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Spätestens - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Spätestens' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Rechtsnews 1 - 20 zu 'Spätestens'


Staatsangehörigkeitsrecht
www.anwalt-scheidung-frankfurt.de

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht in Frankfurt am Main, Ausländerrecht

Kontaktformular Kontakt Position: Erdmann Palmstraße 10 60318 Frankfurt am Main +49 69 44 07 72 +49 69 44 07 53 Eine E-Mail senden - * Benötigtes Feld Name * E-Mail * … mehr lesen

anwalt-scheidung-frankfurt.de | Frankfurt

, 116 Wörter

www.schneidergeiwitz.de

Gewerberaummiete: Schriftformklauseln sind unwirksam

Sofern dies nicht beachtet wird oder ein nicht formgerechter Nachtrag vorliegt, besteht ein Schriftformproblem mit der Folge, dass das befristete Gewerbemietverhältnis aufgrund des … mehr lesen

schneidergeiwitz.de | Neu-Ulm

, 160 Wörter

Arbeitsrecht
www.lawblog.de

Spontan-Urlaub“ kann Arbeitsplatz kosten

Eine Controllerin hatte an einem Mittwoch ihr berufsbegleitendes Studium erfolgreich beendet, dafür gönnte sie sich für den Rest der Woche noch zwei Urlaubstage, die der Arbeitgeber … mehr lesen

lawblog.de | Düsseldorf

, 232 Wörter

Heute
IT/TK-Recht
www.paluka.de

Biogas-/Biomasseausschreibung zum 01. September 2018

Wer an einer Biogas- oder Biomasseausschreibung teilnehmen möchte, muss zwingend drei Wochen vor dem entsprechenden Gebotstermin eine entsprechende Genehmigung für die Anlage haben und … mehr lesen

paluka.de | Regensburg

, 866 Wörter

Arbeitsrecht
ra-sns.de

Kündigung bei eigenmächtigem Spontanurlaub rechtens

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt ist, wenn der Arbeitnehmer eigenmächtig … mehr lesen

ra-sns.de | Dresden

, 266 Wörter

Heute
www.bella-ratzka.de

Unfreiwillig freiwilliger Atemalkoholtest

Die dann folgende Blutentnahme dürfte ähnlich fehlerbehaftet sein, da weder eine Belehrung noch eine Einwilligung des Betroffenen vorliegen und ansonsten zum Thema Richtervorbehalt nichts … mehr lesen

bella-ratzka.de | Lutherstadt Eisleben

, 284 Wörter

Heute
Arbeitsrecht
www.anwalt-wille.de

Selbstbeurlaubung: Urlaub geschenkt – Arbeitsverhältnis versenkt

Mit Blick auf die Prüfung hatte die Arbeitnehmerin für den 22. und 23. 6. 2017 einen Urlaub genehmigt erhalten. Am Montag den 26.. 6. 2017 erschien die Arbeitnehmerin nicht im Betrieb. mehr lesen

anwalt-wille.de | Köln

, 315 Wörter

Strafrecht
www.pohlen-meister.de

Strafrechtliches Produkthaftungsrecht

Die auch hieraus folgende intensivere staatsanwaltschaftliche Ermittlungstätigkeit zwingt operative Unternehmen aus allen Bereichen, Produktrisiken nicht mehr nur unter dem Gesichtspunkt … mehr lesen

pohlen-meister.de | Mönchengladbach

, 372 Wörter

Arbeitsrecht
halle.law

Einhaltung von Ausschlussfristen bei Ersatzansprüchen gegen Arbeitnehmer

Diese blieben jedoch erfolglos, eine Einigung über den restlichen Kaufpreis erfolgte nicht. Am 20. 08. 15 erhob das Autohaus Klage gegen den Kunden beim Landgericht Freiburg, welche jedoch … mehr lesen

halle.law | Halle

, 384 Wörter

AGB-Recht
www.heidrun-jakobs.de

Sparkassen-Riester-Sparplan mit Negativzinsen – In die nächste Instanz!

