch eines verstorbenen Arbeitnehmers ist Teil der Erbmasse

Diese Auslegung ist jedoch nicht EU-rechtskonform. Die Regelung in Art. 7 der Arbeitszeitrichtlinie , auf die der Europäische Gerichtshof seine Erwägungen stützt, differenziert zwar auch … mehr lesen

leinen-derichs.de | Köln

, 379 Wörter

Baurecht

OLG München: „Semmelverkauf“ an Sonn- und Feiertagen erlaubt

Das LG hatte die Klage auf Unterlassung des Verkaufs von unbelegten Semmeln und Broten an Sonn- und Feiertagen über einen Zeitraum von mehr als drei Stunden abgewiesen, weil es davon … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 1067 Wörter

Gesellschaftsrecht

Neues zur Legitimationswirkung der Gesellschafterliste

Der Bundesgerichtshof hat in einem kürzlich veröffentlichen Urteil konstatiert, dass die beim Handelsregister hinterlegte Gesellschafterliste auch dann Legitimationswirkung entfaltet, wenn … mehr lesen

battke-gruenberg.de

, 125 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Kein Widerrufsrecht bei Prolongationen

Bisweilen haben Kunden, die sich vom Darlehensvertrag lösen wollten, in der Vergangenheit den Versuch unternommen, die Prolongationsvereinbarung anzugreifen mit dem Einwand, sie hätten im … mehr lesen

kuemmerlein.de | Essen

, 370 Wörter

Arbeitsrecht

Wie­der Streit um Be­klei­dungs­vor­schrif­ten im Ein­zel­han­del

LTSKANZLEI FÜR ARBEITSRECHT ARBEITSRECHT FÜR ARBEITNEHMER, MANAGER UND BETRIEBSRÄTE URTEILE, GESETZGEBUNG, ARBEITSMARKT & SOZIALES Home| Arbeitsrecht aktuell| Handbuch Arbeitsrecht| Geset mehr lesen

hensche.de | Berlin

, 6181 Wörter

Allgemeines Recht

Staatsanwaltschaft Chemnitz – Ermittlungen in Sachen Messerattacke eingestellt

Einstellungsantrag an die Staatsanwaltschaft Chemnitz Die Ermittlungen führte die Staatsanwaltschaft Chemnitz auch nach der Haftentlassung gegen meinen Mandanten bis Ende Dezember 2018 … mehr lesen

dost-rechtsanwalt.de | Berlin

, 503 Wörter