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Streitwerts - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Streitwerts' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Streitwerts'


Heute
Wettbewerbsrecht
www.boden-rechtsanwaelte.de

So sollten Sie reagieren, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben!

Der Gesetzgeber hat das Institut der Abmahnung geschaffen, um insbesondere im Wettbewerbs-, Urheber und Kennzeichenrecht den Parteien die Gelegenheit zu geben, eine Rechtsverletzung … mehr lesen

boden-rechtsanwaelte.de | Bielefeld

, 734 Wörter

www.f-200.com

Otto ist ein Allerweltsname und macht OTTO das Durchsetzen schwer

Vor dem Landgericht Hamburg versuchte der Versandhändler Otto – gibt es die noch – seine Namens- und Markenrechte an dem Namen Otto gegen einen Hamburger Burger Laden durchzusetzen und … mehr lesen

f-200.com | Berlin

, 362 Wörter

www.ra-kotz.de

Voraussetzungen für Telefonanschlusssperrung mit DSL-Zugang durch Anbieter

Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, eine Sperre des DSL-Anschlusses des Antragstellers zu der Hauptrufnummer … nebst Internetverbindung zur Kundennummer …, Vertragsnummer … wegen der mit … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 762 Wörter

Verkehrsrecht
www.ra-kotz.de

Parken im absoluten Halteverbot – Haftung bei Verkehrsunfall

Die Klägerin beantragt, die Beklagte zu verurteilen, an sie 1. 160,86 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01. 02. die Beklagte zu verurteilen, an die … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 733 Wörter

www.kanzlei.biz

Größter Zweiradfachmarkt“ muss über größten Verkaufsraum verfügen

Allgemeine Hinweise auf die Größe eines Unternehmens werden im Verkehr als ernst zu nehmende Aussagen verstanden, die auf ihre objektive Richtigkeit hin nachprüfbar sind – Kaffeerösterei). … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 1901 Wörter

Wettbewerbsrecht
www.kanzlei.biz

Irreführende Werbung einer Fahrschule

Der Kläger behauptet, die geltend gemachten vorgerichtlichen Kosten seien angemessen, insbesondere in Relation zu den Gebühren, die andernfalls ein Rechtsanwalt nach dem RVG verlangen könne … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2004 Wörter

Verwaltungsrecht
www.ra-kotz.de

Spielhallendarlehen – Nichtigkeit

Die Klägerin beantragt, das Urteil des Amtsgerichts Oschatz vom 07. 07. 2011 abzuändern und den Beklagten zu verurteilen, an die Klägerin 1. 000,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1038 Wörter

AGB-Recht
www.ra-kotz.de

Stromversorgungsvertrag: Mieterhaftung bei gemeinsamen Stromzähler

Selbst wenn aber Verträge mit den Beklagten jeweils hinsichtlich der Elektrizitätsversorgung über den die beiden von den Beklagten genutzten Etagen erfassenden Zähler dadurch geschlossen … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1424 Wörter

Parteienrecht
www.ra-kotz.de

Retourenrecht – Vereinbarung unter Kaufleuten

Soweit die Klägerin schriftsätzlich zunächst noch behauptet hatte, es sei ein „unbefristetes Retourenrecht“ vereinbart worden, hat sie diesen Vortrag später und auch in der mündlichen … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 4431 Wörter

Inkassorecht
www.schreiner-lederer.de

Filesharing: Nach Abmahnung keine Klage, sondern Inkasso-Schreiben?

Auffällig war dabei bislang noch ein weiterer Punkt: in denjenigen Fällen, in denen ein Mahnbescheid beantragt worden ist, war aus dem Mahnbescheid zu ersehen, dass die Forderung angeblich … mehr lesen

schreiner-lederer.de | Freising

, 1828 Wörter

Mietrecht
www.ra-kotz.de

Exposé – unrichtige Wohngeld- und Wohnflächenangabe – Maklerhaftung

Die Abweichung von 71 EUR zwischen der im Exposé angegebenen Wohngeldhöhe von 40 EUR und der tatsächlichen Wohngeldhöhe von 111 EUR im Jahr 2011 stellt keine wesentliche Abweichung des … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2359 Wörter

Verbraucherschutzrecht
www.kanzlei.biz

Produkt-Bewerbung mit „Award“ stellt Werbung mit Testergebnis dar

Die Angabe der Fundstelle, anhand derer der Verbraucher die Testkriterien und die Einzelheiten zu dem Test nachvollziehen könne, sei eine für den Verbraucher wesentliche Information, wenn … mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 2581 Wörter

Medizinrecht
www.rechtsanwalt-lattorf.de

Patientenrechte bei ärztlichen Behandlungs- und Aufklärungsfehlern

Hierzu sind nur dann Angaben zu machen, falls sich in dieser Hinsicht besondere Komplikationen entwickeln könnten. 4 Darüber hinaus kann die Aufklärung entbehrlich sein, wenn der Arzt davon … mehr lesen

rechtsanwalt-lattorf.de | Köln

, 2764 Wörter

Medizinrecht
arzthaftungsra.de

Aufklärungspflicht des Arztes besteht nur hinsichtlich solcher Risiken, die im Zeitpunkt der Behandlung bereits bekannt sind.

Das Berufungsgericht hat den Anspruch der Beklagten auf Gewährung rechtlichen Gehörs aus Art. 103 Abs. 1 GG darüber hinaus dadurch verletzt, dass es den von ihnen erstmals in der … mehr lesen

arzthaftungsra.de | Hannover

, 3116 Wörter

www.kanzlei.biz

Keine Herkunftstäuschung bei Uhren im Vintage-Stil

Die streitgegenständlichen Uhren der Klägerin besaßen zum relevanten Zeitpunkt des Anbietens der vorgeblichen Nachahmung durch den Beklagten im Jahr 2015 keine wettbewerbliche Eigenart. mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 5935 Wörter

Arbeitsrecht
www.warm-wirtschaftsrecht.de

Arbeitsrecht: Dürfen Fussballvereine endlos befristen

Weder kann das Alter als Grund in der Person des Klägers die Befristung rechtfertigen – dies behauptet auch der beklagte Verein nicht – noch rechtfertigt es im vorliegenden Fall der Wunsch … mehr lesen

warm-wirtschaftsrecht.de | Paderborn

, 7953 Wörter