Städtische - Alle Rechtstipps & Rechtsnews

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Städtische'


bayrvr.de

BVerfG: Einstweilige Anordnung – Stadt muss ihre Stadthalle der NPD für Wahlkampfveranstaltung überlassen

BVerfG: Einstweilige Anordnung – Stadt muss ihre Stadthalle der NPD für Wahlkampfveranstaltung überlassen Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freis mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 537 Wörter

bayrvr.de

BVerfG: Schreiben an die Kommunalaufsichtsbehörde im Fall Wetzlar

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern Auf die fehlende Umsetzung einer einstweiligen Anordnung des BVerfG zur Vergabe einer Stadthalle durc mehr lesen

bayrvr.de | Saarbrücken

, 205 Wörter

Architektenrecht
www.deubnerkirchberg.de

Partner I Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht

Veröffentlichungen „Die Zweiklassengesellschaft im Vergaberecht – Karlsruhe locuta, causa finita? “ in: Herrmann/Krämer, Festschrift S. 61 ff. „Vom … mehr lesen

deubnerkirchberg.de | Karlsruhe

, 414 Wörter

Vergaberecht
www.heuking.de

Experten fordern dringend Abschaltung von Tihange 2 – Heuking Kühn Lüer Wojtek unterstützt 130 Kommunen

Jasper und ihr Team vertreten die StädteRegion Aachen und 130 Kommunen aus Deutschland, den Niederlanden und Luxemburg bei allen rechtlichen Schritten gegen Tihange 2. mehr lesen

heuking.de

, 296 Wörter

www.hopfgarten.de

Registrierungspflicht von ausländischen Staatsangehörigen in Russland während der Fußball-WM 2018

Juli 2018 MÜSSEN sich nicht russische Staatsbürger bei der Einreise nach Russland innerhalb von 24 Stunden registrieren lassen. mehr lesen

hopfgarten.de | Wuppertal

, 142 Wörter

www.heuking.de

Düsseldorf Das neue Bauvertragsrecht 2018

Das neue Baurecht und das Building Information Modeling als neue Vertragsmodelle beschäftigen die kommunalen Bauabteilungen: Welche Vorschriften aus dem neuen Bauvertragsrecht sind zu … mehr lesen

heuking.de

, 181 Wörter

www.hensche.de

Ber­li­ner kön­nen sich auf wei­te­ren Fei­er­tag freu­en - nur wann?

Der Deut­sche Fuß­ball­bund muss mit sei­nen Schieds­rich­tern kei­ne fes­ten Ar­beits­ver­trä­ge ab­schlie­ßen: Hes­si­sches Lan­des­ar­beits­ge­richt, Ur­teil vom 15. 03. 2018, 9 Sa … mehr lesen

hensche.de | Berlin

, 3330 Wörter

Steuerrecht
www.konlus.de

Einheitswert als Bemessungsgrundlage der Grundsteuer verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat am 10. 4. 2018 entschieden, dass die Einheitsbewertung als Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer verfassungswidrig ist und hat dem Gesetzgeber eine Frist … mehr lesen

konlus.de | Köln · Berlin

, 213 Wörter

sozialberatung-kiel.de

Auch die 33. Kammer am SG Kiel bestätigt die neuen Mietobergrenze der Stadt Kiel

Auch die 33. Kammer am SG Kiel bestätigt die neuen Mietobergrenze der Stadt Kiel | Sozialberatung Kiel Neue Kanzleiräume seit 01.04.2016: Gutenbergstraße 6, 24118 Kiel → Auch die 33. mehr lesen

sozialberatung-kiel.de | Kiel

, 546 Wörter

Mietrecht
www.kunkel-anwaelte.de

Räumung und Herausgabe des Rennbahngeländes in Frankfurt am Main

Auf die Revision der Klägerin hat der Bundesgerichtshof das Urteil des Oberlandesgerichts aufgehoben, soweit darin die Unwirksamkeit des Mietaufhebungsvertrags im Verhältnis zum Beklagten … mehr lesen

kunkel-anwaelte.de | Kamenz

, 1204 Wörter

Markenrecht
www.markenblog.de

Von Patentverfahren bis Produktschutz in China: Infoveranstaltungen mit dem Deutschen Patent- und Markenamt zum Welttag des geistigen Eigentums

