Streitwerts - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Berufsrecht Rechtsanwälte

Hier finden Sie Informationen über die Kosten unserer Tätigkeit.

Die gesetzlichen Gebühren und Kosten für die Tätigkeit des Rechtsanwalts richten sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz . mehr lesen

muellerboon.de | Jena

, 212 Wörter

Sonstiges Recht

Pilotprojekt Online-Gerichtsverfahren

Dies solle der Entlastung der Gerichte dienen, da hierbei kleine Zivilverfahren, mit einem Streitwert unter 1000 € schneller bearbeitet werden können. mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 301 Wörter

AGB-Recht

Unwirksame Klauseln im Bauvertrag

Bauvertrag vereinbarten Nettovertragssumme haben die Bauherren und der Auftragnehmer sich darauf geeinigt, dass die Bauherren nach Baufortschritt die nachfolgenden Teilbeträge der … mehr lesen

baurechtstipps.de | Magdeburg

, 1413 Wörter

Bankrecht

Bausparverträge – Verzinsung von Bausparguthaben

Durch die von der Beklagten regelmäßig geleistete jährliche Zinszahlung auf das gesamte jeweilige Kontoguthaben ergab sich zum 31. 12. 2011 ein Kontostand von 19. 084,42 €. Mit Schreiben … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1320 Wörter

Schadensersatzrecht

Verkehrsunfall – Herabsetzung des Nutzungsausfalls bei altem Fahrzeug

Der Kläger beantragt, die Beklagten als Gesamtschuldner zu verurteilen 847,46 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 05. 04. 2012 zu zahlen … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1036 Wörter

Internetrecht

LG Frankfurt verbietet Filmemacher Mitleidswerbung in Facebook-Fangruppe

Der Antragsgegner hatte in einer unter anderem von ihm verantworteten öffentlichen Facebook-Gruppe, in der er seine Filme und Projekte und die entsprechenden DVD/BlueRays und dazugehöriges … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 962 Wörter

Patientenrecht

LG Frankenthal: Ärztebewertungsportal hat sekundäre Darlegungslast bezüglich stattgefundener Behandlungskontakte

Die Beklagte entfernte in der Folge den letzten Satz der Bewertung: „Meiner Meinung nach ein ganz furchtbarer Mensch “ und stellte die übrige Bewertung wieder online. Mit Schreiben vom 5. … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Neumünster

, 3171 Wörter

Heute

Parteienrecht

ZPO-Überblick: Die Verweisung des Rechtsstreits

Hält es den beschrittenen Rechtsweg für unzulässig, stellt es dies durch Beschluss fest und verweist den Rechtsstreit an das zuständige Gericht, nachdem es den Parteien rechtliches Gehör … mehr lesen

zpoblog.de | Cloppenburg

, 1341 Wörter

Baurecht

Sowiesokosten - Urteil des OLG Braunschweig

Im Rahmen hier unstreitig vorliegender Vertragsverhandlungen ist die Beklagte verpflichtet gewesen, der Klägerin bzw. der W, keinen Vorschlag zu unterbreiten, die Oberlichter entfallen zu … mehr lesen

baurechtstipps.de | Magdeburg

, 3158 Wörter

Erbrecht

Pflichtteilsanspruch vom Erbe geltend machen

Es ist auch denkbar, dass ein Pflichtteilsanspruch besteht, wenn eine pflichtteilsberechtigte Person durch ein Testament Erbe geworden ist, aber wertmäßig weniger bekommt, als es seinem … mehr lesen

pillig.de | Berlin

, 1729 Wörter

Wettbewerbsrecht

EBay-„Minigalerie“-Ansicht: Grundpreisangabe notwendig?

Der Beklagte hat sich mit Erklärung vom 14. 11. 2013 vertraglich verpflichtet, es „zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr im Fernabsatz auf der Handelsplattform eBay betreffend … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1596 Wörter

AGB-Recht

Verstöße gegen DSGVO: Keine wettbewerbsrechtlichen Ansprüche von Mitbewerbern

Käufer, Kunden) über die vom Auftragnehmer an-gebotenen Waren, Dienstleistungen und Leistungen abschließt, gültig. g) gegenüber Verbrauchern in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1698 Wörter

Sonstiges Recht

Verbot irreführender Nährwertangaben auf Müsliverpackungen

Die von der Beklagten vorgenommene Art der Kennzeichnung auf der Vorderseite entspricht nicht den Vorgaben aus Art. 30 Abs. 3 b), 33 Abs. 2, UAbs. 2, 34 Abs. 3 LMIV. 1. Nach Art. 30 Abs. 3) … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2291 Wörter

Verwaltungsrecht

Auslandszustellung einer einstweiligen Verfügung eines deutschen Gerichts

Danach hat sich die Antragstellerin unmittelbar an “Process Forwarding International” als in den Vereinigten Staaten von Amerika für die Bewirkung von Zustellungen gerichtlicher … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2572 Wörter

Inkassorecht

Unterlassungspflicht im Online-Bereich erstreckt sich nicht auf das selbständige Handeln Dritter

Der Schuldner musste auch damit rechnen, dass der aus der Mediathek gelöschte Beitrag durch Speicherung im Suchmaschinen-Cache bis zu dessen Aktualisierung verfügbar bleiben und es somit zu … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2134 Wörter

Verlagsrecht

Urheberrecht Wir schützen geistiges Eigentum. Wir helfen Urhebern von Fotos, Texten, Musik und Filmen. Mehr erfahren

Wer Inhaber des Urheberrechtes ist, hat Anspruch auf Schutz seines geistigen Eigentums – auch als Rechtsnachfolger des Schöpfers. Geschützt sind gem. § 2 UrhG Bilder, Grafiken, Texte … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1936 Wörter

Unternehmensrecht

Telefax – Zugang und Beweiskraft des OK-Vermerks auf Sendebericht

Die Beklagte hat Schadensersatz geltend gemacht, weil eine Kiste mit 20 kg Stahlnadeln verschwunden sei, wofür ihr für eine Sonderfahrt gemäß Rechnung vom 03. 07. 2007 Kosten in Höhe von … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2863 Wörter

Wettbewerbsrecht

E-Mail-Marketing in Zeiten der DSGVO - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden

Innerhalb existierender Kundenbeziehungen ist es den Online-Händlern möglich, für den Verkauf eigener ähnlicher Produkte mittels E-Mail zu werben, ohne die Einwilligung des Kunden eingeholt … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 5218 Wörter

Notariat

Amtswidrige Werbung bei Bezeichnung eines Notars als „Notariat“

Auch wenn der Kläger im Briefbogen anstatt der Bezeichnung „Notariat“ die zutreffende Amtsbezeichnung Notar – ggf. mit dem Zusatz „& Kanzlei“ – verwendet und seiner Unterschrift die … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 4545 Wörter

Forderungsbeitreibung

Factoringvertrag – Rücktrittsklausel vom Forderungskauf zulässig?

Aber selbst wenn man zugunsten der Beklagten annehmen wollte, dass die Klägerin den Materialkostenabzug, obwohl er eine Zahlung durch Aufrechnung nach Ziffer 2 Abs. 7 darstellt, … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 7916 Wörter