Störungen - Alle Rechtstipps & Rechtsnews

Architekten müssen Bautagebuch führen, ansonsten droht Minderung des Honoraranspruchs Nachrichten. 23. 01. 2012 von:  Architekten müssen Bautagebuch führen, ansonsten droht Minderung … mehr lesen

Zur Erreichung eines angemessenen Schutzniveaus für die Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme sollen nach dem Gesetzentwurf die Rechtsgedanken der §§ 123 und 248b … mehr lesen

Bitte beachten Sie bei der Kommunikation/Kontakt per E-Mail, dass diese Art der Übertragung von Informationen -technisch bedingt- im Internet grundsätzlich ungeschützt vor dem Zugriff … mehr lesen

Als für eine Freiwilligkeit sprechende – unstreitige oder unter Beweis gestellte – Indizien verbleiben damit die Grunderkrankung der versicherte Person , die Verschlechterung ihres … mehr lesen

Im Falle einer Überspannung der Anforderungen an den Suchmaschinenbetreiber sieht der BGH zudem die Gefahr, dass dieser dann dazu neigen könnte, im Zweifelsfall ohne ausreichende Beweise … mehr lesen

Im Falle einer Überspannung der Anforderungen an den Suchmaschinenbetreiber sieht der BGH zudem die Gefahr, dass dieser dann dazu neigen könnte, im Zweifelsfall ohne ausreichende Beweise … mehr lesen

Da vom Arbeitgeber aber keine hellseherischen Fähigkeiten erwartet werden, lässt es das Bundesarbeitsgericht ausreichen, wenn der Arbeitgeber seine Kündigung zunächst auf die in der … mehr lesen

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Minderung des Reisepreises aufgrund des Rauchens von Mitreisenden in allen Bereichen des Freidecks während der Kreuzfahrt vom 30. 02. bis 01. 03. 2013 und … mehr lesen

Da die nationalen Gerichte im vorliegenden Fall entschieden haben, dass die EMRK einer Rückführung von MP nach Sri Lanka entgegensteht, betrifft die Vorlagefrage jedoch nicht den Schutz vor … mehr lesen