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Stein - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Stein'


bayrvr.de

StMI: Bayerische Oberlandesanwältin Elisabeth Steiner wird Richterin am BVerwG

sherige Oberlandesanwältin bei der Landesanwaltschaft Bayern, Elisabeth Steiner, ist von den Mitgliedern des Richterwahlausschusses auf Vorschlag des Freistaats Bayern zur Richterin … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 349 Wörter

Heute
Beamtenrecht
bayrvr.de

BayVGH bestätigt Rechtsprechung: Beamte haben keinen Anspruch auf Genehmigung einer Dienstreise

ung der Landesanwaltschaft Bayern zu BayVGH, Beschl. v. 27.04.2018 – / Weitere Schlagworte: wehrfähige Rechtsposition; Feststellungsinteresse von Oberlandesanwältin Elisabeth … mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 470 Wörter

Versicherungsrecht
www.ra-buechner.de

LG Berlin: Hannoversche Lebensversicherung AG wegen treuwidriger Verweigerung eines Anerkenntnisses zur Zahlung von BU-Rentenleistungen verurteilt! Negatives …

Das Landgericht Berlin hat unserer Klage stattgegeben und die Hannoversche Lebensversicherung AG zur Fortzahlung der Versicherungsleistungen über den 31. 03. 2013 hinaus verurteilt. „Die … mehr lesen

ra-buechner.de | Berlin

, 1965 Wörter

www.zpoblog.de

Das googelnde Gericht – Ist der Beibringungsgrundsatz noch zeitgemäß?

Solange es sich um allgemeinkundige Tatsachen handelt, kommt es übrigens auch nicht darauf an, wie das Gericht im konkreten Fall Kenntnis von diesen erlangt hat : Ob im ersten Fall die … mehr lesen

zpoblog.de | Cloppenburg

, 2303 Wörter

www.kanzlei.biz

Keine Herkunftstäuschung bei Uhren im Vintage-Stil

Die streitgegenständlichen Uhren der Klägerin besaßen zum relevanten Zeitpunkt des Anbietens der vorgeblichen Nachahmung durch den Beklagten im Jahr 2015 keine wettbewerbliche Eigenart. mehr lesen

kanzlei.biz | Augsburg

, 5935 Wörter