Der Welttag des geistigen Eigentums wurde von der WIPO, der UN-Sonderorganisation für geistiges Eigentum, vor 17 Jahren als „World IP Day“ ausgerufen, um die überragende Rolle und den Wert … mehr lesen

markenblog.de | Kiel

, 332 Wörter

Stiftungsrecht
www.bpg-muenster.de

Fachbereichsleiter/-in Produktion

Fachbereichsleiter/-in Produktion — Fachbereichsleiter/-in Produktion Fachbereichsleiter/-in Produktion         Stift Tilbeck GmbH ist Dienstleister in den … mehr lesen

bpg-muenster.de | Münster

, 322 Wörter

Bußgeldrecht
www.cbh.de

19 April 2018 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nicht mehr zeitlich unbegrenzt zulässig Lars Christoph

Hintergrund hierfür ist, dass über die in § 133 Abs. 2 Satz 1 Baugesetzbuch geregelte Vorgabe, wonach die Beitragspflicht mit der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage entsteht, … mehr lesen

www.cbh.de | Köln

, 803 Wörter

Verwaltungsrecht
www.deubnerkirchberg.de

Partner I Fachanwalt für Verwaltungsrecht

„Kommentierung des § 13 Baunutzungsverordnung“ in Brügelmann, Baugesetzbuch Band 6, 102. Lfg. , April 2017 (zusammen mit Dr. „Öffentliches Baurecht für Architekten und Bauingenieure“ … mehr lesen

deubnerkirchberg.de | Karlsruhe

, 719 Wörter

Betreuungsrecht
wwkn.de

Steuerfreier Fahrerlohn in der gemeinnützigen Altenpflege

René Neubert, Rechtsanwalt Steuerberater / Steuernews 18. 04. 2018Steuerfreier Fahrerlohn gemeinnützigen AltenpflegeDer Lohn, den nebenberuflich tätige Fahrer gemeinnützigen … mehr lesen

wwkn.de | München · Regensburg · Taufkirchen

, 351 Wörter

Verwaltungsrecht
www.ehescheidung-rechtsanwalt.de

Häufige allgemeine Fragen im Familienrecht

Bei der Scheidung ist der Streitwert in der Regel das Nettoeinkommen der Eheleute in den letzten drei Monaten vor dem Scheidungsantrag. mehr lesen

ehescheidung-rechtsanwalt.de | Heidelberg

, 845 Wörter

www.lenz-johlen.de

Geplante Änderung des Landesentwicklungsplans NRW u.a. zur Windenergie

Danach soll bei der planerischen Steuerung von Windenergieanlagen in Regionalplänen und in kommunalen Flächennutzungsplänen zu Allgemeinen Siedlungsbereichen und zu Wohnbauflächen den … mehr lesen

lenz-johlen.de | Köln

, 383 Wörter

Verwaltungsrecht
www.rae-labbe.de

Amerikanische Siedlung München: Nachverdichtung zugelassen

Auf die von der Kanzlei Labbé & Partner erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht München mit Urteil vom 25. 01. 2016, Az. M 8 K 15. 5723, die Landeshauptstadt München verpflichtet, dem … mehr lesen

rae-labbe.de | München

, 389 Wörter

Heute
Arbeitsrecht
www.sabbagh-rechtsanwalt.de

Sächsisches Landesarbeitsgericht, Fristlose Kündigung wegen ausländerfeindlichen Verhaltens, vom 27.02.2018 – Az. 1 Sa 515/17

Sächsisches Landesarbeitsgericht, Fristlose Kündigung wegen ausländerfeindlichen Verhaltens, vom 27. 02. 2018 – Az. mehr lesen

sabbagh-rechtsanwalt.de | Köln

, 433 Wörter

Baurecht
www.kurzschmuck.de

SächsOVG zu rechtsaufsichtlichen Beanstandungen im kommunalen Haushaltsrecht

In der Leitsatzentscheidung hat das Gericht ausgeführt, dass angesichts der durch Art. 28 Abs. 2 GG und Art. 82 Abs. 2 SächsVerf verfassungsrechtlich verbürgten Ausgabenhoheit sich … mehr lesen

kurzschmuck.de | Magdeburg · Leipzig

, 424 Wörter