Das Landgericht Tübingen übernimmt hier ungeprüft die Argumentation der Sparkasse, ohne sich auch nur einmal ansatzweise Gedanken zu machen, mit welchen Schwierigkeiten das Auffinden der … mehr lesen

heidrun-jakobs.de | Mainz

, 987 Wörter

Insolvenzrecht
www.bruellmann.de

Geno Wohnbaugenossenschaft – Abberufung des Vorstands gescheitert – Insolvenzverfahren eröffnet

Juni 2018 eröffnet und die vorläufige Eigenverwaltung wieder aufgehoben . „Die rund 5000 Mitglieder der Genossenschaft werden immer mehr zum Spielball im Machtkampf zwischen den … mehr lesen

bruellmann.de | Stuttgart

, 484 Wörter

Unternehmensrecht
www.rosepartner.de

Das neue Datenschutzrecht - Jetzt werden 50 Unternehmen unter die Lupe genommen Querschnittsprüfung der niedersächsischen Datenschutzbehörde

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen, Barbara Thiel, möchte sich vor allem einen ersten Eindruck über die Umsetzung der neuen DSGVO machen und hinterfragen, wie die … mehr lesen

rosepartner.de | Hamburg · Berlin

, 530 Wörter

Unternehmensrecht
www.stueckmann.de

Transparenzregister: Erhöhung der Transparenz durch die 5. EU Geldwäscherichtlinie

Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 2015/849 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung und zur Änderung der Richtlinie … mehr lesen

stueckmann.de | Bielefeld

, 587 Wörter

Bußgeldrecht
www.ra-zillmer.de

Wie reagiere ich auf unberechtigte Kürzungen der Schlussrechnung?

Hierbei ist wieder sicherzustellen, dass das Vorbehaltsschreiben auch in der Frist beim Auftraggeber eingegangen ist und der Zugang dieses Schreibens nachgewiesen werden kann. mehr lesen

ra-zillmer.de | Kiel

, 729 Wörter

Versicherungsrecht
www.ra-buechner.de

LG Berlin: Hannoversche Lebensversicherung AG wegen treuwidriger Verweigerung eines Anerkenntnisses zur Zahlung von BU-Rentenleistungen verurteilt! Negatives …

Das Landgericht Berlin hat unserer Klage stattgegeben und die Hannoversche Lebensversicherung AG zur Fortzahlung der Versicherungsleistungen über den 31. 03. 2013 hinaus verurteilt. „Die … mehr lesen

ra-buechner.de | Berlin

, 1965 Wörter

Patientenrecht
www.petersenhardrahtpruggmayer.de

G-BA Beschluss zur Notfallversorgung vs. Arbeitszeitrecht

Berücksichtigt man, dass der Arzt nach dem Beschluss des G-BA innerhalb von 30 Minuten am Patienten verfügbar sein muss, bleibt, da neben der Wegezeit auch Zeiten etwa für den Wechsel der … mehr lesen

petersenhardrahtpruggmayer.de | Dresden · Leipzig · Chemnitz

, 933 Wörter

Lebensversicherungsrecht
www.ra-buechner.de

Generali Lebensversicherung kann sich im BU-Nachprüfungsverfahren nicht auf eine Obliegenheitsverletzung berufen und muss die BU-Rente weiter zahlen, weil sie …

Wir stellten fest, dass die Generali keine, jedenfalls keine ordnungsgemäße Anpassung der Versicherungsbedingungen an die seit dem 01. 01. 2009 auch für Altverträge geltende aktuelle … mehr lesen

ra-buechner.de | Berlin

, 1022 Wörter

IT/TK-Recht
www.glm-recht.de

Hinweise zur Datenverarbeitung durch Notar Grothe

Ihre sensiblen Daten verarbeite ich zudem auf der Grundlage von Art. 9 Absatz 2 Buchstabe f) und g) DS-GVO, weil Sie ansonsten die von Ihnen gewollten Rechtspositionen auf der Grundlage … mehr lesen

glm-recht.de | Gronau

, 1144 Wörter

Arbeitsrecht
www.machulla-rechtsanwaelte.de

Machulla Rechtsanwälte › So ist die perfekte und gerechte Urlaubsplanung ein Kinderspiel › Rechtsanwälte aus Neustadt a. Rbge., Hannover und Rinteln

März nur wie folgt Erwähnung. „Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr ist nur statthaft, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe … mehr lesen

machulla-rechtsanwaelte.de | Neustadt · Hannover

, 2396 Wörter

Parteienrecht
www.ra-kotz.de

Retourenrecht – Vereinbarung unter Kaufleuten

Soweit die Klägerin schriftsätzlich zunächst noch behauptet hatte, es sei ein „unbefristetes Retourenrecht“ vereinbart worden, hat sie diesen Vortrag später und auch in der mündlichen … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 4431 Wörter